Nachrichten 02.10.2025
Die wichtigsten Meldungen des Tages
Newsroom, 02.10.2025, 18:40
Bei dem Treffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft in Kopenhagen hat der rumänische Staatspräsident Nicușor Dan mit europäischen Spitzenpolitikern über die Sicherheit in der Region, hybride Kriegsführung, Desinformation und Cyberangriffe gesprochen. In diesem Zusammenhang stellte Präsident Dan den Bericht der Generalstaatsanwaltschaft vor, der die Einmischung Russlands in die rumänischen Präsidentschaftswahlen 2024 dokumentiert. Ein zentrales Thema der Gespräche war auch der Aktionsplan, den die Europäische Kommission beim informellen EU-Gipfel in Brüssel in drei Wochen vorstellen will. Am Rande des Gipfels traf sich Nicușor Dan mit dem schwedischen Premierminister Ulf Kristersson. „Rumänien und Schweden pflegen eine enge bilaterale Zusammenarbeit im Rahmen unserer europäischen Partnerschaft“, schrieb Dan in einem sozialen Netzwerk. Dabei ging es auch um die Frage, wie die NATO ihre Abschreckung gegenüber Russland weiter stärken kann. Ebenfalls am Rande des Treffens kam es zu Gesprächen mit dem Premierminister Armeniens. Dan erinnerte daran, dass das nächste Gipfeltreffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft im Mai 2026 in Armenien stattfinden wird. Für Rumänien sei der Kaukasusraum von wirtschaftlichem Interesse, so der Staatspräsident. Am Mittwoch nahm Nicușor Dan zudem am informellen Europäischen Rat in Kopenhagen teil.
Die rumänische Regierung hat am Mittwoch die erste Haushaltsanpassung in diesem Jahr vorgenommen, die laut Finanzminister den Staatshaushalt in einen realistischen Prognosebereich bringen wird. Minister Alexandru Nazare erklärte, dass sowohl Ausgaben als auch Einnahmen korrekt bewertet würden und das berücksichtigte Defizitziel 8,4 % betrage. Die zusätzlichen Mittel decken die wesentlichen Ausgaben für Renten, Gehälter und Sozialleistungen. Ein Teil der neu zugewiesenen Mittel wird zur Zahlung von Zinsen für frühere Staatskredite verwendet. Der Rest der Mittel fließt in Investitionen. Der Finanzminister kündigte außerdem an, dass das Ministerium nächsten Monat mit der Ausarbeitung des Staatshaushalts für das kommende Jahr beginnen werde und er dafür sorgen werde, dass dieser im Vergleich zum laufenden Jahr geringere Ausgaben vorsieht.
Rumänische Bürgerinnen und Bürger im Alter von 18 bis 35 Jahren können gemäß einem Gesetzentwurf auf der Tagesordnung der heutigen Regierungssitzung beim Verteidigungsministerium die Teilnahme an einem militärischen Grundausbildungsprogramm beantragen. Die Ausbildung dauert vier Monate. Freiwillige erhalten während dieser Zeit eine Vergütung in Höhe von drei durchschnittlichen Bruttogehältern. Die Regierung wird voraussichtlich auch einen Dekretsentwurf zur Verbesserung des sozialen Dialogs durch die Förderung von Tarifverhandlungen beraten. Diese sollen die Arbeits- und Lebensbedingungen der Arbeitnehmer verbessern. Das Gesetz soll den rechtlichen Rahmen des sozialen Dialogs verbessern, ihn flexibler gestalten und Tarifverhandlungen auf allen Ebenen fördern, indem es Arbeitgeber und Arbeitnehmer besser über ihre Rechte und Pflichten informiert.
Bis zur großen Weihe der Nationalkathedrale in Bukarest ist es weniger als ein Monat. Das gesamte Gerüst im Inneren der neuen orthodoxen Kathedrale wurde abgebaut, alle Mosaikarbeiten, die das Künstlerteam bis Ende des Monats durchführen sollte, sind abgeschlossen, und spätestens am Samstag werden die 27 automatischen Bronzetüren der Kathedrale wieder voll funktionsfähig sein. Die Idee zum Bau einer orthodoxen Kathedrale entstand Ende des 19. Jahrhunderts, als die Behörden erkannten, dass keine Kirche in Bukarest groß genug war, um alle Gottesdienstbesucher zu besonderen Anlässen oder anderen feierlichen Anlässen aufzunehmen. Das Projekt wurde in den 2000er Jahren neu aufgelegt, und der Grundstein für die Nationalkathedrale wurde im November 2007 gelegt. Die Bauarbeiten begannen Ende 2010. Papst Franziskus besuchte die noch im Bau befindliche Nationalkathedrale während seines Rumänienbesuchs am 31. Mai 2019.
