Nachrichten 19.06.2015
Der
Bürgermeister des ersten Bukarester Stadtbezirks, der Liberale Andrei Chiliman,
ist am Freitag wegen Korruptionsverdacht vor den Haftrichter am Kassations- und
Justizhof geführt worden. Die Ermittler fordern 30 Tage U- Haft. Chiliman wird
der Bildung einer kriminellen Vereinigung und Bestechlichkeit verdächtigt. Nach
Angaben der Staatsanwälte habe Chiliman als Bürgermeister des ersten Bukarester
Bezirks für die gezielte Vergabe öffentlicher Aufträge Provisionen zwischen 10
und 15 Prozent vom Wert des Auftrags kassiert. Der Schaden beläuft sich auf
rund 9 Millionen Euro.
Newsroom, 19.06.2015, 20:40
Der
Bürgermeister des ersten Bukarester Stadtbezirks, der Liberale Andrei Chiliman,
ist am Freitag wegen Korruptionsverdacht vor den Haftrichter am Kassations- und
Justizhof geführt worden. Die Ermittler fordern 30 Tage U- Haft. Chiliman wird
der Bildung einer kriminellen Vereinigung und Bestechlichkeit verdächtigt. Nach
Angaben der Staatsanwälte habe Chiliman als Bürgermeister des ersten Bukarester
Bezirks für die gezielte Vergabe öffentlicher Aufträge Provisionen zwischen 10
und 15 Prozent vom Wert des Auftrags kassiert. Der Schaden beläuft sich auf
rund 9 Millionen Euro.
Der rumänische
Außenminister Bogdan Aurescu hat sich am Freitag in Bratislava in der Slowakei,
an dem internationalen Sicherheitsforum GLOBSEC 2015 (Bratislava Global
Security Forum) beteiligt. Angegangen wurden Themen wie die Bedrohung durch den
islamistischen Terrorismus und durch Russland. Mit dabei waren Staats
und Regierungschefs aus Europa, darunter der britische Premier David Cameron.
Aurescu hat in Bratislava die Haltung Rumäniens zur Entwicklung der Sicherheit
in der östlichen und südlichen Partnerschaft der EU sowie die Erwartungen
hinsichtlich des NATO-Gipfels vom Juli 2016 in Warschau dargelegt. GLOBSEC ist ein
mittel-europäisches Außenpolitik und Sicherheitsforum, das ab 2005 jährlich
Experten und Meinungsbildner aus Bereichen wie Politik, Militär, Wirtschaft und
Medien zusammenbringt.
Die
Liberale Reformpartei und die Konservative Partei, zwei Juniorpartner der
Regierungskoalition in Bukarest, haben am Freitag unter dem Namen
Allianz der Liberalen und Demokraten – kurz ALDE – fusioniert. Die
neue mitte-rechtsgerichtete Partei soll über eine einzige Fraktion im Parlament
verfügen und bei den Kommunal- und Parlamentswahlen im kommenden Jahr
eigenständig antreten. Der neuen Partei gehören unter anderen Senatspräsident Calin Popescu-Tariceanu und Landwirtschaftsminister Daniel Constantin an, die die beiden Ursprungsparteien geführt hatten.
Die
Pipeline Turkish Stream des russischen Staatskonzerns Gazprom soll nach
Griechenland verlängert werden. Das haben Griechenland und Russland beim 19.
Internationalen Wirtschaftsforum in Sankt Petersburg beschlossen. Die
Energieminister Russlands und Griechenlands, Alexander Nowak und Panagiotis
Lafazanis, unterzeichneten eine Absichtserklärung über die Zusammenarbeit für
Bau und Betrieb der Pipeline. Russland werde zum Bau finanziell beitragen,
sagte Nowak. Über die Höhe der Beteiligung gab es keine Angaben. Nach Ansicht
von Experten könnte Russland Griechenland rund zwei Milliarden Euro für die
Pipeline zusagen, die 2019 fertig sein soll.
Die geplante
Pipeline soll durch das Schwarze Meer bis nach Griechenland führen. Außer
Griechenland und der Türkei haben auch Ungarn, Mazedonien und Serbien Interesse
an einem Anschluss an die Pipeline bekundet. Das Vorhaben Gazproms ersetzt
frühere Pläne für die transeuropäische Pipeline South Stream, die über
Bulgarien in die EU führen sollte. Die EU hat am
Freitag die Strafmaßnahmen gegen die von Russland annektierte
Schwarzmeerhalbinsel Krim um ein Jahr verlängert. Bis zum 23. Juni
2016 dürfen demnach keine Kreuzfahrtschiffe aus der Europäischen Union in
Krim-Häfen einlaufen. Neben Tourismusbeschränkungen gelten für das von der
Ukraine abgetrennte Territorium zudem Export- und Investitionsverbote. Sie
sollen vor allem Unternehmen in Bereichen wie Energie, Transport oder
Telekommunikation treffen. Eine deutlich
wichtigere Verlängerung der EU-Wirtschaftssanktionen gegen Russland bis zum 31.
Januar 2016 soll am kommenden Montag bei einem Treffen der EU-Außenminister in
Luxemburg beschlossen werden. Die Staats- und Regierungschefs hatten sich
bereits im März darauf geeinigt, die Handels- und Investitionsbeschränkungen
erst dann aufzuheben, wenn die Vereinbarungen des Minsker Friedensplanes zum
Ukraine-Konflikt erfüllt sind. Russland teilte
seinerseits mit, in Reaktion auf die westliche Sanktionspolitik das seit Anfang
August 2014 geltende Importverbot für Lebensmittel aus der EU und den USA
zeitlich ausdehnen zu wollen.
Die rumänische
Tennisspielerin Simona Halep ist überraschend aus dem Premier-Turnier in
Birmingham ausgeschieden. Die Weltranglistendritte und erste Favoritin unterlag am Freitag im Viertelfinale in
drei Sätze gegen Kristina Mladenovic aus Frankreich, Nr. 43 der WTA.
