Rückblick 12.07 – 16.07.2021
Der Warnzustand in Rumänien wurde Anfang der Woche um einen weiteren Monat verlängert. Die Entscheidung ging mit einer bemerkenswerten Änderung einher: Geheilte Personen werden von Maßnahmen zur COVID-19-Bekämpfung nun 180 Tage nach dem Datum der Bestätigung der SARS-CoV-2-Infektion ausgenommen. Bisher waren es 90 Tage. Wer innerhalb der letzten sechs Monate eine positive Diagnose bekam, darf an Sportwettkämpfen unter freiem Himmel, Aufführungen, Konzerten, kulturellen Veranstaltungen im Freien und Hochzeiten und Taufen in geschlossenen Räumen teilnehmen. Die Zahl der Infektionen ist landesweit zweistellig und somit sehr niedrig geblieben, aber die Befürchtungen sind gewachsen, dass der neue Delta-Stamm, der sich vor allem im Westen des Kontinents schnell ausbreitet, in diesem Herbst auch in Rumänien dominant werden könnte. Und trotz ständiger Aufrufe und Aufklärungskampagnen lassen sich nur wenige Menschen impfen. Die Schwelle von 5 Millionen Rumänen, die mit beiden Dosen geimpft wurden, ist immer noch nicht erreicht, eineinhalb Monate nach der Frist, die sich die überoptimistischen Behörden gesetzt hatten. Während Frankreich und Griechenland eine Impfpflicht für Angehörige des Gesundheitswesens beschlossen haben, erwägt die Regierung in Bukarest Angehörige des Gesundheitswesens, die sich nicht impfen lassen wollen, finanziell zu bestrafen: sie sollen die obligatorischen Tests aus der eigenen Tasche bezahlen müssen. Andererseits können ab Dienstag Passagiere, die am Flughafen Henri Coandă aus Ländern der gelben Liste ankommen und ein europäisches digitales COVID-Zertifikat oder einen PCR-Test haben, den grünen Korridor ohne Gesundheitskontrolle nutzen. Dieselbe Spur kann auch von Personen benutzt werden, die aus Ländern der Roten Liste einreisen und das EU-Zertifikat besitzen. Digitale Zertifikate, die von Großbritannien oder Nicht-EU-Ländern ausgestellt wurden, sind nicht gültig.
Newsroom, 17.07.2021, 14:25
Geringe Anzahl von Infektionen, geringe Bereitschaft zur Impfung
Der Warnzustand in Rumänien wurde Anfang der Woche um einen weiteren Monat verlängert. Die Entscheidung ging mit einer bemerkenswerten Änderung einher: Geheilte Personen werden von Maßnahmen zur COVID-19-Bekämpfung nun 180 Tage nach dem Datum der Bestätigung der SARS-CoV-2-Infektion ausgenommen. Bisher waren es 90 Tage. Wer innerhalb der letzten sechs Monate eine positive Diagnose bekam, darf an Sportwettkämpfen unter freiem Himmel, Aufführungen, Konzerten, kulturellen Veranstaltungen im Freien und Hochzeiten und Taufen in geschlossenen Räumen teilnehmen. Die Zahl der Infektionen ist landesweit zweistellig und somit sehr niedrig geblieben, aber die Befürchtungen sind gewachsen, dass der neue Delta-Stamm, der sich vor allem im Westen des Kontinents schnell ausbreitet, in diesem Herbst auch in Rumänien dominant werden könnte. Und trotz ständiger Aufrufe und Aufklärungskampagnen lassen sich nur wenige Menschen impfen. Die Schwelle von 5 Millionen Rumänen, die mit beiden Dosen geimpft wurden, ist immer noch nicht erreicht, eineinhalb Monate nach der Frist, die sich die überoptimistischen Behörden gesetzt hatten. Während Frankreich und Griechenland eine Impfpflicht für Angehörige des Gesundheitswesens beschlossen haben, erwägt die Regierung in Bukarest Angehörige des Gesundheitswesens, die sich nicht impfen lassen wollen, finanziell zu bestrafen: sie sollen die obligatorischen Tests aus der eigenen Tasche bezahlen müssen. Andererseits können ab Dienstag Passagiere, die am Flughafen Henri Coandă aus Ländern der gelben Liste ankommen und ein europäisches digitales COVID-Zertifikat oder einen PCR-Test haben, den grünen Korridor ohne Gesundheitskontrolle nutzen. Dieselbe Spur kann auch von Personen benutzt werden, die aus Ländern der Roten Liste einreisen und das EU-Zertifikat besitzen. Digitale Zertifikate, die von Großbritannien oder Nicht-EU-Ländern ausgestellt wurden, sind nicht gültig.
