Rückblick auf die Woche 10.01. – 14.01.2022
Pandemie/Energiepreise/Leitzinsen/EU-Fördermittel/Handball
Newsroom, 15.01.2022, 15:36
Neue Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie
Die Inzidenz der COVID-19-Erkrankungen in Bukarest und anderen rumänischen Großstädten hat über einen Zeitraum von 14 Tagen die Schwelle von 3 Fällen je 1.000 Einwohner überschritten. Diese Städte befinden sich daher im sogenannten roten Szenario. Infolgedessen dürfen Restaurants und Cafés nur noch bis zu 30 % ihrer maximalen Platzkapazität betrieben werden, so ein Beschluss des Notstandsausschusses. Der Betrieb darf nur zwischen 17 und 22 Uhr stattfinden. Der Zutritt ist nur geimpften, getesteten und/oder geheilten Personen gestattet.
Weiteres Strafverfahren wegen Verdachts auf fiktive Impfungen
Fünf Personen wurden am Mittwoch bei 25 Razzien der Korruptionsermittler in Neamt und Iasi (Nordosten) festgenommen. Im Verfahren geht es um Fälschungs- und Korruptionsdelikte im Zusammenhang mit der illegalen Beschaffung von Bescheinigungen über die Impfung gegen COVID-19. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft wurden drei Ärzte, eine Krankenschwester und eine Mittelsperson festgenommen. Seit Mitte 2021 sollen sie gegen Schmiergeld Impfbescheinigungen für bestimmte Personen ausgestellt haben, zum Teil selbst ohne Nachweis eines Besuches in Arztpraxen oder Impfzentren. Ende letzten Jahres gab die Nationale Antikorruptionsbehörde bekannt, dass sie seit dem Ausbruch der Pandemie vor zwei Jahren 168 Strafverfahren im Zusammenhang mit der Gesundheitslage oder Scheinimpfungen eingeleitet habe. Demnach gab es in Rumänien die umfangreichste Untersuchung in der EU – 3.000 falsche Bescheinigungen sollen gegen Bestechung am Grenzübergang Petea (Nordwesten) ausgestellt worden sein. Seit Ausbruch der Pandemie wurden in Rumänien 1,8 Millionen COVID-19-Fälle registriert, und rund 60 000 Menschen, bei denen das neue Coronavirus diagnostiziert wurde, sind gestorben. Während Teile der Medien, Politik und Öffentlichkeit gegen die Impfung ankämpfen, hat das Land nach Bulgarien die zweitniedrigste Impfrate unter den 27 Mitgliedern der Europäischen Union.
Preise im Steilflug wegen Energiekrise
Rumäniens Justizminister Cătălin Predoiu fordert die Staatsanwaltschaft auf, in der Sache des steilen Anstiegs der Energiepreise zu ermitteln. Jegliche Art von Kriminalität im Zusammenhang mit den hohen Preisen sei aufzudecken, zu verhindern und wirksam zu bekämpfen, so der Minister. Dabei könnte es sich um Betrug, Amtsmissbrauch, unlauteren Wettbewerb und organisierte Kriminalität handeln. Laut Energieminister Virgil Popescu sollen sich rumänische Bürger, die ihre Strom- und Gasrechnungen als unrichtig empfinden, bei ihren Versorgern und notfalls bei der nationalen Energieregulierungsbehörde (ANRE) beschweren. Der Minister hat den Versorgungsunternehmen vorgeworfen, sich gegenüber den Verbrauchern unfair zu verhalten. Die Konzerne weisen diesen Vorwurf zurück und schieben die Verantwortung den Politikern zu. Unklarheiten in der Gesetzgebung in Bezug auf Entschädigungen und Rechnungsobergrenzen seien für die Situation verantwortlich. Die ANRE teilte mit, dass sie aufgrund der in letzter Zeit eingegangenen Beschwerden bei Dutzenden von Unternehmen Kontrollen eingeleitet habe.
Zentralbank versucht Inflationsbekämpfung
Die rumänische Nationalbank hat ihren geldpolitischen Zinssatz von 1,75 % pro Jahr auf 2 % angehoben und beschlossen, die Liquidität auf dem Geldmarkt fest im Griff zu behalten. Es ist die dritte Sitzung in Folge, in der die Zentralbanker den Leitzins anheben, um die Inflation, die schneller als erwartet steigt, unter Kontrolle zu halten. Bankexperten gehen davon aus, dass demnächst Geschäftsbanken Kredite an Haushalte und Unternehmen verteuern und die sehr niedrigen Zinsen für Spareinlagen anheben werden.
Europäisches Geld für den Aufschwung
Mehr als 1,9 Milliarden Euro sind am Donnerstag auf dem Konto des rumänischen Staates eingegangen. Dabei handelt es sich um die Vorfinanzierung des Darlehens, das Rumänien im Rahmen des EU-Konjunkturpakets gewährt wurde, nachdem die Ziele und Meilensteine für das vierte Quartal 2021 erreicht wurden – so das zuständige Ministerium in Bukarest. Der Betrag sei zu der ersten Vorfinanzierungstranche für die Zuschusskomponente zu addieren, die von der Europäischen Kommission am 2. Dezember 2021 überwiesen wurde und sich auf 1,85 Milliarden Euro belief.
Insgesamt wird erwartet, dass Bukarest mehr als 29 Milliarden Euro aus Brüssel als Zuschüsse und Darlehen zu günstigen Konditionen erhält.
Rumänien auf dem Weg zur Handball-Weltmeisterschaft
Die rumänische Herren-Handball-Nationalmannschaft hat sich für die zweite Phase der Vorrunde der Weltmeisterschaft 2023 qualifiziert, nachdem sie im letzten Spiel der Gruppe 3 der ersten Vorrunde die Nationalmannschaft des Nachbarlandes Moldau mit 33:23 besiegte. In den vorangegangenen Gruppenspielen besiegte Rumänien Israel mit 33:30 und die Israelis schlugen die Republik Moldau mit 42:31. Rumänien führt die Gruppe mit 6 Punkten an, gefolgt von Israel mit 4, der Republik Moldau mit 2 und Zypern mit 0 Punkten. Die zypriotische Mannschaft nahm wegen eines Ausbruchs von COVID-19 in der Mannschaft nicht am Turnier teil und verlor alle Spiele am so genannten grünen Tisch mit 0:10. Die beiden Erstplatzierten qualifizierten sich für die zweite Phase des Vorkampfes. Der vierfache Weltmeister Rumänien hat an 14 Ausgaben der Handball-Weltmeisterschaft teilgenommen, zuletzt 2011.
