Nachrichten 19.10.2026
Die wichtigsten Meldungen des Tages
Dora Mihălcescu, 19.10.2026, 18:23
In den Fachausschüssen des rumänischen Parlaments haben die Anhörungen der für das Kabinett von Luca Niculescu vorgeschlagenen Minister begonnen. Die Anhörungen werden am Dienstag fortgesetzt, an dem auch die Abstimmung über die Regierungsbildung vorgesehen ist. Die politischen Kräfteverhältnisse haben sich zugunsten des neuen Regierungsteams verschoben, nachdem der Vorsitzende der PNL, Ilie Bolojan, am Sonntag mit dem designierten Ministerpräsidenten ein Abkommen über eine bedingte Unterstützung für einige Monate unterzeichnet hat. Das Dokument verpflichtet die künftige Regierung, das Haushaltsdefizit im Jahr 2027 auf höchstens 5,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu senken.
Die Regierung Niculescu, in der zwei Drittel der Ministerposten von der PSD besetzt werden, dürfte neben den Stimmen der Sozialdemokraten auch die Stimmen der PNL, der UDMR und der Fraktion der nationalen Minderheiten erhalten. Die USR und die AUR haben angekündigt, das Kabinett Niculescu nicht zu unterstützen. Für die Bestätigung im Amt benötigt die Regierung die Stimmen von mindestens 233 Abgeordneten. Zu den Prioritäten des Regierungsprogramms gehören die Anpassung des Staatshaushalts, die Verabschiedung des Staatshaushaltsgesetzes für das kommende Jahr sowie Unterstützungsmaßnahmen für benachteiligte Bevölkerungsgruppen. Vorgesehen sind außerdem eine Rentenanpassung ab 2027, ohne dass ein konkreter Prozentsatz genannt wird, sowie die Verabschiedung eines neuen Besoldungsgesetzes für den öffentlichen Dienst. Einzelheiten nach den Nachrichten.
Das Haushaltsdefizit ist nach den ersten neun Monaten des Jahres auf 3,82 Prozent des Bruttoinlandsprodukts gesunken. Dies geht aus Daten des Finanzministeriums hervor. Im gleichen Zeitraum des Vorjahres hatte das Defizit noch 5,35 Prozent betragen. Nach Angaben des Ministeriums beliefen sich die gesamten Staatseinnahmen in den ersten neun Monaten dieses Jahres auf mehr als 522 Milliarden Lei (fast 100 Milliarden Euro), während die Gesamtausgaben 600 Milliarden Lei überstiegen. Der amtierende Finanzminister Alexandru Nazare, der auch für das Kabinett Luca Niculescu für dieses Amt vorgeschlagen wurde, betonte, dass Rumänien die Haushaltskonsolidierung auch im kommenden Jahr fortsetzen müsse. Das für dieses Jahr angestrebte Haushaltsdefizit liegt bei 6,2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts.
Der französische Präsident Emmanuel Macron hat sich am Sonntagabend in einer Fernsehansprache an die Nation gewandt, einen Tag nach den gewalttätigsten Protesten der vergangenen Jahre. Diese hatten in den Großstädten Chaos ausgelöst, erhebliche Schäden verursacht, Fragen zum Einsatz der Sicherheitskräfte aufgeworfen und angesichts des bevorstehenden Wahljahres die politischen Spannungen verschärft, berichten Nachrichtenagenturen. Der Präsident betonte, dass zwischen Randalierern und Dieben einerseits und den Demonstranten, die auf die Straße gegangen seien, um ihre berechtigten Forderungen zum Ausdruck zu bringen, andererseits unterschieden werden müsse. Letzteren versicherte er, dass die Behörden ihnen Gehör schenken würden. Die Regierung werde bereits heute Gespräche mit Gewerkschaften und anderen Vertretern der unzufriedenen Bevölkerung aufnehmen. Darüber hinaus versprach Emmanuel Macron, den Geschäftsleuten zu helfen, deren Läden aufgebrochen und geplündert worden waren. Er wies auf die Beteiligung linksextremer Gruppierungen hin, die zu Chaos und Zerstörung aufgerufen hätten. „Wir sind nur noch sechs Monate von den Präsidentschaftswahlen entfernt. Frankreich ist eine große demokratische Macht und verdient diese Debatte. Sie muss bei öffentlichen Versammlungen stattfinden, an denen alle Parteien teilnehmen, und nicht gewaltsam auf der Straße“, erklärte Macron. Unterschiedliche Unzufriedenheitsgründe hatten in der vergangenen Woche auch in anderen europäischen Ländern zu einer Reihe von Protesten geführt. In Portugal, Spanien, Belgien, Griechenland und Albanien gingen die Menschen auf die Straße, um gegen die allgemeine wirtschaftliche Lage, steigende Kraftstoffpreise oder die Korruption in der Verwaltung zu protestieren. In mehreren Städten Norditaliens kam es zu Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften.
Die rumänische Tennisspielerin Sorana Cîrstea, an Nummer acht gesetzt, hat heute die junge Chinesin Han Shi in der ersten Runde des WTA-500-Turniers im chinesischen Ningbo mit 6:3, 6:2 besiegt. Mit diesem Erfolg qualifizierte sich die Rumänin für das Achtelfinale des Wettbewerbs. Das heutige Match war das erste Aufeinandertreffen zwischen Cîrstea und Shi.
