Rumänischer Senat lehnt Goldabbauprojekt Roşia Montană ab
Nach monatelangen Protesten gegen das umstrittene Goldabbauprojekt im westrumänischen Roşia Montană wurde der betreffende Gesetzentwurf von einem parlametarischen Sonderausschuss abgelehnt.
Corina Cristea, 20.11.2013, 15:34
Roşia Montană wurde zum ersten Mal im Jahr 131 in Dokumenten erwähnt und liegt auf dem größten Goldschatz Europas. Heute sind wir die Zeugen des Streits zwischen den Anhängern des Goldabbauprojektes und den Gegnern, die sich aus ökologischen Gründen widersetzen und seit 12 Wochen in Bukarest und in anderen Städten protestieren. Die Protestdemonstrationen führten dazu, dass der parlamentarische Sonderausschuss den Gesetzentwurf am 11. November abgelehnt hat. Die rumänischen Senatoren haben ihrereseits den Gesetzentwurf zurückgewiesen. Nur die Liberaldemokraten stimmten für das Goldabbauprojekt. Der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Fraktion im Senat, Ilie Sârbu, hat bekanntgegeben, der Bericht des Sonderausschusses Roşia Montană sei bei der Generalstaatsanwaltschaft eingereicht worden.
Der Bericht wurde der Generalstaatsanwaltschaft zugestellt. Es ist besser für alle, die sich von Anfang an, beginnend mit dem Transfer, involviert haben. Es geht um Taten, die ausgeübt und geheimgehalten wurden. Die Zeit vergeht, doch die Straftaten bleiben. Wir sollen wenigstens die Genugtuung haben, dass ein Fall gelöst wurde.“
Die Erklärung folgte den Offenlegungen der Sozialdemokratischen Abgeordneten Gabriela Firea, Mitglied des Sonderausschusses. Firea erklärte, die Rumänen müssten wissen, dass die Abbaulizenz für dieses Projekt 1998 von dem Liberalen Radu Berceanu, dem damaligen Industrieminister, gewährt wurde.
Es war ganz einfach. Der ausländische Mehrheitsaktionär hat von dem rumänischen Aktieninhaber die Lizenz übernommen. Die staatliche Beteiligung, die Aktien wurden von 33% auf 19% abgestuft.“
Die Schlussfolgerungen des Sonderausschusses wurden von dem Vorsitzenden der Kommission Darius Vâlcov präsentiert. Das Projekt decke nicht alle komplexen Forderungen des Abbauprojektes. Darius Vâlcov behauptet, eine Analysierung der alternativen Varianten für die staatliche Beteiligung sei unbedingt notwendig und gab als Beispiel andere Staaten. Das Goldabbauprojekt in Roşia Montană könnte der rumänischen Wirtschaft 5,2 Milliarden Dollar bringen. Rumänien würde somit zum wichtigsten Goldproduzenten Europas werden.
