Russischer Sabotagefall in Rumänien

Die rumänische Anti-Mafia- und Anti-Terror-Staatsanwaltschaft (DIICOT) und der rumänische Geheimdienst gaben bekannt, dass sie die kriminellen Aktivitäten von drei ausländischen Staatsbürgern – zwei Belarussen und einem Ukrainer – dokumentiert haben, die in EU-Ländern leben. Als Mitglieder eines Sabotagenetzwerks, das von der Russischen Föderation aus koordiniert wird, sind sie an der Explosion und dem Brand beteiligt, die sich letzten Monat auf dem Gelände einer Industrieanlage in Brașov (Zentralrumänien) ereigneten. Die Anlage ist eine Tochtergesellschaft von Romarm, dem größten rumänischen Hersteller von Militärausrüstung.

Rumänische Richter haben in Abwesenheit europäische Haftbefehle gegen die Verdächtigen erlassen. Zwei der Angeklagten wurden laut DIICOT im Rahmen internationaler Zusammenarbeit auf deutschem Territorium aufgespürt und präventiv festgenommen, als sie ähnliche Taten vorbereiteten. Am Montag wurde ein dritter europäischer Haftbefehl gegen einen weiteren Angeklagten in Polen erlassen. Die Ermittlungen wegen versuchter Sabotageakte dauern an, und die notwendigen Schritte zur Auslieferung der drei nach Rumänien werden eingeleitet.

DIICOT stellt fest, dass die Angeklagten auch andere Ziele auf rumänischem und EU-Territorium ins Visier genommen haben. Angesichts des aktuellen regionalen und europäischen Sicherheitsklimas, das durch die Zunahme hybrider Kriegsführung gekennzeichnet ist, wird die Entwicklung asymmetrischer Risiken, die die öffentliche Ordnung oder strategisch wichtige Ziele in Rumänien gefährden könnten, laut DIICOT kontinuierlich überwacht.

Der rumänische Geheimdienst bestätigt zudem, dass sich die Missionen des von Moskau koordinierten Sabotagenetzwerks nicht auf Rumänien beschränkten. Die Koordinatoren hatten eine Vielzahl von Zielen in der Region zugewiesen: staatliche und private Waffenproduktionsstätten sowie weitere Ziele von militärischem und industriellem Interesse. Die in diesem Jahr durchgeführten Ermittlungen haben laut dem rumänischen Nachrichtendienst weitere Angriffe auf Ziele in Rumänien aufgedeckt, darunter internationale Militäreinrichtungen und solche, die für die Ausbildung der ukrainischen Streitkräfte genutzt werden. Ziel der Aktionen sei es, die betroffenen Staaten einzuschüchtern, ihre Verteidigungsfähigkeit zu beeinträchtigen und ihren Beitrag zur europäischen und regionalen Sicherheit zu schwächen.

Der rumänische Nachrichtendienst weist darauf hin, dass die Rekrutierung in der Regel über soziale Netzwerke erfolgt. Den angesprochenen Personen wird zunächst Geld für bestimmte Tätigkeiten angeboten, etwa für das Beobachten oder Fotografieren von Zielen. Später werden die Aufgaben immer gefährlicher und können zu Zerstörung, Brandstiftung oder sogar Mord führen. Die Netzwerke nutzen insbesondere finanzielle Schwächen, Suchterkrankungen oder Vorstrafen aus.

Rumänien ist – so die zuständigen Behörden – nicht das einzige Land, das Ziel von Sabotageakten ist, die Teil des hybriden Krieges Russlands in Europa sind. Auch Deutschland sah sich in letzter Zeit mit einer Reihe von Ermittlungen und Verhaftungen im Zusammenhang mit Sabotageakten gegen kritische Infrastrukturen, das Energienetz, militärische Ziele und internationale Verbindungen konfrontiert.