Nachrichten 22.01.2019

Aachen: Der deutsch-französische Kooperations- und Integrationsvertrag von Aachen widerspiegelt das Engagement Frankreichs und Deutschlands, das europäische Projekt zu konsolidieren. Das sagte der rumänische Präsident Klaus Iohannis, der in Aachen bei der Unterzeichnung zugegen war. Laut Iohannis wird Rumänien den beiden Ländern weiterhin nahe stehen, um dieses Ziel zu erreichen. An der Zeremonie in Aachen nahmen auch Ratspräsident Donald Tusk und Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker teil. Der Aachener Vertrag gründet aus politischer und juristischer Sicht auf dem deutsch-französischen Elysee-Vertrag von 1963, der die Grundlage für eine historische Aussöhnung zwischen Deutschland und Frankreich bildet. Der Aachener Vertrag zielt darauf ab, die Beziehungen zwischen den beiden Staaten an die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts anzupassen und den Zusammenhalt der Maßnahmen beider Länder auf europäischer Ebene zu betonen.

Newsroom, 22.01.2019, 17:49

Aachen: Der deutsch-französische Kooperations- und Integrationsvertrag von Aachen widerspiegelt das Engagement Frankreichs und Deutschlands, das europäische Projekt zu konsolidieren. Das sagte der rumänische Präsident Klaus Iohannis, der in Aachen bei der Unterzeichnung zugegen war. Laut Iohannis wird Rumänien den beiden Ländern weiterhin nahe stehen, um dieses Ziel zu erreichen. An der Zeremonie in Aachen nahmen auch Ratspräsident Donald Tusk und Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker teil. Der Aachener Vertrag gründet aus politischer und juristischer Sicht auf dem deutsch-französischen Elysee-Vertrag von 1963, der die Grundlage für eine historische Aussöhnung zwischen Deutschland und Frankreich bildet. Der Aachener Vertrag zielt darauf ab, die Beziehungen zwischen den beiden Staaten an die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts anzupassen und den Zusammenhalt der Maßnahmen beider Länder auf europäischer Ebene zu betonen.

Bukarest: Rumänien setzt sich mit einer Grippeepidemie auseinander. Die medizinischen Behörden warnen, dass Impfungen die wirksamste Schutzmaßnahme gegen das Grippevirus sind. Die Anzahl der durch die Grippe verursachten Todesfälle liegt in diesem Winter bei 27. Kinder sind am stärksten von der Krankheit betroffen. In Schulen und Kindergärten wurden tägliche Triage-Gruppen empfohlen.

Bukarest: Mehrere Minister der rumänischen Regierung sind bis Mittwoch in Brüssel, um die Tagesordnung und die Prioritäten des rumänischen EU-Ratsvorsitzes vor den Fachausschüssen des Europäischen Parlaments vorzustellen. Am Dienstag diskutieren die interimistische Verkehrsministerin Rovana Plumb, die Bildungsministerin Ecaterina Andronescu, die Gesundheitsministerin Sorina Pintea und der Landwirtschaftsminister Petre Daea mit den Europaabgeordneten. Finanzminister Eugen Teodorovici sagte am Montag vor dem Ausschuss für Wirtschaft und Währung des Europäischen Parlaments, dass die Förderung der Bankenunion angesichts der Notwendigkeit eines sicheren und soliden europäischen Finanzsektors Priorität hat. Im zuständigen Ausschuss sagten der rumänische Minister für Wasser- und Forstwirtschaft Ioan Deneş und die Ministerin für Umwelt und Klimawandel Graţiela Gavrilescu dass die Bekämpfung des Klimawandels, der Schutz der Artenvielfalt und die nachhaltige Entwicklung in der Wasserwirtschaft zu den Prioritäten Rumäniens in diesem Bereich gehören.

Bukarest: Der rumänische Finanzminister Eugen Teodorovici hat am Dienstag in Brüssel die erste Sitzung des Rates für Wirtschaft und Finanzen (ECOFIN) während des Mandats der rumänischen EU-Ratspräsidentschaft geleitet. Die europäischen Minister diskutierten unter anderem über ein zukünftiges Programm zur Unterstützung von Investitionen, Innovation und Schaffung von Arbeitsplätzen in der EU. Sie erörtertenn auch den Stand der Verhandlungen zur Überarbeitung des derzeitigen Finanzüberwachungsmechanismus, insbesondere die Bestimmungen zur Bekämpfung der Geldwäsche. Nach Angaben des Korrespondenten von Radio Rumänien in Brüssel plant Rumänien, während seines Mandats als Präsident des Rates der EU an einer Reihe wichtiger Themen zu arbeiten, darunter der Wirtschafts- und Währungsunion, dem mehrjährigen Finanzrahmen und der Modernisierung des MwSt-System der EU.

Brüssel: Die EU-Kommission hat gegen den Kreditkartenanbieter Mastercard eine Geldbuße von rund 570 Millionen Euro verhängt. Mastercard habe bis Ende 2015 die Kosten für Kartenzahlungen künstlich in die Höhe getrieben und so zum Nachteil der Verbraucher und der Einzelhändler in der EU gegen das Wettbewerbsrecht vestoßen, erklärte EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager am Dienstag. Die Kommission kam zu dem Schluss, dass Regelungen von Mastercard bis zum 9. Dezember 2015 gegen Wettbewerbsauflagen der EU verstießen. Mastercard arbeitete nach Angaben der Brüsseler Behörde mit der Kommission zusammen, weswegen die Geldbuße um zehn Prozent reduziert wurde.