Staatschef Klaus Iohannis nahm am EU-Afrika Gipfel teil
Rumäniens Staatschef Klaus Iohannis hat zwei Tage lang am EU-Afrika-Gipfel über Migration und am informellen Treffen des EU-Rates in der maltesischen Hauptstadt Valletta teilgenommen.
Daniela Budu, 13.11.2015, 17:05
Die Europäische Union muss für die Lösung der Flüchklingskrise Partner finden, die weit entfernt vom Schengenraum sind, erklärte der Präsident des Europäischen Rates Donald Tusk in Malta. Rumäniens Staatschef Klaus Iohannis hat beim informellen Treffen des Europäischen Rates, das von Tusk nach dem EU – Afrika Summit gefordert wurde, die Notwendigkeit einer höheren Anstrengung und einer besseren Kooperierung zwischen den Mitgliedsstaaten für eine effizientere Kontrolle an den Außengrenzen der Union hervorgehoben.
Der Präsident der Europäischen Kommission Jean-Claude Juncker erklärte sich mit dem Rhytmus der Verteilung der Flüchtlinge, die im EU-Raum sind, unzufrieden. Ihm zufolge wurden in den letzten Wochen weniger als 150 Personen von 160.000, die die EU aus Italien und Griechenland in Europa verteilen soll, transferiert. Juncker hat ironisch erklärt, wenn weiter in diesem Rythmus gearbeitet werde, so werden die Operationen im Jahre 2101 beendet. Er fügte hinzu, die EU müsse den Prozess beschleunigen.
Der Europäische Rat wurde von Meinungsunterschieden zwischen den Mitgliedsstaaten hinsichtlich der Flüchtlingskrise und der finanziellen Unterstützung der Türkei charakterisiert. Die Staatschefs haben die Art und Weise analysiert, in der die getroffenen Maßnahmen umgesetzt wurden. Schweden hat provisorisch die Grenzkontrolle wiedereingeführt. Slowenien hat beschlossen, an der Grenze mit Kroatien einen Zaun zu errichten. Zuvor hatte Ungarn einen derartigen Beschluss getroffen. Donald Tusk warnte am Donnerstag, die Europäische Union sei in einem Wettlauf gegen die Zeit, um die Schengen Freizügigkeit von Personen innerhalb der EU zu retten. Er erklärte, der Schengenraum hänge von der Umsetzung der gebilligten Maßnahmen, einschließlich vom Aktionsplan, auf den sich Europäer und Afrikaner beim Gipfel in Malta geeinigt haben, ab. Dieser soll bis Ende 2016 verwirklicht werden. Die Flüchtlinge, die kein Asylrecht in Europa haben, sollen in der Zukunft schneller in ihre Heimatländer zurückgeschickt werden. Der Plan enthält ebenfalls ein Pilotprojekt für die Gründung eines nigerianisch-europäischen Untersuchungsteams, das die Schleppernetze beobachten soll.
Der rumänische Staatschef Klaus Iohannis hat die Notwendigkeit einer kräftigen EU-Afrika Partnerschaft hervorgehoben, in der die EU-Staaten und die afrikanischen Länder gemeinsame Lösungen für die Bekämpfung der illegalen Migration finden sollen. Die EU hat bekanntgegeben sie will mindestens 1,8 Milliarden Euro Entwicklungshilfe an Afrika zahlen. Die Beiträge der europäischen Länder decken aber nicht die besagte Summe. Sie müssen deshalb mehr Geld auf den Tisch legen, forderte Martin Schulz. Rumänien wird suplimetär 100.000 Euro zahlen.
