Mehr EU-Sicherheit, aber innerhalb der NATO

Rumänien will, dass Europa während dieser Zeit seine Fähigkeit zur Bewältigung von Sicherheitsbedrohungen stärkt - doch das soll nicht im Alleingang geschehen, sondern mit der EU als NATO-Partner.

România Internațional, 25.01.2019, 16:25

Rumänien ist nach wie vor ein NATO-Verbündeter, der seine Verantwortung innerhalb der Allianz weiterhin wahrnehmen wird, sagte Premierministerin Viorica Dăncilă nach einem Treffen mit dem NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Die beiden Verantwortlichen trafen sich am Mittwoch in Brüssel, anlässlich der Übernahme der Ratspräsidentschaft der Europäischen Union durch Rumänien. Viorica Dăncilă stellte dem NATO-Generalsekretär die Prioritäten Rumäniens für die Dauer des Mandats vor und konzentrierte sich auf Kohäsion und Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten angesichts der neuen sicherheitspolitischen Herausforderungen sowie auf Ziele, die darauf absehen, eine herausragende Rolle der EU auf globaler Ebene zu gewährleisten.

Rumänien befürworte nachdrücklich ein starkes Bündnis und die Stärkung der transatlantischen Beziehungen, die für die euroatlantische Sicherheit unverzichtbar sind, betonte die Regierungschefin aus Bukarest. Sie fügte hinzu, Rumänien wünsche sich, dass die EU ihre Fähigkeit stärkt, auf Sicherheitsbedrohungen zu reagieren, dass dieses Ziel aber als NATO-Partner verfolgt wird. „Wir stehen vor vielen gemeinsamen Herausforderungen wie Hybridangriffen, einschlie‎ßlich Cyberangriffen und der Verwendung von Fehlinformationen und falschen Nachrichten, um Spannungen und Misstrauen zu erzeugen. Wir müssen uns damit gemeinsam auseinandersetzen „, sagte die rumänische Premierministerin.

Die Gespräche zwischen den beiden Verantwortlichen konzentrierten sich auch auf die Sicherheit in der Region, wobei der Schwerpunkt auf den Entwicklungen im Schwarzmeerraum sowie auf der Defensive an der Ostflanke lag: „Wir haben die Unterstützung der rumänischen Regierung für die wichtigen Fortschritte bei der Anpassung der NATO an die neuen Gegebenheiten mitgeteilt und betont, dass die Sicherheit am Schwarzen Meer ein wesentlicher Bestandteil der Sicherheit des euro-atlantischen Raums ist und dass das Bündnis einen strategischen Ansatz in dieser Region braucht, “ so Viorica Dăncilă.

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg sprach die entscheidende Rolle Rumäniens in der Schwarzmeerregion an und dankte für den Beitrag des Landes zur Sicherheit. Gleichzeitig begrü‎ßte er die Entscheidung Rumäniens, 2% des BIP für die Verteidigung und Modernisierung der Streitkräfte bereitzustellen. „Die Partnerschaft war sowohl für die NATO als auch für Rumänien wichtig. In diesem Jahr feiern wir 15 Jahre, seit Rumänien der NATO beigetreten ist. Sie haben auf unterschiedliche Weise zur Stärkung der gemeinsamen Sicherheit beigetragen, und Ihre Beitrag macht uns stärker und sicherer „, betonte Stoltenberg.

Der Generalsekretär sprach auch über die Beteiligung der rumänischen Streitkräfte an internationalen Einsätzen unter der Ägide des Bündnisses. Die NATO und die EU arbeiten immer näher zusammen an Bereichen wie militärischer Mobilität, Cybersicherheit und Sicherheit im Seeverkehr, und wir freuen uns, dass es Pläne gibt, die Zusammenarbeit zwischen der EU und der NATO während der rumänischen Präsidentschaft zu verstärken „, sagte Stoltenberg.