Staatspräsident Iohannis: Rumänien braucht Entwicklungsstrategie
Der rumänische Staatschef Klaus Iohannis hat am Montag Premierminister Dacian Cioloş, Notenbankchef Mugur Isărescu und die Chefs der Parlamentsparteien zum Cotroceni-Schloss für neue Beratungen eingeladen.
Corina Cristea, 05.07.2016, 17:04
Rumänien hat 10 Jahre nach dem EU-Beitritt keinen Entwurf für die Landesentwicklungsstrategie, der die Zukunft Rumäniens in Europa definieren soll. Das soll rapid geändert werden. Das ist die Stellung des rumänischen Staatschefs Klaus Iohannis, der am Montag infolge des Referendums für den EU-Austritt Großbritanniens Beratungen mit dem rumänischen Premierminister, dem Notenbankchef und den Chefs der Parlamentsparteien hatte. Der rumänische Staatschef meint, eine Strategie nach dem EU-Beitritt sei notwendig und schlug vor, dass eine Arbeitsgruppe unter der Leitung der Präsidentschaft Rumäniens, einen Entwurf für das Land herausarbeiten soll. Klaus Iohannis dazu:
Wir hatten leider in Rumänien zahlreiche sogenannte Entwürfe für das Land, Strategien, die nicht umgesetzt wurden, die nicht fortbestehen, weil der politische Konsens fehlte. Diesmal werden wir zusammen ein Projekt herausarbeiten, das die Richtungslinien Rumäniens in der EU festlegen wird. Wir werden den Platz und die Rolle, sowie den Ehrgeizniveau Rumäniens in der EU beschließen.”
Der rumänische Landeschef erklärte, die Idee habe politisches Konsens gewonnen, was in der Vergangenheit fehlte und dazu führte, dass die Strategien nicht umgesetzt wurden. Klaus Iohannis dazu:
Die Arbeitsgruppe kann auch in einem Wahljahr in einer optimalen Form bei der Präsidentschaft funktionieren. Ich möchte den konstruktiven Charakter der Diskussion und die Tatsache, dass alle Spitzenpolitiker die Verantwortung für den Entwurf übernommen haben, hervorheben. Ein derartiges Projekt kann nur dann funkionieren, wenn es von allen gebilligt, genehmigt und unterstützt wird.”
Der Entwurf, der von dem Landespräsidenten Klaus Iohannis koordiniert wird, wird sich allgemein auf das beziehen, was sich Rumänien für die kommenden Jahre vornimmt und wird eine wirtschaftliche Komponente beinhalten, erklärte der rumänische Premierminister ein Tag vor der Lansierung zur öffentlichen Debatte der Strategie „Ein kompetitives Rumänien: Projekt für eine nachhaltige Wirtschaftsentwicklung „. Dacian Cioloş erinnerte daran, dass die Regierung bekanntgegeben hatte, sie werde zwei Themen zur Debatte stellen, eines über die wirtschaftliche Entwicklung Rumäniens und das zweite — Rumänien in der EU, Vorbereitungen für die Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft 2019.
