EU führt Grenzkontrollsystem EUROSUR ein

Die EU-Staaten können ab sofort effizienter gegen grenzübergreifende Kriminalität vorgehen: mit der Inbetriebnahme des EUROSUR-Systems diese Woche werden in Zukunft Menschen- oder Drogenhandel gezielt bekämpft.

Corina Cristea, 02.12.2013, 15:15

Im Oktober hatten die EU-Au‎ßenminister den Einsatz des Europäischen Grenzkontrollsystems EUROSUR genehmigt. Diese Woche soll das System in Betrieb genommen werden. Seine Mission ist es, die Au‎ßengrenze der EU, das hei‎ßt die See- und Landgrenzen, einschlie‎ßlich im Schengener Raum abzusichern.

EUROSUR ermöglicht den Mitgliedsstaaten, operationelle Informationen auszutauschen und mit der Grenzschutzagentur Frontex für die Minderung der Anzahl illegaler Einwanderer zusammenzuarbeiten. Und gleichzeitig wird das System das Leben derjenigen retten, die hohe Risiken in Kauf nehmen, um illegal an die europäische Küste zu gelangen: den Mitgliedsstaaten werden bessere Instrumente zur Verfügung gestellt, mit denen sie die kleinen Migrantenboote in Gefahr aufspüren sollen. Gemä‎ß europäischen und internationalen Konventionen muss in solchen Fällen Hilfe geleistet werden.

Durch EUROSUR wird Brüssel eine Antwort auf das heikle Problem der illegalen Einwanderung geben, vor allem an der Südgrenze der EU. Spätestens seit der Tragödie auf Lampedusa ist das Bedürfnis einer Überwachung in Echtzeit der unsicheren und übervollen Flüchtlingsboote mit Migranten aus Afrika oder dem Nahen Osten akut geworden. Das Unglück hat bewiesen, dass die europäischen Behörden von dem Ausma‎ß des Phänomens überrascht waren. Brüssel ist sich dessen bewusst geworden, dass das Vermeiden solcher Tragödien im Mittelmeer überwiegend von dem rechtzeitigen Informationsaustausch und koordinierten Anstrengungen der nationalen und europäischen Agenturen abhängt. In diesem Zusammenhang, bietet EUROSUR einen koordinierten institutionellen Rahmen, sowie bessere Instrumente für die Vorbeugung grenzübergreifender Straftaten, wie Menschen- und Drogenhandel.” (Radio Rumänien-Korrespondentin in Brüssel, Cerasela Radulescu)

Das EUROSUR-System soll ab heute schrittweise in den 18 EU-Mitgliedsstaaten an den mittleren und östlichen Au‎ßengrenzen der Union eingeführt werden, sowie in Norwegen, das assoziierter Schengen-Staat ist. Die weiteren 11 EU-Mitgliedsstaaten und assoziierten Schengen-Staaten werden sich ab dem 1. Dezember 2014 an EUROSUR beteiligen. Die unterschiedlichen Bestandteile des Systems sollen in den kommenden Jahren ständig aktualisiert werden. Das EUROSUR-System bietet jedem Mitgliedsstaat einen schnelleren Zugang zu Informationen und damit kürzere Reaktionszeiten bei Zwischenfällen mit illegalen Einwanderern und grenzübergreifender Kriminalität.