Europawahl 2019, Referendum: Riesige Warteschlangen vor Wahllokalen im Ausland
Rumänen stehen stundenlang Schlange vor Wahllokalen im Ausland.
Irina Adamescu, 26.05.2019, 17:43
In Rumänien lag die Beteiligung an der Europawahl, nach einer Zwischenbilanz, deutlich über der bei den Wahlen im Jahre 2014. Bis 19 Uhr hatten über 43 Prozent der Wähler abgestimmt. In vielen Wahllokalen im Ausland haben sich seit der Eröffnung der Abstimmung riesige Warteschlangen gebildet, so in Turin, London, Paris, Marseille, Rom, Wien, Berlin und Brüssel. Wähler stehen seit Stunden Schlange.
Parallel zu den heutigen Europawahlen führt Rumänien auch ein Referendum über die Justiz durch, das von Präsident Klaus Iohannis initiiert wurde. Die Wähler erhalten drei Stimmzettel — einen für die Europawahl und zwei für die Fragen des Referendums. Die Rumänen müssen die folgenden Fragen mit JA“ oder NEIN“ beantworten: Sind Sie mit dem Verbot von Amnestie und Begnadigung bei Korruptionsdelikten einverstanden?“, und Sind Sie damit einverstanden, die Verabschiedung von Eilverordnungen durch die Regierung im Bereich von Straftaten, Strafen und gerichtlicher Organisation zu verbieten und das Recht zu erweitern, Regierungsverordnungen direkt an das Verfassungsgericht anzufechten?“ Um 17.15 Uhr hat die Beteiligung am Referendum die 30 % Hürde überschritten. Laut Gesetz ist das Referendum gültig, wenn mindestens 30 % der in den ständigen Wählerverzeichnissen eingetragenen Personen daran teilnehmen und die gültigen Stimmen minidesten 25% der in den Verzeichnissen eingetragenen Personen ausmachen.