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Gebildetes Rumänien wird ein gemeinsames Projekt von Präsidentschaft und Regierung
Die Mitte-Rechts-Exekutive in Bukarest hat diese Woche das von Präsident Klaus Iohannis initiierte Projekt „Gebildetes Rumänien“ übernommen. Es ist ein ehrgeiziges Projekt zur Verbesserung der Schulinfrastruktur und zur Steigerung der Qualität von Unterricht und Bildung. Die Exekutive strebt an, das Gesetzespaket, auf dem diese Initiative basiert, bis zum 1. Oktober vorzubereiten. „Ein voll entwickeltes Land mit einer gestärkten Demokratie hat eine gebildete und gut informierte Bevölkerung. Wir können nicht mit solch hohen Raten von Schulabbrechung, funktionalem und kognitiven Analphabetismus weitermachen“, warnte der Präsident. Die Hauptziele sind daher die Verringerung der Schulabbrecherquote, die Senkung der funktionalen Analphabetenquote von 50 % auf 20 % bis zum Ende des Jahrzehnts, die Sicherstellung digitaler Grundkenntnisse für Lehrer und Schüler, die Entwicklung der beruflichen Bildung und die Erhöhung der Zahl der Hochschulabsolventen. Das Geld für dieses Projekt wird aus dem Nationalen Aufbau- und Resilienzplan und dem Staatshaushalt kommen.
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Bukarest begrüßt den Wahlsieg der bürgerlichen Kräfte in Chisinau
Die Partei „Aktion und Solidarität“, die von der reformorientierten und pro-europäischen Präsidentin Maia Sandu gegründet wurde, kann im Alleingang regieren und wird nach ihrem beispiellosen Sieg über die Kommunisten und Sozialisten in den vorgezogenen Wahlen das moldauische Parlament dominieren. Die Geschichte des kleinen Staates, der im Osten an Rumänien grenzt und mit Rumänien durch Sprache und Kultur verbunden ist, könnte sich nun radikal ändern. Bukarest hat seine Unterstützung für die von Maia Sandu und ihrer Partei versprochenen Reformen und den europäischen Kurs bereits fest bekräftigt. Die Präsidentschaft beglückwünschte die moldauischen Wähler für ihren Bürgersinn und ihre klare Entscheidung für Reformen, Rechtsstaatlichkeit und europäische Integration und gratulierte Präsidentin Maia Sandu für ihren Mut, ihre Beharrlichkeit und ihre Vision. Auch Premierminister Florin Cîțu gratulierte und unterstützte die Reformen. Das rumänische Außenministerium begrüßte den Sieg der Europa- und reformorientierten Kräfte und äußerte die Hoffnung, dass in Chisinau so schnell wie möglich eine Regierung gebildet wird, die den pro-europäischen Ansatz unterstützt.
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Ehemaliger PSD-Chef Liviu Dragnea aus dem Gefängnis entlassen
Der frühere Vorsitzende der rumänischen Abgeordnetenkammer und sozialdemokratische Parteichef Liviu Dragnea ist auf Bewährung entlassen worden. Dragnea hatte seit dem 27. Mai 2019 in der Justizvollzugsanstalt Rahova eine Freiheitsstrafe von dreieinhalb Jahren abgesessen, nachdem er vom Obersten Gericht mehrerer Korruptionsstraftaten für schuldig befunden worden war. Seine juristische Saga ist jedoch noch nicht zu Ende. Liviu Dragnea steht im Mittelpunkt von zwei weiteren Strafverfahren, das jüngste im Zusammenhang mit seinem Besuch in den Vereinigten Staaten anlässlich der Amtseinführung von Donald Trump. In diesem Fall wird er der Einflussnahme und der Ausnutzung von Einfluss und Autorität beschuldigt. Nach dem Urteil von 2019 ist es Liviu Dragnea bis 2024 untersagt, öffentliche Ämter oder Wahlämter zu bekleiden. Seine Rückkehr in die Politik, zumindest in der PSD, scheint nun unwahrscheinlich, besonders nachdem er die neue Führung der wichtigsten Oppositionspartei scharf krtisierte.
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Ersten rumänischen Sportler in Tokyo
Ende dieser Woche sind die Sportler, die Rumänien bei den Olympischen Spielen in Japan vertreten werden, nach Tokyo aufgebrochen. Wegen der Pandemie um ein Jahr verschoben, finden die Olympischen Spiele vom 23. Juli bis 8. August unter noch nie dagewesenen Bedingungen für die Gesundheitssicherheit statt – u.a vor leeren Tribünen. Rumäniens Olympiateam umfasst 101 Athleten, die in den Disziplinen Schwimmen, Leichtathletik, Rudern, Fußball, Kunstturnen, 3×3-Basketball der Frauen, Radfahren, Ringen, Schießen, Kanurennen, Tischtennis, Boxen, Fechten, Triathlon, Judo, Bogenschießen und Tennis antreten werden. Außerdem im Sport: Rumäniens Fußballmeister CFR Cluj hat die erste Hürde auf dem Weg in die Gruppenphase der Champions League genommen. Nach einem 3:1 zu Hause und einem 1:2 auswärts schlug Cluj den bosnischen Verein Borac Banja Luka und qualifizierte sich damit für die zweite Vorrunde der Champions League. Der nächste Gegner ist ein Exot: Lincoln Red Imps, der Meister aus Gibraltar, der sich gegen Fola Esch aus Luxemburg durchsetzte.
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