01.05.2025
Die wichtigsten Meldungen im Überblick
Newsroom, 01.05.2025, 23:46
Rumänen mit Wahlrecht im Ausland haben drei Tage lang die Möglichkeit, ihre Stimme für den ersten Durchgang der Präsidentschaftswahlen abzugeben. In den 965 Wahllokalen dürfen rumänische Staatsbürger abstimmen, die sich am Wahltag im Ausland befinden, unabhängig davon, ob sie dort ihren Wohnsitz oder nur ihren Aufenthalt haben. Die meisten Wahllokale gibt es in Italien und Malta – 161, in Spanien – 147, in Großbritannien – 108, in Frankreich und Monaco – 69, in der Republik Moldau – 64, in den USA – 50, in Belgien – 29 und in den Niederlanden – 23. Gleichzeitig steht den rumänischen Wählern im Ausland die Briefwahl zur Verfügung. 6.085 von insgesamt 6.496 Anträgen auf Briefwahl, die über das Portal www.votstrainatate.ro eingereicht wurden, haben die gesetzlichen Bedingungen erfüllt, teilte die Ständige Wahlbehörde mit. Den Angaben der AEP zufolge sind die meisten Briefwahlanträge in Deutschland eingegangen, gefolgt von Großbritannien, der Schweiz, Frankreich, den Vereinigten Staaten, Italien und Spanien. In Rumänien selbst sind die Wähler am 4. Mai zur Wahl eines der elf Kandidaten aufgerufen. Die Stichwahl ist zwei Wochen später angesetzt.
Rumänien wird seine Verteidigungsausgaben erhöhen und zu diesem Zweck spezielle Rüstungskredite der Europäischen Kommission in Anspruch nehmen, um die Armee zusätzlich auszurüsten, erklärt der amtierende Präsident Ilie Bolojan nach der Sitzung des Landsverteidigungsrates. So werde der Staatshaushalt nicht belastet, erklärte der Präsident, der auch angab, dass die Rückzahlungsfrist des Kredits über 40 Jahre betragen werde, mit einer tilgungsfreien Phase von 10 Jahren. Die Investitionen sollen durch Aufträge an die nationale Verteidigungsindustrie erfolgen – sowohl an private als auch an staatliche Unternehmen. Verteidigungsminister Angel Tîlvăr wurde beauftragt, sich im Namen Rumäniens zur stufenweisen Erhöhung des Verteidigungsetats im Rahmen der technischen Gespräche und Verhandlungen zu verpflichten, die den NATO-Gipfel im Juni in Den Haag vorbereiten werden. Außerdem kündigte der amtierende Präsident an, dass der CSAT den nationalen Plan zur militärischen Mobilität gebilligt habe. Laut diesem Plan ist ein neuer Brückenbau über die Donau als wichtiges Projekt vorgesehen, und Rumänien hat sich einem neuen Mobilitätskorridor in Nord-Süd-Richtung angeschlossen.
Am 1. Mai – dem Internationalen Tag der Arbeit – hat sich die zuständige rumänische Ministerin Simona Bucura Oprescu bei den Berufstätigen bedankt. „Jeder Beruf ist wichtig. Jede Anstrengung zählt. Rumänien geht dank euch voran“, schrieb Simona Bucura Oprescu in einem Beitrag in den sozialen Netzwerken. Auch der Nationale Gewerkschaftsbund (BNS) bekräftigt sein Engagement, die Rechte derjenigen zu verteidigen, die mit ihrer Arbeit die Gegenwart und Zukunft Rumäniens sichern, wie in einem Beitrag auf der offiziellen Facebook-Seite der Gewerkschaftskonföderation zu lesen ist. „Rumänien braucht eine Werte-Neuausrichtung, bei der Arbeit respektiert wird – mit anständigen Löhnen, sicheren Arbeitsbedingungen und echten Chancen für jeden Bürger, ein würdevolles Leben im eigenen Land zu führen und nicht weit weg von der Familie“, heißt es in dem Beitrag. In diesem Zusammenhang fordert der BNS Investitionen in Bildung, Gesundheit, sozialen Schutz sowie die Schaffung stabiler und gut bezahlter Arbeitsplätze. Angesichts der wirtschaftlichen und sozialen Herausforderungen im Jahr 2025 sei „jetzt der Moment gekommen, lautstark eine Politik einzufordern, die den Menschen und nicht das Kapital an erste Stelle stellt“.
Mehr als 50.000 Touristen werden zu den Ferien anlässlich des 1. Mai an der rumänischen Schwarzmeerküste erwartet – an diesem Tag beginnt auch offiziell die Sommersaison am Meer. Corina Martin, Präsidentin des Arbeitgeberverbands Resto Constanţa und Generalsekretärin des Verbands der Gastgewerbeunternehmer in Rumänien, erklärte, dass auch in diesem Jahr Mamaia, Mamaia Nord, Vama Veche und Eforie zu den beliebtesten Ferienorten gehören. Die ersten Touristen der Saison entscheiden sich für den Kurzurlaub am 1. Mai vor allem wegen der vielen Veranstaltungen, mit denen die Besucher empfangen werden – insbesondere in Mamaia und Vama Veche, darunter das Sunwaves-Festival, das Festival du Bonheur, zahlreiche Konzerte und Events in Clubs und Restaurants, so Corina Martin.
Der amerikanische Staatssekretär Marco Rubio hat das von den Vereinigten Staaten und der Ukraine unterzeichnete Abkommen über die gemeinsame Nutzung der ukrainischen Bodenschätze als einen Meilenstein für den Wohlstand beider Länder gewürdigt. Außerdem erklärte er, dass dies ein wichtiger Schritt in Richtung Beendigung des Krieges zwischen Russland und der Ukraine sei. Nach monatelangen schwierigen Verhandlungen haben sich die beiden Seiten darauf geeinigt, einen Investitionsfonds für den Wiederaufbau und zur Förderung der wirtschaftlichen Erholung der Ukraine nach dem Krieg mit Russland zu gründen. Für Kiew ist das Abkommen von entscheidender Bedeutung, um auch in Zukunft Zugang zu militärischer Unterstützung zu haben. Die jüngste Fassung des Abkommens enthält keine konkreten Sicherheitsgarantien für die Ukraine, zeigt aber, dass Washington und Kiew sich auf eine langfristige strategische Partnerschaft verständigt haben – ebenso auf die Unterstützung der Vereinigten Staaten für die Sicherheit, den Wohlstand und den Wiederaufbau der Ukraine sowie ihre Integration in die Weltwirtschaft. Analysten sagen, die Erklärungen im Abkommen seien ein Erfolg für Kiew, das ein deutliches Zeichen der Unterstützung durch die Trump-Regierung erhalten wollte.
