Nachrichten 14.12.2015
Die wichtigsten Nachrichten des Tages im Überblick
Newsroom, 14.12.2015, 21:08
Sechs Wochen nach dem Brandunglück im Bukarester Nachtklub Colectiv ist die Zahl der Todesopfer auf 61 gestiegen. Eine Patientin ist am Sonntag ihren Verletzungen erlegen. Vor drei Wochen war sie zur Behandlung in ein Krankenhaus in Deutschland verlegt worden. 22 Verletzte werden derzeit im Ausland, 19 in Rumänien behandelt. Das Gesundheitsministerium erwägt die Möglichkeit, ein neues Krankenhaus für Verbrennungschirurgie in Bukarest zu bauen. Ein Projekt, das durch Fonds der Weltbank mitfinanziert wird, sieht den Bau von drei derartigen Kliniken im östrumänischen Iaşi, in Târgu Mureş in der Mitte des Landes und im westrumänischen Temeswar vor.
Im Plenum des rumänischen Parlaments haben am Montag die Haushaltsdebatten begonnen. Im Vorfeld nahmen die Fachausschüsse an dem von der Regierung vorgelegten Entwurf einige Änderungen ohne erhebliche finanzielle Folgen vor. Der Haushalt des Transportministeriums sorgte für belebte Diskussionen, weil einige Abgeordnete regionale Infrastrukturprojekte zu befürworten versuchten. Die endgültige Abstimmung findet am Mittwoch statt.
Rumänien zählt zu den EU-Ländern, in denen die Industrieproduktion nach Angaben von Eurostat im Oktober gestiegen ist. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum erreichte Rumänien einen Zuwachs von 2,5% und landete auf Platz 12 im EU-Ranking. Allerdings fiel die Produktion im Vergleich zum Vormonat um 0,1%. Am stärksten wuchs die Industrieproduktion mit 14,6 und 6,5 Prozen in Irland bzw. Litauen. Am deutlichsten fiel sie in den Niederlanden – minus 2,6% meldete dort die Statistik.
Der rumänische Außenminister Lazăr Comănescu hat sich am EU-Außengipfel in Brüssel beteiligt. Einen Themenschwerpunkt bildete dabei die jüngste Entwicklung in den Staaten der EU-Ostparnerschaft, nach den Beschlüssen des EU-Ostpartnerschaftsgipfels, der im Monat Mai in Riga stattfand. Die Ost-Partnerschaft ist ein Teilprojekt der Europäischen Nachbarschaftspolitik. Sechs ehemalige Sowjetrepubliken (Armenien, Aserbaidschan, Georgien, Republik Moldau, die Ukraine und Belarus) haben sich der Östlichen Partnerschaft der EU angeschlossen. Der Gründungsgipfel fand 2009 in Prag statt. Auf der Agenda des Brüsseler Gipfels standen zudem der Kampf der Europäischen Union gegen den Terrorismus sowie ihre Unterstützung für die Wiederaufnahme des politischen Dialogs und die Umsetzung von Reformen in Irak und die aktuelle Lage in Libyen.
In der Republik Moldau hat der Interimsvorsitzende der Liberal-Demokratischen Partei und bisheriger Premierminister Valeriu Streleţ bekundet, dass seine Partei an den politischen Verhandlungen zur Bildung einer neuen Parlamentsmehrheit und der Regierung teilnehmen wird. Die liberal-demokratische Partei werde dennoch an den drei Bedingungen festhalten, die sie vorher gestellt hatte: die Ernennung eines unabhängigen Ministerpräsidenten, die Entpolitisierung der staatlichen Institutionen und den Rücktritt der Spitzenpolitiker, die hinter dem sogenannten Jahrhundertklau stecken, bei dem eine Milliarde US-Dollar aus dem moldauischen Bankwesen verschwanden. Das ehemalige pro-europäische Kabinett von Valeriu Streleţ wurde nach der Affaire durch einen Misstrauensantrag gestürzt. Laut Verfassungsgericht kann das moldauische Parlament aufgelöst werden, sollte es bis Januar 2016 eine neue Regierung nicht bestätigen.
