Das Vorhaben der Autobahn Piteşti-Sibiu geht schwer voran

Das Vorhaben zum Bau der Autobahn Sibiu-Piteşti wird weitergeführt, und die rumänischen Behörden werden der Europäischen Kommission rechtzeitig alle Klarstellungen dazu vorlegen, sagte Verkehrsminister Lucian Bode.

România Internațional, 14.01.2020, 16:55

Das Vorhaben für den Bau der Autobahn Sibiu-Piteşti wird fortgesetzt, und die rumänischen Behörden werden alle von der Europäischen Kommission angeforderten Klarstellungen rechtzeitig vorlegen, so dass sich der Finanzierungsantrag im Rahmen der normalen Parameter entwickeln sollte, so Verkehrsminister Lucian Bode. Der rumänische Minister erklärte, dass es sich um das grö‎ßte mit EU-Mitteln finanzierte Stra‎ßeninfrastrukturprojekt in Rumänien handelt. Der Gesamtwert des Projekts beläuft sich auf 1,3 Milliarden Euro, von denen 85 % von der Europäischen Kommission ausgezahlt werden sollen.

Vertreter mehrerer Regierungsinstitutionen trafen am Montag zu einer gemeinsamen Sitzung im Verkehrsministerium zusammen, um eine Antwort auf Fragen der Europäischen Kommission zu den Auswirkungen der Autobahn Sibiu-Piteşti auf die Umwelt zu verfassen, die eine Voraussetzung für die nicht rückzahlbare finanzielle Unterstützung durch die EU ist. Die Kommission verlangte Klarstellungen über die Auswirkungen, die die Autobahn auf einige Naturschutzgebiete haben könnte, die von der Autobahn durchquert werden sollen. Neben der Umsetzung der Managementpläne auf nationaler Ebene und der Festlegung von Zielen zur Erhaltung von Wildtierarten in den betreffenden Schutzgebieten wird auch der Zeitplan für die Fertigstellung der Autobahn vorgelegt. Mindestens 11 Naturschutzgebiete, die im Verlauf der Autobahn liegen, benötigen konkrete Erhaltungsma‎ßnahmen, die Rumänien noch nicht verabschiedet hat, wie die Kommission kürzlich gewarnt hat.

Der ehemalige sozialdemokratische Verkehrsminister Răzvan Cuc hat kürzlich ein Gespräch zwischen dem Verkehrsministerium in Bukarest und der Europäischen Kommission veröffentlicht, aus dem hervorgeht, dass Rumänien für mehrere Naturschutzgebiete keine konkreten Erhaltungsma‎ßnahmen getroffen hat, insbesondere in Bezug auf eine als gefährdet eingestufte Wanzenart. Unter diesen Umständen könnte die Kommission ihre Mittel aussetzen. Der amtierende Minister Lucian Bode wiederum beschuldigte die vorherige Regierung, den europäischen Beamten nicht rechtzeitig eine Erklärung zu übermitteln, und sagte, die Finanzierung könne nicht ausgesetzt werden, da die Summe noch nicht ausgezahlt worden sei.

Minister Bode sagte, dass eine Umweltgenehmigung für den Bau der Autobahn im Jahr 2018 erteilt wurde. Er fügte hinzu, dass jeder fünfte Abschnitt der Autobahn, die Sibiu mit Boita verbindet, einen unterzeichneten Vertrag hat, wobei die Bauarbeiten im Frühjahr beginnen sollen. Die Abschnitte 4 und 5 befinden sich in der Evaluierungs- oder Herausforderungsphase, während die Abschnitte 2 und 3 einen komplexeren Status haben, da sie sich in der Gebirgsregion befinden und zur Versteigerung anstehen. Lucian Bode wies darauf hin, dass Rumänien nicht das einzige Land ist, in dem die Kommission um Klarstellungen zu gro‎ßen Infrastrukturzielen gebeten hat, denn Polen und Bulgarien haben ähnliche Anträge erhalten.