Brüssel schlägt „grünen Pass“ vor
Europäische Bürger sollen ein standardisiertes Dokument erhalten können, das besagt, dass sie das neue Coronavirus nicht übertragen können.
Eugen Coroianu, 18.03.2021, 13:43
Die Europäische Kommission hat am Mittwoch die Schaffung eines grünen elektronischen Passes vorgeschlagen, um während der Coronavirus-Pandemie eine sichere Freizügigkeit innerhalb der EU zu ermöglichen. Dieses wird ein Nachweis dafür sein, dass der Inhaber geimpft, negativ auf eine SARS-CoV-2-Infektion getestet oder von COVID-19 geheilt wurde. Das Dokument wird kostenlos in digitalem Format oder auf Papier erhältlich sein und einen QR-Code enthalten, um seine Sicherheit und Authentizität zu garantieren.
Das erklärte die EU-Kommissarin für Verkehr, die Rumänin Adina Vălean, in einer im Fernsehen übertragenen Erklärung: Was die Kommission zu tun versucht, ist, eine Verordnung auf europäischer Ebene vorzuschlagen, was bedeutet, obligatorisch, es ist nicht mehr auf freiwilliger Basis, eine diese Art von Informationen zu vereinheitlichen, ein einziges Modell von grünen digitalen Pass zu haben, das in allen Mitgliedstaaten gleichermaßen ausgestellt werden soll, um leicht überprüfbar am Grenzübergang zu sein, wir sehen, dass sie bereits beginnen zu erscheinen.“
Sie betonte jedoch, dass kein Land ungeimpften Bürgern den Zugang auf sein Territorium verwehren kann. Einen grünen elektronischen Pass zu haben, wird keine Vorbedingung für die Freizügigkeit sein, und Menschen, die ein solches Zertifikat nicht haben, werden nicht diskriminiert“, sagte EU-Justizkommissar Didier Reynders. Die Kommission wird ein Portal einrichten und die Mitgliedstaaten bei der Entwicklung von Computerprogrammen unterstützen, mit denen die Behörden alle Unterschriften auf Zertifikaten in der gesamten Union überprüfen können. Die persönlichen Daten der Inhaber werden weder an das Portal übermittelt noch von dem Mitgliedstaat, der die Überprüfung durchführt, aufbewahrt.
Die Bescheinigungen werden eine begrenzte Anzahl von Informationen enthalten, wie Name, Geburtsdatum, Ausstellungsdatum, relevante Details über den Impfstoff, den Test oder das Heilmittel und eine eindeutige Kennung des Dokuments. Die Zertifikate werden in allen EU-Mitgliedsstaaten gültig sein, und auch Island, Liechtenstein, Norwegen und die Schweiz werden sie verwenden können. Die neuen Dokumente sollen auch für Drittstaatsangehörige mit Wohnsitz in der EU und für Besucher, die das Recht haben, in andere EU-Länder zu reisen, ausgestellt werden.
Es liegt noch an den Mitgliedstaaten zu entscheiden, welche gesundheitlichen Einschränkungen für Passagiere aufgehoben werden können, aber sie müssen diese Ausnahmen in der gleichen Weise auf diejenigen anwenden, die einen grünen elektronischen Pass besitzen. Um bis zum Sommer fertig zu sein, muss der Kommissionsvorschlag zügig vom Europäischen Parlament und dem Rat der Union angenommen werden. Die Maßnahme ist zeitlich befristet und wird ausgesetzt, sobald die Weltgesundheitsorganisation ein Ende des durch die Pandemie verursachten internationalen Notstands erklärt.
