Nachrichten 04.05.2023
Der ukrainische Präsident Wolodimir Zelenskjy forderte am Donnerstag in Den Haag nach einem unerwarteten Besuch beim Internationalen Strafgerichtshof die Einrichtung eines Sondertribunals für Verbrechen der Aggression. Er hielt eine Rede mit dem Titel Kein Frieden ohne Gerechtigkeit, in der er betonte, dass der russische Präsident Wladimir Putin vor einem internationalen Kriegsverbrechertribunal erscheinen muss, wenn die Ukraine den Krieg gewinnt. Der Internationale Strafgerichtshof hatte im März einen Haftbefehl gegen Putin erlassen. Am Mittwoch nahm Zelenskjy an einem Gipfel der nordischen Länder in Helsinki teil.
Newsroom, 04.05.2023, 18:04
Der ukrainische Präsident Wolodimir Zelenskjy forderte am Donnerstag in Den Haag nach einem unerwarteten Besuch beim Internationalen Strafgerichtshof die Einrichtung eines Sondertribunals für Verbrechen der Aggression. Er hielt eine Rede mit dem Titel Kein Frieden ohne Gerechtigkeit, in der er betonte, dass der russische Präsident Wladimir Putin vor einem internationalen Kriegsverbrechertribunal erscheinen muss, wenn die Ukraine den Krieg gewinnt. Der Internationale Strafgerichtshof hatte im März einen Haftbefehl gegen Putin erlassen. Am Mittwoch nahm Zelenskjy an einem Gipfel der nordischen Länder in Helsinki teil.
Der rumänische Landwirtschaftsminister Petre Daea informierte seinen ukrainischen Amtskollegen Mikola Solski am Mittwoch in Bukarest über die Bestimmungen der Entscheidung der Europäischen Kommission vom 2. Mai, mit der außergewöhnliche und vorübergehende Präventivmaßnahmen für die Einfuhr einer begrenzten Anzahl von Produkten aus der Ukraine eingeführt werden. Die Maßnahmen betreffen Weizen, Mais, Raps und Sonnenblumenkerne und zielen darauf ab, logistische Engpässe bei diesen Produkten in Bulgarien, Ungarn, Polen, Rumänien und der Slowakei zu beseitigen. Die neuen Vorschriften der Europäischen Kommission gelten in allen Mitgliedstaaten bis zum 5. Juni. Das erste Treffen zwischen den beiden Ministern fand am 21. April in Bukarest statt. Sie einigten sich auf wöchentliche Mitteilungen über die Mengen der Produkte, die die Ukraine im Transit verlassen, damit Rumänien über vollständige und genaue Daten verfügt.
Mangelnde Transparenz bei der Finanzierung der Medien, insbesondere aus öffentlichen Mitteln, und Marktschwierigkeiten untergraben die Zuverlässigkeit der Informationen und das Vertrauen in die Medien, heißt es in einem Bericht von Reporter ohne Grenzen über Rumänien. Der Bericht stellt auch fest, dass die rumänische Medienlandschaft vielfältig und pluralistisch ist und einen fruchtbaren Boden für tiefgreifende Recherchen im öffentlichen Interesse bietet. Rumänien liegt im Pressefreiheitsindex 2023 von Reporter ohne Grenzen auf Platz 53 von 180. Mehr dazu nach den Nachrichten.
In Serbien herrscht drei Tage lang Staatstrauer zum Gedenken an die Opfer des Massakers vom Mittwoch in einer Belgrader Schule, bei dem ein 14-jähriger Schüler acht Kinder und den Schulwächter erschoss und sechs weitere Mitschüler und einen Lehrer verwundete. Der Angreifer soll die Waffe von seinem Vater gestohlen haben, der gestand, dass er mit seinem Sohn auf einem Schießstand gewesen war. Der Vater des Minderjährigen wurde verhaftet. Der Vorfall löste einen großen Schock in Serbien aus, wo Waffenverbrechen trotz der großen Anzahl von Waffen im Besitz der zivilen Bevölkerung selten sind. Nach dem Massaker kündigte Präsident Aleksandar Vučić mehrere Maßnahmen an, darunter die Herabsetzung des Strafmündigkeitsalters von 14 auf 12 Jahre und die Verschärfung des Waffen- und Munitionsrechts.
Der rumänische Verteidigungsminister Angel Tîlvăr, der seinen Arbeitsbesuch in der benachbarten Republik Moldau beendet hat, erörterte mit seinem Amtskollegen in Chisinau, Anatolie Nosatîi, und mit Präsidentin Maia Sandu Fragen der sicherheits- und verteidigungspolitischen Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern. Nach Angaben von Radio Rumänien Chisinau betonte Angel Tilvăr, dass Rumänien den europäischen Kurs der Republik Moldau nachdrücklich unterstütze und ihr bei der Reform der nationalen Armee zur Seite stehe. In einer von der Präsidialverwaltung in Chisinau herausgegebenen Pressemitteilung erklärte Maia Sandu, dass Rumänien weiterhin ein strategischer Partner für die Stärkung der Verteidigungs- und nationalen Sicherheitsfähigkeiten sei.
70 Künstler aus Rumänien und dem Ausland präsentieren ab heute in Timisoara einen Streifzug durch die Entwicklung der rumänischen Bildhauerei in den letzten 50 Jahren. Der künstlerische Prozess wird sieben Monate dauern, und ab heute Abend werden mehrere Ausstellungen eröffnet: (…) Es gibt Ausstellungen, die sich sukzessive ändern werden, es gibt Partner aus Kroatien, eine große Ausstellung im Oktober (…) Brâncuși existiert, er gehört zum Teil uns, wir beanspruchen ihn, aber wir bleiben nicht bei Brâncușis Monumentalität stehen, sondern wir führen sie weiter, sagte Sorina Jecza, Vorsitzende der Stiftung Triade. Die Ausstellungsevents werden bis November von pädagogischen Führungen, Demonstrationen der Nutzung von Technologie zur Aufwertung des Kulturerbes, Workshops, Aufführungen und Konzerten begleitet. Das Projekt ist Teil des Programms Timisoara Kulturhauptstadt Europas 2023.
