Nachrichten 16.01.2017
Die wichtigsten Meldungen des Tages im Überblick
Newsroom, 16.01.2017, 21:06
Die Fachaussschüsse für Haushalt und Finanzen aus den beiden Kammern des rumänischen Parlaments sollen zusammen die letzten Haushaltsberichtigungen der bisherigen Regierung untersuchen. Das beschloss das Plenum des Parlaments am Montag. Dabei soll geklärt werden, welche Mittel zur Verfügung standen und ob höhere Ausgaben überhaupt möglich waren. Die Unterschung war von dem Vorsitzenden der Abgeordnetenkammer, dem Chef der Sozialdemokraten Liviu Dragnea gefordert worden. Auch bejahte das Plenum einen Antrag an den Rechnungshof, sich mit der Frage zu befassen.
Der rumänische Außenminister Teodor Meleşcanu hat am Montag in Brüssel auf dem monatlichen Rat der EU-Chefdiplomaten u.a. die Lage in Syrien geprüft. Melescanu begrüßte den Waffenstillstand und bestand darauf, dass er eingehalten werden müsse. Er drückte die Bereitschaft Rumäniens aus, die humanitären Projekte und die Anstrengung zum Wiederaufbau nach dem Konflikt zu unterstützen. Mit der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini diskutierte der rumänische Außenminister vor allem über die Situation in der Moldau. Es ist das erste EU-Treffen, an dem Teodor Melescanu nach seinem Amtsantritt teilnimmt. Er war bereits zweimal Außenminister seit der Wende.
Der Präsident der Moldaurepublik, der prorussische Sozialist Igor Dodon, unternimmt ab Montag einen dreitägigen Moskaubesuch. Er wird mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zusammenkommen. Zu Dodons Prioritäten zählen die Exporte auf dem russischen Markt sowie die Klärung der Rechtslage für moldauische Gastarbeiter in Russland, die keine gültige Aufenthaltserlaubnis haben. Ein weiteres Thema sei die separatistische prorussische Region Transnistrien. Dodon ist der erste moldauische Landespräsident in den letzten 15 Jahren, der in sein Amt mit einem offiziellen Moskaubesuch startet. Der Sozialist hat am Montag auch die Regierung aufgefordert, den moldauischen Botschafter in Rumänien zu suspendieren. Dieser hatte unlängst erkärt, dass ein Dekret Dodons, durch das dem rumänischen Ex-Staatspräsidenten Traian Băsescu die gerade erworbene moldauische Staatsbürgerschaft aberkannt wird, verfassungswidrig sein könnte. Dodons Initiative ist auch vom moldauischen Premierministrer Pavel Filip abgelehnt worden.
Die soziale Ungleichheit in der Welt ist der Organisation für Entwicklungshilfe Oxfam zufolge deutlich größer als angenommen und wächst weiter. Das Vermögen der acht reichsten Menschen seit größer als das der gesamten ärmeren Hälfte der Weltbevölkerung, so Oxfam am Montag zu Beginn des Weltwirtschaftsforums in Davos in der Schweiz. Oxfam forderte einen weltweiten Mindeststeuersatz für Konzerne, die Schließung von Steueroasen, Transparenz bei Gewinnen und Steuerzahlungen internationaler Konzerne sowie Steuern auf sehr hohe Einkommen und Vermögen.
Zwei rumänische Spielerinnen sind bereits aus dem Australian Open Turnier ausgeschieden: Simona Halep (4 WTA) verlor überraschend gegen die Amerikanerin Shelby Rogers (57 WTA) in zwei Sätzen 6-3, 6-1 und Patricia Ţig zog den Kürzeren gegen Monica Puig aus Puerto Rico. Zwei andere Spielerinnen sind einen Schritt weiter — Sorana Cîrstea und Irina Begu setzten sich gegen ihre Gegnerinnen aus Russland bzw. Kasachstan durch. Am Dienstag gehen auch Monica Niculescu und Ana Bogdan in die erste Runde des ersten Grand Slam Turnier des Jahres.
