Rumänien, Moldawien und die ukrainische Krise

Rumänien verlangt der EU, so schnell wie möglich die Freihandels- und Assozierungsabkommen, die 2013 mit der Rep Moldawien paraphiert wurden, zu unterzeichnen.

Valentin Țigău, 20.03.2014, 15:15

Zwei Tage nach der Annektierung der Krim durch Russland ist der Staatschef der Rep. Moldawien Nicolae Timofti in Jassy mit seinem rumänischen Gegenüber Traian Băsescu zusammengekommen. Angegangen wurden die Krise in der Ukraine und ihre Auswirkungen auf die Nachbarsländer. Die Rep.Moldawien hat die Annektierung der Krim nicht anerkannt und betrachtet diese als eine Verletzung des internationalen Rechtes. Molawien ist wegen einer möglichen russischen Expansion besorgt. Es geht um die Lage der selbstproklamierten, aber von der internationalen Gemeinschaft nicht anerkannten Republik Transnistrien. Die transnistrischen Separatisten fordern den Eintritt in die Russische Föderation, während die Staatsduma wiederholt ihre Unterstützung äu‎ßerte. Traian Basescu erklärte bei der Pressekonferenz nach dem Treffen auf Präsidentenebene, die Expansion Russlands werde sich nicht bei der Krimhalbinsel stehen bleiben. Nicolae Timofti hat der EU verlangt, einen Kalender und ein Datum für den Beitritt der Rep. Moldawien festzulegen. Chişinau befindet sich nun in der Voretappe der Unterzeichnung mit der EU des Assoziierungs- und Freihandelsabkommens. Die Demarchen Rumäniens bei den europäischen Institutionen können wesentlich sein. Nicolae Timofti dazu:

“Ich habe den rumänischen Staatschef gebeten, den Wunsch, den Willen der Rep. Moldawien auf EU-Ebene zu unterstützen. Wir haben Ansichtspunkte zum transnistrischen Konflikt getauscht. Das Interesse beider Seiten aber auch der internationalen Gemeinschaft ist, dass in dieser Region die Ruhe herrschen soll und dass die Lösungen konstruktiv sein sollen”.

Traian Băsescu hob seinerseits hervor, die Beschleunigung der europäischen Integration sei eine Lösung für die Garantierung der Sicherheit der Rep.Moldawien. Traian Băsescu dazu:

“Die EU muss nicht mehr überrascht sein. 2008 wurden wir von Georgien überrascht und nun von der Krim. Die EU muss verstehen, dass die Zeichen in der Region alt sind und dass man sie mit viel Aufmerksamkeit behandeln muss. Die Expertise über die Region wird hier und nicht auf dem andern Ufer des Atlantischen Ozeans durchgeführt.”

Der regionale, komplizierte und gespannte Kontext verpflichtet die EU, mutige Beschlüsse zu treffen, darunter die Beschleunigung des Integrationsprozesses der exsowjetischen Staaten, die sich das wünschen.