Nachrichten 07.09.2017
Die wichtigsten Meldungen im Überblick
Newsroom, 07.09.2017, 19:25
Rumänien hat im Zeitraum April–Juni 2017 das EU-weit größte jahresbezogene Wirtschaftswachstum verzeichnet. Dieses beträgt 5,7%, heißt es aus der neuesten, überatbeiteten Schätzung von Eurostat, die am Donnerstag veröffentlicht wurde. Somit verzeichnete das BIP sowohl im ersten als auch im zweiten Quartal dieses Jahres einen Vorsprung von 5,7% im Vergleich zur selben Zeitspanne des Jahres 2016. Die veröffentlichten Daten verweisen darauf, dass Eurostat die Prognosen über das jährliche Wirtschaftswachstum sowohl für die Euro-Zone, von 2,2% auf 2,3%, als auch für die gesamte Europäische Union, von 2,3% auf 2,4%, leicht nach oben revidiert hat. Außerdem zeigen die neuen Daten von Eurostat, dass Rumänien im zweiten Quartal das drittgrößte quartalsmäßige Wirtschaftswachstum EU-weit, verglichen mit dem vorigen Quartal, verzeichnet hat. Davor hatte Eurostat Rumänien in seinen Schätzungen von Mitte August auf den zweiten Platz gestellt. Mit einem quartalsmäßigen Wirtschaftswachstum von 1,6% wird Rumänien von Tschechien mit 2,5% und Schweden mit 1,7% überholt.
Die EU-Kommissarin für Regionalpolitik, Corina Creţu, hat am Donnerstag in Bukarest erklärt, Rumänien könnte bis Ende 2017 ein Milliarde Euro von den Entwicklungs- und Kohäsionsfonds abrufen. In Bezug auf europäische Fonds lobte Corina Cretu die Akkreditierung der nationalen Behörden, die für das Management und die Kontrolle des Budgets für Rumänien zuständig sind. Für die Zeitspanne 2014-2020 wurden EU-Fonds in Höhe von etwa 23 Milliarden Euro zugewiesen. In puncto EU-Fonds habe Rumänien aber noch Probleme mit der langsamen Vorbereitung und Implementierung von Projekten. Dies erklärte die EU-Kommissarin Corina Cretu, die Vertreterin Rumäniens in der Europäischen Kommision, nach einem Treffen mit dem rumänischen Ministerpräsidenten, Mihai Tudose.
Der Internationale Währungsfonds (IWF) hat der rumänischen Regierung empfohlen, auf ein mittelfristiges Haushaltsdefizit von 1,5% abzuzielen, um die öffentliche Schuld auf ein niedriges Niveau zu behalten. Dies erklärte am Donnerstag in Bukarest der IWF-Vertreter für Rumänien, Alejandro Hajdenberg. Die positive Entwicklung der rumänischen Wirtschaft in letzter Zeit basiere hauptsächlich auf dem Verbrauch, und das könnte zu einer Steigerung des Haushaldsdefizits führen, so der IWF-Vertreter. Rumänien hat zur Zeit kein laufendes Abkommen mit dem IWF.
Der rumänische Außenminister Teodor Meleşcanu beteiligt sich am Donnerstag und Freitag in der estländischen Hauptstadt Tallinn an dem informellen EU-Außenministertreffen. Gastgeber des besagten Treffens ist die sechsmonatige EU-Ratspräsidentschaft. Laut einem Communique des auswärtigen Amtes in Bukarest werden bei dem Treffen unter anderen Themen wie Nordkorea und der Nahost-Friedensprozess besprochen. Die Außenminister und die Verteidigungsminister der EU-Mitgliedsstaaten werden über die Umsetzung des europäischen Verteidigungspakets diskutieren. Darüber hinaus soll ein Treffen mit den Chefdiplomaten der EU-Beitrittskandidatenländer stattfinden. Dabei soll über die Vorbeugung und Bekäpfung der Radikalisierung und des gewaltätigen Extremisus beraten werden. Der rumänische Außenminister wird auch mit dem EU-Kommissar für Nachbarschaftspolitik und Beitrittsverhandlungen, Johannes Hahn, zusammenkommen; die beiden werden hauptsächlich über die Entwicklungen in der Republik Moldau diskutieren.
Das Auswärtige Amt in Bukarest hat in einer Verlautbarung angekündigt, dass es die am 5. September 2017 von der Oberen Parlamentskammer der Ukraine angenommene Fassung des Bildungsgesetzes mit Besorgnis zur Kenntnis genommen hat. Besonders besorgniserregend ist der Artikel 7, der sich mit dem Unterricht in den Sprachen der Landesminderheiten befasst. Das Außenministerium erinnert daran, dass laut den Vorschriften der Rahmenvereinbarung zum Schutz der Landesminderheiten, sich die Staaten verpflichten, das Recht der einzelnen Mitglieder der Landesminderheiten anzuerkennen, Unterricht in ihrer Muttersprache zu bekommen. In diesem Sinne wird das Thema des Unterrichts in der Muttersprache für die rumänischstämmigen Bürger der Ukraine eine Priorität der Agenda des Staatssekretärs Victor Micula darstellen. Victor Micula wird kommende Woche nach Kiew reisen, um Gespräche über die rumänische Minderheit in der Ukraine zu führen. In der Ukraine leben rund eine Halbe Million rumänischstämmige Bürger.
Der Erfolg, den Rumänien bei der Korruptionsbekämpfung und bei der Festigung des Rechtsstaates verzeichnet hat, ist quantifiziert worden, denn die Indikatoren sind zwischen 2004 und 2017 beträchtlich gewachsen. Diese Bewertung machte der US-Botschafter in Bukarest Hans Klemm, am Donnerstag, bei der Veranstaltung Analyst & Investor Days“, die von dem Vermögensfonds Proprietatea organisiert wurde. In der Rangliste habe sich die Bändigung der Korruption seit 2004, also in den letzen 12-13 Jahren, um 20% verbessert. Der Indikator der Rechststaatlichkeit verbesserte sich um fast 30%. Hans Klemm erinnerte an eine Umfrage von Transparency International über die Wahrnehmung der Korruption. Laut der besagten Umfrage ist der Rang Rumäniens seit 2004 um 30 Stellen gestiegen. Der Botschafter präzisierte außerdem, dass Rumänien in den letzten 20 Jahren für die USA und andere Investoren auf dem europäischen Markt attraktiv gewesen ist.
