Nachrichten 07.06.2018
Die wichtigsten Meldungen des Tages im Überblick
Newsroom, 07.06.2018, 20:26
Die rumänische Tennisspielerin Simona Halep, Weltranglistenerste und Hauptfavoritin, hat sich am Donnerstag im Finale bei c, der zweiten Weltmeisterschaft des Jahres qualifiziert. Im Halbfinale gewann sie 6-1, 6-4 gegen die Spanierin Garbine Muguruza, die dritte der Weltrangliste und Gewinnerin in Paris 2016. Ebenfalls am Donnerstag besiegte im anderen Halbfinale die Amerikanerin Sloane Stephens (10 WTA) 6-4, 6-4 ihre Landsfrau Madison Keys (13 WTA). Der letzte Akt ist für Samstag geplant. Halep spielte 2014 und 2017 zwei Finale bei den Open of France, beide verlor sie. Die Rumänin hat auch in diesem Jahr ein Grand-Slem-Finale in Melbourne gespielt, das sie ebenfalls verloren hat.
Das Verfassungsgericht hat am Donnerstag die Gründe für die Entscheidung veröffentlicht, dass der Präsident ein Dekret zur Entlassung der Chefanklägerin der Antikorruptionsstaatsanwaltschaft DNA ausstellen muss. Die Existenz eines Rechtskonflikts mit verfassungsrechtlichem Charakter, der durch die Weigerung des Präsidenten über die vorgeschlagene Aufhebung zu handeln, die von Justizminister formuliert wurde, ist vorhanden. Der Gerichtshof stellte fest, dass der Justizminister in der Verfassung benannt ist, als jener der, die Staatsanwälte festlegt, die unter seiner Autorität arbeiten. Nach Auffassung des Gerichts legt die Verfassung eine Entscheidungsbefugnis des Justizministers fest, die Arbeit der Staatsanwaltschaft zu reglen, was darauf hindeutet, dass der Minister in diesem Fall eine zentrale Rolle hat, die sich auf die Karriere er Staatsanwälte auswirkt. Auch laut dem Verfassungshof hat der Präsident keine verfassungsrechtliche Macht Argumente gegen die durch den Justizminister vorgeschlagene Aufhebung vorzuführen. Wir erinnern daran, dass Präsident Iohannis den Vorschlag des Ministers für Justiz, Tudorel Toader, die Leiterin der DNA Laura Codruta Kovesi zu entlassen als unbegründet zurückgewiesen hatte. Die Entscheidung des Verfassungsgerichtes ist zwingend und fordert Präsident Iohannis Kovesi zu entlassen. Diese löste heftige Kritik aus der Opposition und der Zivilgesellschaft aus und führte zu Spekulationen, dass die derzeitige Zusammensetzung des Gerichts dessen Urteile politisch beeinflusst.
Der rumänische Präsident Klaus Iohannis ist am Donnerstag in Warschau mit dem polnischen Präsidenten Andrzej Duda zusammengekommen. Die beiden diskutierten über die ausgezeichneten bilateralen Beziehungen, insbesondere im wirtschaftlichen und militärischen Bereich. Iohannis und Duda nahmen auch an der Ausstellung „Hundertjahrfeier der Allianz. Rumänisch-Polnische Diplomatie 1918-1939“ teil. Die Ausstellung wird vom Rumänischen Kulturinstitut in Warschau in Zusammenarbeit mit der rumänischen Botschaft und mit Unterstützung der Außenministerien der beiden Länder im Rahmen des Jubiläums des 100. Jahrestages des modernen Rumäniens und der Hundertjahrfeier der Unabhängigkeit Polens organisiert. Am Freitag wird der rumänische Präsident am B9-Gipfel teilnehmen, zu dem NATO- und mittel- und osteuropäische Mitglieder gehören.
Die rumänische Premierministerin Viorica Dăncilă ist am Donnerstag, dem letzten Tag ihres Portugalbesuches, vom Staatspräsident Marcelo Rebelo de Sousa empfangen worden. Bei den Gesprächen wurde ein Fahrplan vorgeschlagen, um die Kooperationsprojekte zwischen den zwei Ländern anzuspornen. Am Mittwoch war Viorica Dăncilă mit ihrem Gegenüber Antonio Costa zusammengekommen; die zwei Premierminister diskutierten über die Intensivierung der Wirtschaftsbeziehungen und der Kooperation im militärischen und strategischen Bereich und über die Cybersicherheit.Diskutiert wurde auch über die europäische Kooperation, einschließlich in der Perspektive der rumänischen EU-Ratspräsidentschaft in der ersten Jahreshälfte 2019.
Die Sonderkommission für das Justizwesen des rumänischen Parlaments hat am Donnerstag den Entwurf der Änderung der Strafprozessordnung angenommen, die zuerst dem Senat vorgelegt wird. Eine der angenommenen Änderungen sieht vor, dass im Zuge der Strafverfolgung und Gerichtsverhandlung die Kommunikation und öffentliche Äußerungen verboten sind. Eine weitere Änderung sieht vor, dass ein in erster Instanz gefälltes Urteil, mit dem der Freispruch eines Angeklagten angeordnet wird, in der Berufung nicht aufgehoben werden kann falls der Akte keine neuen Beweise beigefügt werden. Die bürgerliche Opposition argumentiert, dass einige der angenommenen Änderungen den Rechtsakt gefährden. Die Union Rettet Rumänien aus der Opposition, kündigte an, dass sie den Entwurf zur Änderung der Strafprozessordnung beim Verfassungsgericht anfechten wird.
In Brüssel hat am Donnerstag ein zweitägiges Treffen der Verteidigungsminister der NATO-Länder begonnen. Rumänien wird dabei vom Verteidigungsminister Mihai Fifor vertreten.Die Nato-Verteidigungsministerbereiten den Gipfel der Staats- und Regierungschefs des Bündnisses im Juli vor. In der Folge des Ukraine-Konflikts und der Annexion der Krim durch Russland beraten die Minister Pläne, die Einsatzbereitschaft größerer Truppenteile von Heer, Marine und Luftwaffe weiter zu erhöhen. Besonders interessant für Rumänien wird die konsolidierte Präsenz der Aliierten an der NATO-Ostflanke, einschließlich im Schwarzmeerraum.
