Nachrichten 18.11.2021
Pandemie: leicht sinkende Inzidenzzahlen +++ Regierungskrise: neuer Anlauf für Verhandlungen zu großer Kooalition +++ Moldaurepublik: Außenminister Nicu Popescu forder in Moskau Rückzug russischer Truppen aus Transnistrien
Newsroom, 18.11.2021, 17:31
Pandemielage: Nach ca. 45.000 durchgeführten Tests sind in den letzten 24 Stunden in Rumänien 3.076 Neuerkrankungen an Covid-19 und 332 Todesfälle infolge der Infektion gemeldet worden. Laut offiziellen Angaben waren 311 der Patienten, bei denen die Krankheit tödlich verlief, ungeimpft. Auf der Intensivtherapie liegen derzeit 1.600 Patienten. Die Inzidenz der Neuerkrankungen ist generell rückgängig, doch in vielen Großstädten und Ballungsräumen liegt sie weiterhin bei über 6 täglichen Neuerkrankungen je 1.000 Einwohner. In der Hauptstadt Bukarest ist die Inzidenz mittlerweile auf unter 5 je 1.000 Einwohner gesunken. In Rumänien sind bislang über 7 Mio. Menschen vollständig gegen das neuartige Coronavirus geimpft.
Regierungskrise: Die Sozialdemokratische Partei (PSD) und die Nationalliberale Partei (PNL) wollen am Donnerstag die Verhandlungen über die Bildung einer großen Koalition unter Beteiligung des Ungarnverbands (UDMR) wiederaufnehmen. Am Mittwoch waren die Koalitionsgespräche aufgrund von Auseinandersetzungen um Personalien abgebrochen worden. Zwar waren sich PSD und PNL einig, den Posten des Ministerpräsideten abwechselnd nach dem Rotationsprinzip zu besetzen, doch weitere Gespräche scheiterten an der Frage, welche der beide Parteien als erste den Premierminister aufstellt. Die PSD, die im Parlament auch die stärkste Fraktion stellt, hat ihren Parteichef Marcel Ciolacu nominiert, der sich zuversichtlich zeigte, dass Rumänien bereits nächste Woche eine neue Regierung haben werde. Die PNL besteht ihrerseits auf den kommisarisch regierenden Premierminister und Liberalenchef Florin Cîţu. Dessen Kabinett war vor mehr als einem Monat durch einen Misstrauensantrag gestürzt worden, dem ein Streit mit dem damaligen Koalitionspartner USR vorangegangen war. Zwei bisherige Versuche, eine parlamentarische Mehrheit für eine neue Regierung zu erzielen, waren gescheitert. Staatspträsident Johannis hat daraufhin verkündet, dass er ein Minderheitskabinett nicht unterstützen werde.
Moskau: Die Moldaurepublik plädiert nach wie vor für einen Rückzug der russischen Truppen aus dem Osten des Landes. Dies hat der moldauische Außenminister Nicu Popescu bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow in Moskau erklärt. Die Anwesenheit der russischen Truppen im Osten der Moldaurepublik verletze das in der Verfassung des Landes verankerte Neutralitätsprinzip, der Rückzug dieser Truppen sei eine Priorität für seine Außenpolitik, so Popescu. Die russischen Truppen sind in der abtrünnigen Region Transnistrien stationiert, die sich seit dem bewaffneten Konflikt von 1992 der Kontrolle der staatlichen Behörden in Chișinău de facto entzieht. Bereits 1999 hatte der damalige russische Präsident Boris Jelzin beim OSZE-Gipfel in Istanbul versichert, dass Russland seine Truppen aus Transnistrien zurückziehen werde.
WETTER — Es ist herbstlich trüb und kalt in ganz Rumänien. Im Westen, Norden, in der Landesmitte und im Gebirge werden Regenfälle verzeichnet. Tageshöchstwerte am Donnerstag zwischen 3 und 13 Grad. In Bukarest wurden gegen Mittag 12 Grad Celsius gemessen.
