Nachrichten 24.11.2017

Die wichtigsten Meldungen im Überblick

România Internațional, 24.11.2017, 19:42

Präsident Klaus Iohannis hat in Brüssel für mehr Unterstützung seitens der EU für die Östliche Partnerschaft plädiert. Die Staatengemeinschaft müsse die Modernisierungs- und Reformanstrengungen der sechs Mitgliedsstaaten der Östlichen Partnerschaft konsequent unterstützen, so Iohannis. Der Staatschef ermutigte die Fortsetzung einer soliden Politik der EU in ihrer östlichen Nachbarschaft. Die Region müsse durch unumkehrbare Fortschritte zum berechenbaren, stabilen und wohlhabenden Lebensraum werden, der sich europäischen Werten und Prinzipien verschreibt. Beim fünften Gipfel der Östlichen Partnerschaft waren 20 Ziele vereinbart worden, gemäß einem Fahrplan bis 2020. Die 2009 ins Leben gerufene Partnerschaft soll die politische Assoziierung und wirtschaftliche Integration zwischen der EU und sechs Partnerstaaten in Osteuropa fördern. Die Mitgliedsstaaten sind Armenien, Aserbaidschan, Weißrussland, Georgien, die Moldau und die Ukraine.

Präsident Klaus Iohannis ist am Freitag in Brüssel mit seinem ukrainischen Gegenüber Petro Poroschenko zusammengekommen. Das Treffen fand zum Auftakt des Gipfels der Östlichen Partnerschaft statt. Schwerpunkt der Gespräche bildete das umstrittene Bildungsgesetz, das vor zwei Monaten vom ukrainischen Parlament verabschiedet worden war. Wie Präsident Iohannis mitteilte, würde Poroschenko auf die Vorschläge der Venedig- Kommission in Bezug auf das ukrainische Bildungsgesetz eingehen. Die Änderungen hinsichtlich des Unterrichts in der Sprache der rumänischen Minderheit sollen demnach mit den Vertretern der rumänischen Minderheit und den zuständigen Amsträgern besprochen werden, bevor sie ins Gesetz aufgenommen werden, fügte Iohannis hinzu. Zum Auftakt des Gipfels diskutierte Präsident Iohannis zudem mit dem moldauischen Premier Pavel Filip. Dabei bekräftigte der rumänische Staatschef, dass Bukarest nach wie vor die Annäherung Chisinaus an die Europäische Union befürworte.

Rumäniens Außenministerium hat den blutigen Anschlag im Norden der Halbinsel Sinai vom Freitag auf das Schärfste verurteilt. In einer Mitteilung bekundete das Amt die Solidarität mit dem ägyptischen Volk und den Behörden in Kairo. Auch zeigte sich Bukarest bereit, den Kampf gegen jegliche Form von Terorrismus zu unterstützen. Bei einem der schwersten Anschläge der vergangenen Jahre in Ägypten sind mindestens 235 Menschen getötet worden. Etwa 109 weitere Menschen seien bei dem Angriff auf eine Moschee im Norden der Sinai-Halbinsel verletzt worden. Wie es aus Sicherheitskreisen hieß, legten Angreifer zunächst mehrere Sprengsätze rund um die Al-Rawdah-Moschee rund 40 Kilometer westlich der Provinzhauptstadt Al-Arisch und zündeten sie, als die Gläubigen nach dem Freitagsgebet herauskamen. Anschließend hätten sie auf Flüchtende geschossen, hieß es weiter.

Über 150 Veranstaltungen haben am Freitag auf der Internationalen Buchmesse Gaudeamus in Bukarest stattgefunden. Auf der von Radio Rumänien organisierten Buchmesse gilt die Europäische Union, durch ihre Bukarester Vertretung, als Ehrengast. Ehrenpräsident ist Matei Vişniec. Der Dramatiker und Journalist beteiligte sich am Freitag an der Debatte Ein Europa des Theaters und der Schriftssteller – Austausch von europäischen Kulturwerten als Grundlage Europas. Am Freitag waren die Messebesucher zum Stand des Verlags des öffentlich-rechtlichen Rundfunks Radio Rumänien eingeladen, um die neuesten beim Verlag Casa Radio erschienenen Titel zu entdecken. Die Messe bleibt bis am Sonntag geöffnet.