Nachrichten 14.07.2016
Die wichtigsten Meldungen des Tages im Überblick
Newsroom, 14.07.2016, 21:23
Bei einem Anschlag am französischen Nationalfeiertag sind in der Hafenstadt Nizza mindestens 84 Menschen getötet worden. Mindestens 18 weitere wurden nach Angaben von Innenminister Bernard Cazeneuve verletzt, als ein Lastwagen am Donnerstagabend auf einer Strecke von zwei Kilometern durch eine feiernde Menschenmenge auf der berühmten Uferstraße Promenade des Anglais raste. Medienberichten zufolge brach Panik aus. Polizisten erschossen den Fahrer. Cazeneuve sprach von einem Terroristen, Präsident François Hollande von einem terroristischen Charakter der Tat. Dem Staatschef zufolge gab es bisher keine Hinweise auf Komplizen. Unter den Toten seien auch Kinder. “Wir müssen alles tun, um die Geißel des Terrorismus zu bekämpfen”, sagte er in Paris. Für 9.00 Uhr berief Hollande eine Sitzung des für Sicherheit und Verteidigung zuständigen Kabinetts ein. Anschließend wollte er mit Ministerpräsident Manuel Valls nach Nizza reisen. Hollande kündigte an, dass der seit den Anschlägen vom 13. November geltende Ausnahmezustand, der am 26. Juli beendet werden sollte, um drei weitere Monate verlängert werden soll. Das Parlament solle darüber in der kommenden Woche entscheiden. Die Anti-Terror-Staatsanwaltschaft übernahm die Ermittlungen. Weltweit reagierten Politiker bestürzt auf den erneuten Anschlag in dem Land. (dpa)
Der rumänische Premierminister Dacian Cioloş ist am Donnerstag in Hanoi mit den Mitgliedern des Freundschaftsverbandes Vietnam — Rumänien zusammengekommen. Bei den Gesprächen bestand Ciolos darauf, dass die Verbandsmitglieder die Anstrengungen der Bukarester Behörden zur Wiederankurbelung der bilateralen Wirtschafts- und Kulturbeziehungen unterstützen. Cioloş schätzte, dass alle Voraussetzungen erfüllt sind, um die Beziehungen zwischen den beiden Ländern zu konsolidieren und verwies in diesem Sinne auf die Tausenden vietnamesischen Absolventen, die in Rumänien studiert haben und eine Verbindung zu diesem Land aufrechterhalten. Zuvor wurde Cioloş vom vietnamesischen Staatspräsident Tran Dai Quang und vom Ministerpräsidenten Nguyen Xuan Phuc empfangen. Gemeinsam werteten die Würdenträger die neuen Möglichkeiten zur wirtschaftlichen Zusammenarbeit in Bereichen wie Energie, Industrie, Landwirtschaft, Bankwesen, Infrastruktur, IT, Forschung und Technologie, nachhaltige Entwicklung und Tourismus aus. Aus Hanoi reiste der Premierminister in die Hauptstadt der Mongolei, Ulan Bator, wo er gemeinsam mit anderen Staats- und Regeriungschefs an dem Gipfel Europa-Asien teilnehmen wird.
Rumänien unterstützt Frankreich bei seinen Bemühungen zum Lösen der komplexen Herausforderungen wie Terrorismus oder Klimawechsel, da Frankreich ein wichtiger Alliierter Rumäniens im Rahmen der Europäischen Union und der Vereinten Nationen ist. Dies erklärte am Donnerstag der rumänische Staatspräsident, Klaus Iohannis, bei dem Empfang in der französischen Botschaft in Bukarest anläßlich des Nationalfeiertags Frankreichs am 14. Juli. Die zwei Länder höffen, die jetzigen Herausforderungen gemeinsam zu überstehen und ein europäisches Projekt zusammenzubauen, welches die Chancen der Zukunft verwerten sollte, sagte noch der rumänische Staatspräsident. Der Botschafter Frankreichs in Rumänien, François Saint-Paul, versicherte seinerseits allen Rumänen, dass Frankreich Rumänien unterstützen werde, und bekräftigte das Engagement seines Landes gegenüber Rumänien. Ferner sprach der französiche Botschafter über die Solidarität innerhalb der EU und über die guten Beziehungen zwischen Bukarest und Paris, die im September beim Rumänienbesuch des französischen Staatspräsidenten, François Hollande, bestätigt werden.
Die neue delegierte Ministerin für die Beziehungen zu den im Ausland lebenden Rumänen, Maria Ligor, unternimmt ab Donnerstag einen zweitägigen Großbritannienbesuch. Hier soll sie mit Regierungsvertretern und Vertretern der rumänischen Gemeinden zusammenkommen. Frau Ligor, die letze Woche ihr Amt übernommen hat, wird über die Auswirkungen des Referendums zum Austritt Großbritanniens aus dem Gemeinschaftsraum und über die Einbeziehung der rumänischen Behörden in die Wahrung der Interessen der rumänischen Bürger, die in diesem Land arbeiten, diskutierten. Am Mittwoch hatte der ehemalige britische Ministerpräsident, David Cameron, vor dem Einreichen seines Rücktritts bei Königin Elisabeth II. betont, dass London die Rechte der EU-Bürger, abhängig vor der Lage der britischen Bürger im Gemeinschaftsraum, einhalten werde. Cameron übergab die Führung der Regierung an seine konservative Parteikollegin Theresa May. Diese schloss den ehemaligen Bürgermeister Londons, Boris Johnson, einen der hartnäckigsten Brexit-Befürworter, in ihr Regierunsteam als Außenminister ein.
Zahlreiche Gefangene protestieren weiter in 12 von den insgesamt 45 rumänischen Strafanstalten gegen die schlechten Haftbedingungen. Die Haftinsassen protestieren vor allem gegen die Überbelegung, gegen die schlechte medizinische Behandlung, sie fordern eine Verminderung der Haftstrafen und kürzere Termine zum Vorsprechen bei der Kommission für Strafaussetzung auf Bewährung. Anfang Juli hatte das rumänische Justizministerium bekanntgegeben, man habe zusammen mit der Nationalen Verwaltung der Strafanstalten einen Maßnahmenplan angenommen, mit Maßnahmen betreffend das Arbeiten während des Strafvollzugs, die Aufstockung des medizinischen Personals, die Verbesserung der Hygienebedingungen und das Sichern von Zahnarztbehandlungen für Gefangene. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat Rumänien mehrmals gezwungen, wegen der schlechten Haftbedingungen den Gefangenen Schadensersatz zu zahlen. Justizministerin Raluca Prună erklärte, dass die Eskalation der Konflikte in den Strafanstalten niemandem zugute kommt. Sie versicherte, dass die signalisierten Probleme von der Regierung bewertet werden sollen. Vizepremierminister Vasile Dâncu sagte, die angespannte Lage in den rumänischen Gefängnissen könne durch Verhandlungen und Dialog gelöst werden. Allerdings sei auch eine öffentliche Debatte erforderlich, um die Gesellschaft von der Notwendigkeit der Investitionen in dieses System zu überzeugen.
