Nachrichten 21.09.2016
Die wichtigsten Meldungen des Tages im Überblick
Newsroom, 21.09.2016, 20:40
Präsident Klaus Iohannis hat den Oberbefehlshaber des für die Wandlung und Anpassung der NATO zuständigen Kommandobereichs, den französischen General Denis Mercier, in Bukarest empfangen. Bei dem Treffen begrüßten die beiden Amtsträger die Entscheidungen des NATO-Gipfels in Warschau vergangenen Juli. Vor allem die Stärkung der Verteidigung und der Einheit im Rahmen des nordatlantischen Militärbündnisses wurde dabei gewürdigt. Rumäniens Staatschef betonte ferner die Notwendigkeit anhaltender Antrengungen vonseiten der NATO, die sich die Sicherheit und Stabilität am Schwarzen Meer auf die Fahnen geschrieben hat. Der französische General hob im Gegenzug die besondere Bedeutung der praktischen Zusammenarbeit zwischen den Alliierten hervor. Gemeinsame Ausbildungsmaßnahmen und multinationale Übungen seien für eine bessere Interoperabilität der Streitkräfte wichtig. Das wiederum würde die Reaktionskapazität der NATO angesichts der neuen Herausforderungen verbessern, so Mercier.
Ministerpräsident Dacian Cioloş trifft sich im Laufe des Tages in New York mit dem Bundespräsidenten der Schweiz, Johann Schneider-Ammann, Palästinenserchef Mahmoud Abbas und den Vertretern der rumänischen Gemeinschaft in New York. Cioloş hält sich seit Dienstag in den USA auf, um an der Sitzung der UN-Generalversammlung teilzunehmen. Am Dienstag hatte der Regierungschef seinen kanadischen Kollegen Justin Trudeau getroffen. Hauptthema bei dem Gespräch war die Aufhebung der Visumspflicht für rumänische Staatsbürger. Der Ministerpräsident hatte in New York auch weitere bilaterale Treffen. Am Vorabend hatte Cioloş an einem Gipfel zu Flüchtlingsthemen teilgenommen, der von dem amerikanischen Präsidenten Barack Obama einberufen worden war. Dort erklärte er, dass Rumänien sich der gemeinsamen Verantwortung angesichts der starken Migrationsströme vollkommen stelle. Cioloş erinnerte abschließend daran, dass Rumänien den betroffenen Ländern bereits humanitäre Hilfe gewährt habe. Dazu hören Sie mehr nach den Nachrichten.
Der Europa-Ausschuss der Abgeordnetenkammer hat in einer Stellungnahme den Sanktionsvorschlag des Europäischen Rates als Lösung für die Verteilung von Flüchtlingen abgelehnt. Demnach sollten EU-Mitgliedsländer, die die Aufnahme von Flüchtlingen gemäß dem vereinbarten Verteilungsschlüssel verweigern, mit Strafen in Höhe von 250.000 Euro pro Einwanderer entmutigt werden. Die Vorsitzende des Europa-Ausschusses, Ana Birchall, bezeichnete den Vorschlag mehrmals als inakzeptabel. Die Sanktionen würden die Grundfrage nicht beantworten und die Staatengemeinschaft in eine noch tiefere Krise führen. Sie erinnerte daran, dass Rumänien den zweitgrößten Beitrag zu den Einsätzen der Grenzschutzagentur Frontex leistet. Außerdem sei das Land auch an den Missionen von Interpol, Europol und des Europäischen Büros für Asylhilfe beteiligt.
In Rumänien sind in den ersten acht Monaten des Jahres 675 Fälle von Masernerkrankungen in 23 Landkreisen gemeldet worden. Zwei erkrankte Kinder starben, berichtete das Gesundheitsministerium am Mittwoch. Bei einem dritten Todesopfer ist der Verdacht auf Masern noch nicht bestätigt. Der plötzliche Ausbruch der Masernfälle im Vergleich zu 2015 sei mehr als besorgniserregend. Im letzten Jahr hatte es nur 7 bestätigte Fälle von Masern und keinen Todesfall gegeben. Das Gesundheitsministerium appelliert an die Eltern, die Impfvorgaben zu respektieren. In den betroffenen Gebieten empfiehlt das Nationale Institut für Öffentliche Gesundheit eine Masernimpfung für Babies im Alter von 7 Monaten und eine Wiederholung der Impfung ab dem zwölften Lebensmonat.
