Premierministerin nimmt am Gipfel der Zentraleuropäischen Initiative teil
Die rumänische Premierministerin Viorica Dăncilă hat einen Kroatienbesuch unternommen, wo sie Gespräche auf höchsterebene geführt hat. Außerdem nahm sie an der Übernahme der Präsidentschaft der Zentraleuropäischen Initiative durch Italien teil.
Corina Cristea, 04.12.2018, 17:05
Im Kontext der Übernahme, ab dem 1. Januar, der Turnuspräsidentschaft des Rates der Europäischen Union, hat Premierministerin Viorica Dăncilă eine Reise nach Zagreb unternommen. Hier führte sie Gespräche mit den kroatischen Behörden und nahm an dem Gipfeltreffen der Zentraleuropäischen Initiative teil. Im Mittelpunkt der Gespräche mit ihrem Amtskollegen Andrej Plenkovic standen die Wirtschafts- und Handelsbehziehungen zwischen den beiden Staaten und die Herausforderungen der rumänischen Amtszeit in Brüssel.
Dazu äußerte sich Premierministerin Viorica Dăncilă: Ich beziehe mich hier auf Herausforderungen, die mit dem Brexit zusammenhängen, mit der Zukunft der Europäischen Union nach dem Brexit. Hier wird das Gipfeltreffen in Sibiu vom 9. Mai 2019 eine wichtige Rolle spielen. Wir haben über die gemeinsamen Punkte gesprochen, über den gemeinsamen Ansatz, den wir in den traditionellen Leitlinien auf europäischer Ebene haben müssen. Ich spreche hier über die Kohäsionspolitik und über die gemeinschafliche Agrarpolitik, aber auch über Herausforderungen, die mit der Migration, dem Terrorismus und der Verteidigungspolitik in Verbindung stehen. Was allerdings beide Länder interessiert ist selbstverständlich der Schengen-Beitritt.“
In Zagreb beteiligte sich Premierministerin Viorica Dăncilă auch an der Arbeiten des Gipfels der Zentraleuropäischen Initiative. Dieser hat die kroatische Präsidentschaft dieses regionalen Kooperationsforums abgeschlossen. Hauptthema des Treffens war die regionale Zusammenarbeit mit Fokus auf die Förderung der demokratischen Werte und Praktiken, auf die gutnachbarschaftlichen Beziehungen und auf die Stabilität der Region. Rumänien befindet sich auf dem Endspurt der Vorbereitungen für die Übernahme seiner ersten EU-Ratspräsidentschaft. Vor diesem Hintergrund wird die Erweiterung mit den Westbalkan-Staaten eine Priorität darstellen, erklärte Rumäniens Premierministerin zu diesem Anlass.
Viorica Dăncilă fügte hinzu, dass Rumänien weiterhin in der politischen Unterstützung und der technischen Assistenz für den Fortschritt der Reformen in dieser Region, im Annäherungsprozess an die euroatlantischen Strukturen engagiert bleibt. Frau Dăncilă betonte des Interesse für die optimale Ausnutzung der Zusammenarbeitsformate und die die Verwertung deren einizigartigen Beitrags zur Stabilität in der Gegend, zur Förderung der gutnachbarschaftlichen Beziehungen, der Zwischenschaltung und der wirschaftlichen Zusammenarbeit. Sie hob außerdem die Relevanz der Zentraleuropäischen Initiative für die Erreichung dieser Ziele.
Wie? Durch Erfahrungsaustausch in Schlüsselbereichen wie Korruptionsbekämpfung, gute Regierungsführung, die Reduzierung der Entwicklungsunterscheide, Wettbewerbsfähigkeit und Innovation. Die Premierministerin äußerte gleichzeitig ihre Unterstützung für die Entwicklung der regionalen Zusammenarbeit in diesem Format, sowie für die Konsolidierungsvorhaben der Effizienz der Zentraleuropäischen Initiative durch die Fokussierung auf wirtschaftlich- und sozialrelevante Projekte in der Region. Viorica Dăncilă wünschte Italien, das die Präsidentschaft der Zentraleuropäischen Initiative von Kroatien übernommen hat, viel Erfolg.
