Nachrichten 20.05.2018
Die wichtigsten Meldungen im Überblick
Newsroom, 20.05.2018, 17:03
Die europäische Kommissarin für Regionalpolitik Corina Creţu unternimmt ab Montag einen zweitägigen Rumänien-Besuch, um über die langanhaltende Städteentwicklung zu sprechen. Am Montag wird die europäische Vertreterin gemeinsam mit Premierministerin Viorica Dăncilă und mit der Ministerin für europäische Fonds Rovana Plumb im östlichen Bacău an einer Tagung für städtische Investitionen teilnehmen. Corina Creţu wird außerdem das astronomische Observatorium der Ortschaft besuchen, dem ein Projekt mit europäischer Finanzierung gewidmet wurde. Am Dienstag beteiligt sich die europäische Kommissarin gemeinsam mit der Ministerin für europäische Fonds an einem Dialog mit den Bürgern an der Universität Vasile Alecsandri in Bacău. In einer Mitteilung, die vor dem Besuch veröffentlicht wurde, präzisiert Corina Creţu, dass über eine Milliarde Euro in die Städteentwicklung in Rumänien investiert werden sollen.
Einige Hundert rumänische Richter und Staatsanwälte haben am Samstag vor dem Bukarester Justizpalast gegen die Änderung der Strafgesetzbücher, der Justizgesetze, gegen die Ignorierung des kritischen Berichts von GRECO und gegen die Weigerung auf eine fachmännische Meinung von der Kommission von Venedig zu warten, protestiert. Zu diesem Anlass wurde eine Resolution verabschiedet wodurch die Richter und Staatsanwälte dem Staatschef, dem Senatspräsidenten und dem Präsidenten der Abgeordnetenkammer dringend Beratungen mit der Europäischen Kommission für Demokratie durch Recht des Europarates (die Kommission von Venedig) über einige Aspekte betreffend die Änderung der Strafgesetzbücher in Rumänien fordern. Sie fordern außerdem die sofortige Aufhebung der Debatten des parlamentarischen gemeinsamen Sonderausschusses bis zur Erhaltung der Genehmigung von der Kommission von Venedig. Die Richter und Staatsanwälte fordern dem Justizminister sich von Aktionen, die die Staatsanwälte einschüchtern und die Rechtsstaatlichkeit sowie die Justizunabhängigkeit beeinträchtigen, zurückzuhalten“. Außerdem fordert man den Mitglieder des Obersten Rates der Richter und Staatsanwälte die Angriffe gegen die Rechtsstaatlichkeit und gegen die Richter und Staatsanwälte in Rumänien“ streng zu verurteilen. Der Legislativgewalt und dem Obersten Rat der Richter und Staatsanwälte forderten sie außerdem sofortige Maßnahmen zur Gewährung einer angemessenen Unterstützung der Richter und Staatsanwälte, gegen die Kritik gerichtet wird, die die Justizunabhängigkeit untergräbt“.
Über 3.000 Museen waren in der Nacht von Samstag auf Sonntag in über 30 europäischen Ländern geöffnet. Dieses Jahr beteiligten sich in Rumänien 145 rumänische Museen und Partnerorganisationen daran. In Bukarest konnten man das Nationale Kunstmuseum, das Nationale Geschichtsmuseum, das Nationalmuseum „George Enescu“, das Nationale Museum für Naturkunde „Grigore Antipa“ oder das Museum des Rumänischen Bauers besuchen, an Ausstellungen, Konzerte und Filmvorführungen für alle Altersgruppen und für alle Geschmäcker teilenhmen. Im Vorfeld der neuen Auflage der Nacht der Museen fanden Proteste statt. Einige Dutzend Angestellte rumänischer Museen protestierten am Samstag vor dem Sitz des Ministeriums für Kultur und Nationalidentität. Sie sind der Meinung, dass ihre Entlohnung die Bedeutung, die Verantwortung und die Komplexität derer Arbeit nicht widerspiegle. Ein Teil von ihnen erhalten niedrigere Löhne sei der Inkraftsetzung des Gesetzes zur einheitlichen Entlohnung der öffentlichen Bediensteten und seit dem die Sozialbeiträge von dem Arbeitgeber auf den Arbeitnehmer übertragen wurden. Das Kulturministerium präzisierte in einer Mitteilung, dass in der letzten Zeit mehrere Treffen mit den Gewerkschaftsberbänden stattgefunden hätten und man nach Lösungen für die Angestellten in diesem Bereich suche.
In der benachbarten, mehrheitlich rumänischsprachigen ex-Sowjetrepublik Moldau hat am Sonntag die erste Runde der vorgezogenen Wahlen für die Bürgermeisterämter der Hauptstadt Chisinau und der zweitgrößten Stadt Balti stattgefunden. Die Stellen wurden frei, nachdem die im Juni 2015 gewählten Bürgermeister, der pro-europäische Liberale Dorin Chirtoaca in Chisinau und der pro-russische Populist Renato Usatii in Balti, infolge ihrer strafrechtlichen Anklage zurückgetreten sind. Beide bewerteten die Anklage als politisch gesteuert. Die Wahl wird als ein Test im Vorfeld der Parlamentswahlen im Herbst betrachtet. Analytiker, die von Radio Rumänien zitiert werden, meinen, dass die Stimme für das Bürgermeisteramt der Hautpstadt, wo ein Drittel der moldauischen Bevölkerung lebt und die Hälfte des BIP erzeugt, auch eine geopolitische Bedeutung hätte, denn man wird zwischen Pro-Westlichen und Pro-Russen wählen.
Die rumänische Tennisspielerin Simona Halep, Nr. 1 der Weltrangliste, hat gegen die Ukrainerin Elina Svitolina (Platz 4 WTA), 0-6, 4-6, am Sonntag, im Finale des WTA-Turniers in Rom verloren. Halep wird aber den Führerposten der WTA Weltrangliste behalten, die am Montag bekanntgegeben werden soll und als Hauptfavoritin bei Roland Garros, dem zweiten Grand Slam Turnier des Jahres, das am 27. Mai startet, dabei sein.
