Nachrichten 17.05.2025

Nach Angaben der Ständigen Wahlbehörde, die in Echtzeit zur Verfügung gestellt wurden, sind bis Samstagabend 19:30 Rumänischer Zeit über 643 Tausend Wähler im Ausland zur Wahl gegangen, um an der zweiten Runde der Präsidentschaftswahlen teilzunehmen. Die meisten Wähler wurden aus dem Vereinigten Königreich (46.466), Italien (44.968), Deutschland (42.763), der Republik Moldau (42.574) und Spanien (32.045) gemeldet. In den 965 Wahllokalen in der Diaspora, die für die diesjährigen Präsidentschaftswahlen eingerichtet wurden, können rumänische Staatsbürger, die sich am Wahltag im Ausland aufhalten, von Freitag bis Sonntag ihre Stimme abgeben, unabhängig davon, ob sie ihren Wohnsitz außerhalb des Landes haben oder nicht. In Rumänien findet die Wahl an einem einzigen Tag, am Sonntag, dem 18. Mai, in 18 979 Wahllokalen statt. In der entscheidenden Runde der Präsidentschaftswahlen kandidieren der Vorsitzende der AUR (nationalistische Opposition), George Simion, der auch von der Partei der jungen Menschen (POT) unterstützt wird, und der unabhängige Bürgermeister von Bukarest, Nicuşor Dan, der von den Parlamentsparteien USR, der Nationalliberalen Partei und der Demokratischen Union der ethnischen Ungarn sowie von mehreren Parteien außerhalb des rumänischen Parlaments unterstützt wird. Im ersten Wahlgang am 4. Mai erhielt Simion fast 41 % der Stimmen, Dan etwa 21 %.

Rund 43.000 Mitarbeiter des rumänischen Innenministeriums werden am Wahltag die öffentliche Sicherheit aufrechterhalten und den Schutz der Wahllokale gewährleisten, teilte die Sprecherin des Innenministeriums, Monica Dajbog, am Samstag mit. Ihr zufolge wurden während des Wahlkampfes keine besonderen Zwischenfälle gemeldet. „Es wurden 42 mögliche Zwischenfälle bei den Wahlen gemeldet. Ungefähr 53% der Meldungen standen im Zusammenhang mit Wahlplakaten. Vier Meldungen, die nicht in die Zuständigkeit des Innenministeriums fielen, wurden an die Ständige Wahlbehörde und das Zentrale Wahlbüro weitergeleitet“, erklärte Dajbog.

Der amtierende rumänische Präsident Ilie Bolojan besuchte die EUFOR Althea, die Truppe der Europäischen Union in Bosnien und Herzegowina. Der Präsident wurde vom Chef des Verteidigungsstabs, General Gheorghiţă Vlad, begleitet. Im Januar 2025 übernahm Rumänien das Kommando über EUFOR Althea und festigte damit seine aktive Rolle bei der Unterstützung von Frieden und Stabilität in der Region, so die rumänische Präsidentschaft. Diese Mission ist die wichtigste multinationale Operation auf dem westlichen Balkan, die im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) durchgeführt wird. Rumänien leitet derzeit 2 der 9 Militärmissionen der Europäischen Union und stellt Personal und Ausrüstung zur Verfügung. Vor seinem Besuch in Bosnien nahm Bolojan in Tirana, Albanien, am 6. Gipfeltreffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft teil, an dem 47 Staats- und Regierungschefs aus den Ländern des Kontinents teilnahmen.

Mehr als 75 rumänische Institutionen, die zusammen 200 Ausstellungsorte im ganzen Land verwalten, nehmen am Samstag an der Weißen Nacht der Museen teil, einer Veranstaltung, die zum ersten Mal offiziell vom Kulturministerium unterstützt wird. Bei dieser Gelegenheit werden die teilnehmenden Museen bis spät in die Nacht geöffnet bleiben, einige sogar bis 2:00 Uhr morgens. Hunderte von Fachleuten auf dem Gebiet des Kulturerbes und der Museumspädagogik organisieren Aktivitäten für alle Publikumsgruppen, von den jüngsten Besuchern bis zu Erwachsenen, die sich für Geschichte, Kunst, Wissenschaft und Traditionen interessieren. In Bukarest bietet das Nationale Kunstmuseum Rumäniens Zugang zu all seinen 5 ständigen Galerien und zu den historischen Bereichen innerhalb seines Hauptsitzes. Auch das Rathaus von Bukarest öffnet seine Pforten, mit freiem Zugang und einem Programm, das Führungen, Ausstellungen und Live-Musik umfasst. Auch das Nationale Naturkundemuseum „Grigore Antipa“, das Nationale Museum für Geschichte Rumäniens, das Bukarester Stadtmuseum und alle seine Gedenkstätten, das Rumänische Athenäum, der Triumphbogen und das Nationaltheatermuseum sind frei zugänglich.

Der Kandidat der Bürgerlichen Koalition (an der Macht), Rafal Trzaskowski, derzeit Bürgermeister der polnischen Hauptstadt Warschau, liegt in den Meinungsumfragen vor der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen am Sonntag mit 29-32 % der Stimmen weiterhin in Führung. Ihm folgen Karol Nawrocki, Leiter des Instituts des Nationalen Gedenkens in Polen und Vertreter der konservativen Oppositionspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS), mit 25-27 % und der Kandidat der rechtsextremen Partei Konföderation, Slawomir Mentzen, mit 12-13 %. Erhält keiner der Kandidaten in der ersten Runde mindestens 50 % der Stimmen, findet am 1. Juni eine Stichwahl statt.

Die gemäßigte rechte Regierungskoalition, die Demokratische Allianz (AD), wird in Umfragen mit 34 % der Stimmen als wahrscheinlichster Sieger der Parlamentswahlen am Sonntag in Portugal angesehen. Die sozialistische Opposition liegt bei 26 % und die rechtsextreme Partei Chega („Genug“) bei 19 %. Die AD könnte bis zu 95 der insgesamt 230 Sitze im Parlament erringen, was unter der für eine absolute Mehrheit erforderlichen Schwelle von 116 Abgeordneten liegt. Internationalen Medien zufolge hofft die AD auf die Unterstützung der Partei Liberale Initiative, die derzeit 7 % der Wählerstimmen auf sich vereinigen kann.