Rumänen wählen am Sonntag lokale Vertreter
Die Wahlen vom 27. September sind die ersten, die jemals während einer Pandemie in Rumänien abgehalten wurden
Eugen Coroianu, 25.09.2020, 15:17
Über 18 Millionen Rumänen sind am Sonntag zu den Urnen eingeladen, um ihre lokalen Vertreter für die nächsten vier Jahre zu wählen. Ursprünglich für Juni geplant, wurden die Wahlen aufgrund der Gesundheitskrise verschoben. Viele kritisieren die Entscheidung angesichts der im Vergleich zum Juni hohen Zahl von Coronavirus-Infektionen, aber wer hätte das vorhersehen können?
Die bevorstehenden Kommunalwahlen sind wahrscheinlich die ersten in der Geschichte des Landes, die während einer Pandemie abgehalten werden, so dass niemand vorhersagen kann, wie stark und in welcher Weise dies die Wahlbeteiligung beeinflussen wird. Einschränkungen wie das Tragen von Masken und soziale Distanzierung, die während des Wahlkampfes gelten, werden auch während der Wahl gültig sein. Die Behörden haben versichert, dass bei Einhaltung der Schutzmaßnahmen das Ansteckungsrisiko nicht steigen wird. Dennoch sagen Stimmen aus der Opposition, dass die Wahlen erneut hätten verschoben werden müssen.
Auf nationaler Ebene wurden über 18.000 Wahllokale eröffnet, davon mehr als 1200 in der Hauptstadt. In Bukarest werden die Wähler den Gemeinderat und die Bezirksbürgermeister, den Generalrat und den Oberbürgermeister der Stadt wählen. Die Kommunal- und Kreisräte werden in Wahlkreisen nach dem Verhältniswahlrecht auf der Grundlage von Parteilisten gewählt. Die Abstimmung gilt hier als politisch und wird ein guter Indikator für den Ausgang der für den 6. Dezember geplanten Parlamentswahlen sein. Bürgermeister und Bezirksratsvorsitzende werden in Wahlkreisen auf der Grundlage des Verhältniswahlsystems gewählt. Wahlberechtigt sind rumänische Staatsbürger ab 18 Jahren und EU-Bürger, die ihren Wohnsitz oder Aufenthalt in Rumänien haben.
Der politische Kampf wird zwischen der Sozialdemokratischen Partei (PSD), dem klaren Sieger der vorangegangenen Kommunal- und Parlamentswahlen, und der Nationalliberalen Partei (PNL), der Partei von Präsident Klaus Iohannis, der sich nun in seiner zweiten Amtszeit befindet, ausgetragen. Die Liberalen, die derzeit an der Macht sind, haben die Sozialdemokraten bei den letzten Europawahlen besiegt. Obwohl in der Opposition, besitzt die PSD die Mehrheit im Parlament. Ein wichtiger Anwärter ist auch das Mitte-Rechts-Bündnis USR-PLUS, das bei den Europawahlen ein sehr gutes Ergebnis erzielt hat und in den Großstädten die Unterstützung der Wähler genießt. Bei den Kommunalwahlen kandidieren auch einige Kandidaten von Parteien mit einer Quote von rund 5%. Die Wahlen finden in einem einzigen Wahlgang statt, und nach Meinung von Analysten wird, wie immer in Rumänien, die Wahlbeteiligung den Unterschied ausmachen.
