Nachrichten 12.01.2017

Die wichtigsten Meldungen des Tages im Überblick

Newsroom, 12.01.2017, 19:33

Bukarest: In den meisten Landkreisen Rumäniens gilt ab Freitag morgen bis Samstag nachmittag eine Wetterwarnung Stufe Gelb wegen Schneefälle, Schneeverwehungen, Schneeregen und Glatteis, die eventuell verlängert werden könnte. In der Gebirgsregion weht der Wind mit 60 bis 70 km/h, auf den Bergspitzen stark bis stürmisch. Die TT liegen bei -12 Grad C, die THT werden vereinzelt sogar +12 Grad erreichen. Der Zugverkehr wurde durch die extremen Wetterbedingungen stark beeinträchtigt, über 100 Züge wurden am Donnerstag gestrichen. Die Schulen und Kindergärten in der Hauptstadt Bukarest und in 12 Landkreisen bleiben bis Montag geschlossen.

Bukarest: Die rumänische Regierung ist ermächtigt, Eilverordnungen zu verabschieden. Dies hat am Donnerstag das Verfassungsgericht beschlossen und somit den entsprechenden Antrag der Nationalliberalen Partei, der Union Rettet Rumänien und der Partei Volksbewegung zurückgewiesen. Laut besagtem Antrag der Opposition würde das Ermächtigungsgesetz dem Kabinett von Sorin Grindeanu erlauben, organische Gesetze durch Änderungsanträge ändern zu lassen und das sei verfassungswidrig. Der Vorsitzende der regierenden Sozialdemokratischen Partei, Liviu Dragnea, sagte in diesem Zusammenhang, die Klage der Opposition sei ein reiner Versuch, die Aktivität der Regierung zu blockieren.

Bukarest: Der rumänische Staatspräsident, Klaus Iohannis, hat am Donnerstag das Gesetz zur Abänderung zweier Steuerregelungen verabschiedet. Es geht dabei um die Aufhebung der Sozialbeiträge für Rentner und die Nichtbesteuerung von Renten unter 2.000 Lei (umg. 450 Euro). Die Abgeordnetenkammer des Bukarester Parlaments hatte das Gesetzesprojekt mit 207 Stimmen dafür und 29 Stimmen dagegen angenommen.

Bukarest: Rumänien erfüllt alle Kriterien, damit der Kooperations- und Überprüfungsmechanismus dieses Jahr aufgehoben wird. Dies erklärte am Donnerstag der rumänische Justizminister Florin Iordache nach Gesprächen mit der stellvertretenden Generalsekretärin der Europäischen Kommission, Paraskevi Michou. Rumänien und Bulgarien wurden 2007 beim EU-Beitritt unter den europäischen Kooperations- und Überprüfungsmechanismus gestellt und zu einem stärkeren Einsatz im Kampf gegen Korruption und organisiertes Verbrechen gemahnt. Rumänien habe bedeutende Schritte in die richtige Richtung gemacht, die Justiz reformiert, wichtige Staatsinstitutionen konsolidiert, die dafür sorgen, dass die Prinzipien des Rechtsstaates eingehalten werden, so Justizminister Iordache.

Bukarest: Hunderte Menschen haben am Mittwoch nachmittag in Bukarest und im nordwestrumänischen Cluj den Rücktritt des Ombudsmanns Victor Ciorbea gefordert. Vor kurzem war Ciorbea mit einer Klage beim Verfassungsgericht gegen ein Gesetz vorgegangen, das vorbestraften Politikern den Einzug in die Regierung verbietet. Auch die Unvereinbarkeit von Amt und Mandat wird vom besagten Gesetz geregelt. Laut Ciorbea gebe es gründliche Argumente gegen derartige Bestimmungen. Die Protestierenden meinen, dass es abstoßend und unzulässig sei, in einem EU-Land darüber zu diskutieren, ob eine vorbestrafte Person ein hohes Amt im Land bekleiden darf, und dass die Integrität nicht verhandelbar sei. Victor Ciorbea wies die Vorwürfe zurück, laut denen er dieses Thema mit dem Vorsitzenden der regierenden Sozialdemokratischen Partei PSD diskutiert habe. Der Vorsitzende der Abgeordnetenkammer und PSD-Vorsitzende, Liviu Dragnea, konnte trotz des deutlichen Wahlsiegs seiner Partei bei den Parlamentswahlen von Dezember 2016 für das Amt des Ministerpräsidenten nicht nominiert werden. 2016 war er wegen Wahlbetrugs zu einer zweijährigen Freiheitsstrafe zur Bewährung verurteilt worden. Liviu Dragnea soll 2012 beim Referendum zur Amtsenthebung von ex-Präsident Traian Băsescu seinen Einfluss als Kreisratsvorsitzender missbraucht haben, um die Lokalbehörden zum Wahlbetrug anzustiften.

Sport: Die rumänische Tennisspielerin Monica Niculescu (Platz 40 WTA) ist am Donnerstag ins Halbfinale des Turniers in Hobart eingestiegen. Das Turnier in Australien wird mit Preisen im Gesamtwert von über 225.000 Dollar dotiert. Im Viertelfinale setzte sich Niculescu gegen die Japanerin Risa Ozaki in zwei Sätzen, 6-4, 6-4 durch. Im Halbfinale trifft die Rumänin auf Lesia Tsurenko, aus der Ukraine. Im Doppelwettbewerb haben die Rumänin Raluca Olaru und die Ukrainerin Olga Savciuk den Einzug ins Viertelfinale geschafft. Olaru und Savciuk setzten sich ebenfalls in zwei Sätzen, 6-4, 6-2 gegen das Doppel Kiki Bertens (Niederlande)/Johanna Larsson (Schweden) durch. Das rumänisch-ukrainische Doppel trifft im Halbfinale auf Liudmila und Nadia Kicenok, ebenfalls aus der Ukraine.