Nachrichten 15.02.2015
Die wichtigsten Nachrichten des Tages im Überblick
Newsroom, 15.02.2016, 19:50
Bukarest: Rumäniens Präsident Klaus Iohannis hat sich am Montag mit dem Präsidenten des Europäischen Rates Donald Tusk getroffen. Die Begegnung fand vor dem Europäischen Rat am 18. und 19. Februar statt, bei dem eine Vereinbarung über die britischen Reformvorstellungen in der EU möglich ist. Der britische Premierminister David Cameron hat den Verbleib seines Landes in der EU von einer solchen Vereinbarung abhängig gemacht. Bukarest unterstütze den Verbleib Großbritanniens in der EU, versuche jedoch, das Risiko jeder Diskriminierung gegen rumänische Gastarbeiter in Großbritannien zu entfernen, sagte Präsident Iohannis. Die Londoner Behörden fordert die Eingrenzung der sozialen Leistungen für Arbeitnehmer aus anderen EU-Staaten.
Bukarest: Ein zweites Kind aus Kreis Argeş (im Süden Rumäniens) ist am Montag morgen in einem Bukarester Krankenhaus infolge einer schweren Darminfektion gestorben. Ein 11 monatiges Mädchen war am 4. Februar an Komplikationen infolge einer Infektion mit E-Coli gestorben. 10 Kinder befinden sich zur Zeit in einem Bukarester Krankenhaus; vier Babys sind in ernstem Zustand. Nachdem bei mehreren Kindern im Süden Rumäniens und in Bukarest schwere Lebensmittelvergiftungen registriert worden waren, ermitteln jetzt Staatsanwälte und Gesundheitsbehörden. Bei einigen der Kinder kam es zu Nierenversagen. In der ersten Februarwoche sind außerdem nach Angaben des Seuchenüberwachungszentrums acht Menschen in Rumänien an Schweinegrippe gestorben. Insgesamt starben in dieser Saison neun Rumänen, nachdem sie sich mit dem Virus AH1N1 angesteckt hatten.
Brüssel: Der rumänische Premier Dacian Cioloş ist am Montag in Brüssel mit dem EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker zu Gesprächen zusammengekommen. Die Migration, die aktuelle Lage der rumänischsprachigen Republik Moldau sowie die Perspektive Rumäniens, dem Schengen-Raum beizutreten bildeten die Themenschwerpunkte der Gespräche. Diskutiert wurde zudem über die Fortschritte Rumäniens beim Kooperations-und Überprüfungsmechanismus, so wie sie im jüngsten Bericht der Europäischen Kommission festgestellt werden. Diesbezüglich versicherte Jean-Claude Juncker dem rumänischen Premier, dass das Kooperations-und Überprüfungsmechanismus bis Ende der Amtsszeit der aktuellen EU-Kommission aufgehoben wird. Das Kooperations-und Überprüfungsmechanismus wurde 2007 beim EU-Beitritt Rumäniens implementiert. Der rumänische Ministerpräsident Dacian Cioloş unternimmt einen zweitägigen Besuch in Brüssel. Auf der Agenda des rumänischen Premiers stehen auch Gespäche mit dem Vorsitzenden der Europäischen Volkspartei Joseph Daul, mit dem EU-Kommissar für Erweiterung und Nachbarschaftspolitik Johannes Hahn und mit der EU-Kommissarin zuständig für Haushalt und Personal Kristalina Georgieva.
Bukarest: Das rumänische Parlament hat am Montag in einer Plenumssitzung beider Kammern dem Antrag von Präsident Iohannis über den Einsatz rumänischer Soldaten zur Ausbildung der irakischen Streitkräfte zugestimmt. Rumänien will im Rahmen der internationalen Koalition gegen IS für die Dauer eines Jahres 50 Soldaten und Ausbilder von Spezialkräften in den Irak entsenden.
Bukarest: Rund 100 Menschen haben seit Jahresanfang Asylanträge in Rumänien gestellt. Laut dem Sprecher des nationalen Amtes für Migration Ermina Mihai, seien die Herkunftsländer der Asylbewerber zum größten Teil Pakistan, Syria und Irak und die meisten von ihnen seien Männer zwischen 18 und 34 Jahren. Das Amt für Migration prüft und bearbeitet jeden Asylantrag mit allen dazugehördenden Unterlagen und Informationen aus den Herkunftsländern der Asylbewerber. Als Schritt des Asylverfahrens gilt auch das Interview, wobei der Asylsuchende zu den Gründen seiner Flucht befragt wird. In Rumänien werden derzeit rund 2.600 Nutznießer internationalen Schutzes registriert.
Bukarest: Der rumänische Bildungsminister Adrian Curaj hat am Montag erklärt, die jetzige Gesetzgebung über die Doktorarbeiten sei inkohärent. Die Erklärung erfolgte nachdem letzte Woche das Bildungsministerium den Gesetzentwurf für die Abänderung der Gesetzgebung betreffend die Doktorandenprogramme zur öffentlichen Debatte gestellt hatte. Mehr zu diesem Thema nach den Meldungen.
Bukarest: Der Rechtsausschuss der Bukarester Abgeordnetenkammer hat am Montag über den Antrag der Nationalen Antikorruptionsbehörde betreffend die Zustimmung der Legislative für die Festnahme und Untersuchungshaft der Abgeordneten Mădălin Voicu und Nicolae Păun positiv entschieden. Die Entscheidungen des Rechsauaschusses haben konsultativen Charakter; über besagte Entscheidung muß noch das Plenum der Abgeordnetenkammer abstimmen. Mădălin Voicu und Nicolae Păun sollen unter anderem im Zeitraum 2010-2015 europäische Fördergelder für die Inklusion der Roma unterschlagen haben. Die Nutznießer der Projekte sollen dabei um Summen in Millionenhöhe geschädigt worden sein. Die Anklage gegen Voicu lautet Vorteilsgewährung, Falschaussage und Geldwäsche in fortgesetzter Form, bei Păun vermuten die Staatsanwälte Falschaussage, Veruntreuung von europäischen Fördergeldern und Unterschlagung, sowie mit Amt und Mandat unvereinbare Finanztransaktionen.
Sport: Die rumänische Damendegen-Mannschaft hat am Sonntag die Goldmedaille bei der Weltmeisterschaft in Buenos Aires, Argentinien gewonnen. Das rumänische Team besiegte im Finale Russland mit 45 zu 40. Rumänien führt die Rangliste der Nationalmannschaften an, gefolgt von China und Russland. Simona Gherman hat im Einzelwettbewerb die Bronzemedaille geholt.
