EU-Kommissarin für Regionalpolitik: 0% Abrufquote für Rumänien
Die EU-Kommissarin für Regionalpolitik Corina Creţu macht darauf aufmerksam, dass die Abrufquote Rumäniens von EU-Fonds in der Förderphase 2014-2020 bei 0% liege. EU stellt indes neue Fonds für nachhaltige Stadtenwicklung bereit.
Roxana Vasile, 03.08.2016, 13:49
Der Abruf von europäischen Fördermitteln durch Rumänien erwies sich nach dem EU-Beitritt des Landes komplizierter als erwartet. Seit 2007 hätte Bukarest mehr EU-Fonds abrufen können, aufgrund mangelnden Interesses oder der Bürokratie, blieben lokale oder regionale Projekte jedoch ergebnislos und das spanische oder portugiesische Vorbild eine Utopie. Im April forderte der Premier Dacian Cioloş die erst vor einigen Monaten ernannte Ministerin für EU-Fördermittel Aura Răducu zum Rücktritt auf. Premier Ciolos zeigte sich unzufrieden mit den kurzfristigen Ergebnissen ihrer Tätigkeit. Zu den Prioritäten von Cristian Ghinea, der das Amt übernahm, zählte: das operationelle Programm 2007-2013 erfogreich zu beenden und die Abrufquote in der neuen Förderphase 2014-2020 zu erhöhen.
Am Dienstag äußerte aber die EU-Kommissarin für Regionalpolitik Corina Creţu ihre Besorgnis über das langsame Tempo, in dem die neuen Projekte in Rumänien umgesetzt werden. Trotz aller Bemühungen, liege die Abrufquote von EU-Fonds in der Förderphase 2014-2020 bei 0%.Der größte Teil des EU-Haushalts wird allerdings für Regionalpolitik aufgewendet. Diesem Bereich werden über 351 Milliarden Euro zugeteilt. Die Europäische Union hat im Laufe der Jahre tausende Projekte finanziert, deren Ergebnisse sich sowohl auf die einzelnen Mitgliedsstaaten, als auch EU-weit positiv auswirken ließen.
In der neuen Förderphase werden mehr als 100 Milliarden Euro der Stadtentwicklung zugeteilt und zum ersten Mal sollen 15 Milliarden Euro von europäischen Städten selber verwaltet werden. Rumänien soll der drittgrößte Betrag für nachhaltige Stadtentwicklung, nach Polen und Italien zugewiesen werden. Das Bukarester Kabinett beschloss, dass 20% der gesamten Fördemittel von den Bürgermeistern von 39 Kreishauptsädten direkt verwaltet werden.Die EU-Kommissarin will die rumänischen Städte dabei unterstützen, die Gelegenheit auszunutzen und gab bekannt, dass sie zusammen mit der Generaldirektion Regionalpolitik und Stadtentwicklung der Europäischen Kommission (DG Regio) eine Sonderveranstaltung in Bukarest organisieren wird, um das EU-Programm zu fördern. Die Bürgermeister der 39 Kreishauptstädte und anderer europäischen Städte sollen Anfang Oktober daran teilnehmen. Mittlerweile stellte der Minister für Europäische Fördermittel einen Leitfaden zur Vergabe von EU-Fonds vor, der sich an urbane Randgebiete mit über 20.000 Einwohnern richtet.
