Nachrichten 03.08.2106

Die wichtigsten Meldungen des Tages im Überblick

Newsroom, 03.08.2016, 20:40

Die Bukarester Regierung hat für den 13. August,
dem Tag der Beisetzung der am Montag verstorbenen Königin Anna von Rumänien,
der Ehegattin von König Michael I., Staatstrauer angeordnet. Laut dem
angekündigten Programm wird der Sarg nach der Ankunft in Rumänien zum Schloß
Pelesch in Sinaia und dann nach Bukarest, in den Thronsaal des königlichen
Palastes überstellt. Das rumänische Königshaus hat mitgeteilt, dass Königin
Anna von Rumänien am 13. August im Kloster Curtea de Arges, wo die rumänischen
Könige bestattet werden, zur Ruhe gelegt wird. Drei Kondolenzbücher wurden für
das Publikum bereitgestellt – eines im
Schloss Pelesch und zwei in Bukarest.

Die
rumänischen Straßenspediteure haben am Mittwoch mit den stellvertretenden
Ministerpräsidenten Costin Borc und Vasile Dîncu sowie mit Vertretern der
Finanzaufsichtsbehörde über die Entwicklung der Preise für Fahrzeugversicherungen
diskutiert. Sie bemängeln eine dreifache Teuerung der Haftpflichtversicherungen
und verlangen, dass die Regierung die Preise auf dem Niveau des Monats Juni für
ein Jahr einfriert. Das sind konkret knapp 2.000 € für einen LKW und ca. 700 €
für einen Reisebus. Sollte der Forderung nicht nachgekommen werden, drohen die
Spediteure mit landesweiten Protesten ab September.

155
Angestellte in zwei Kohlebergwerken in Westrumänien haben am Mittwoch Bescheide
über ihre künftige Kündigung erhalten. Die Gruben sollen innerhalb von zwei
Jahren geschlossen werden, bereits im Herbst werden die ersten 90
Arbeitsstellen gestrichen. Die entlassenen Bergarbeiter sollen in den nächsten
zwei Jahren nebst Arbeitslosengeld auch Abfindungen und ein zusätzliches
monatliches Einkommen erhalten.

In Rumänien hat der Einzelhandel im Juni um 16% gegenüber dem selben
Vorjahresmonat zugenommen: der stärkste Zuwachs in der gesamten EU. Das zeigen
die am Mittwoch gemeldeten Zahlen von Eurostat. Der Zuwachs in der gesamten
Union lag nach den selben Daten bei durchschnittlich 2,4%.

Auch die rumänischen Banken
gehören zu den gewinnstärksten in Europa. Die Rendite der Bankbranche lag im
ersten Quartal nach Angaben der Europäischen Bankenaufsicht bei 13,5%, mehr als
das Doppelte im Vergleich zu den sechs Prozent auf europäischer Ebene. Die
Gesamtgewinne erreichten in den ersten drei Monaten über 220 Millionen Euro.

Die rumänische Regierung wird am 24. August die erste Teilzahlung
einer rückzahlbaren Hilfe an die Moldau überweisen. Nach einem Sprecher der
regierung in Bukarest gehe es dabei um einen Betrag von von 60 Millionen Euro.
Die beiden Länder haben auch eine Reihe von Verpflichtungen auf moldauischer
Seite vereinbart – dazu gehöre die Erstellung eines Fahrplans für ein Abkommen
mit dem IWF, ein Gesetzespaket für die Verbesserung des Geschäftsumfelds, sowie
die Erkennung und Beseitigung von Schwachpunkten im Bankensystem.

Der Generalsekretär des Europarates, Thorbjörn Jagland hat am
Mittwoch bei seinem Besuch in der Türkei erklärt, dass die dortigen Behörden gegen
die Verantwortlichen des gescheiterten Putschversuches vom 15. Juli vorgehen
müssten. Zugleich ermahnte er zu Einhaltung von Menschenrechten. Bei der Strafverfolgung müssten die Prinzipien der Europäischen
Menschenrechtskonvention und der Rechtsstaatlichkeit eingehalten werden,
forderte Jagland. Dazu gehöre das Unschuldprinzip.

Eine von Nordkorea abgeschossene Rakete hat erstmals japanische
Gewässer erreicht. Sie sei in einem Gebiet ins Meer gestürzt, das Japan für
sich beansprucht. Laut Ministerpräsident Shinzo Abe sei der Raketentest als
ernsthafte Bedrohung Japans anzusehen. Die südkoreanische Regierung
sprach von einer direkten und breiten Bedrohung für die Nachbarländer. Die Mittelstreckenrakete wurde am Mittwochmorgen im Westen
Nordkoreas abgeschossen und stürzte nach Angaben des südkoreanischen Militärs
im Japanischen Meer ab. Die Raketentests Nordkoreas sind eine Verletzung von Resolutionen
des UN-Sicherheitsrats, mit denen das Land von der Entwicklung ballistischer
Raketen abgehalten werden soll.