Europäische Darlehen für den Arbeitsmarkt

Die Europäische Kommission hat sich mobilisiert, um den Arbeitsmarkt zu unterstützen, da er vor Herausforderungen steht, die ihn stark geprägt haben. Da die Coronavirus-Pandemie gro‎ße wirtschaftliche Störungen verursacht hat, hat die Exekutive der Gemeinschaft eine Reihe von Ma‎ßnahmen ausgearbeitet, um die negativen Auswirkungen der Krise auf den Lebensstandard der Bevölkerung abzuschwächen. Zu diesem Zweck hat die Europäische Union ein befristetes Unterstützungsinstrument zum Schutz von Arbeitnehmern und Arbeitsplätzen eingerichtet.

Das SURE-Programm bietet allen Mitgliedsstaaten finanzielle Unterstützung in Höhe von bis zu 100 Milliarden Euro. Diese Hilfe in Form von zinsgünstigen Darlehen wird es diesen Mitgliedstaaten ermöglichen, den starken Anstieg der öffentlichen Ausgaben für Arbeitsplätze zu bewältigen. Die finanzielle Unterstützung wird dazu beitragen, die Kosten zu decken, die direkt mit der Finanzierung nationaler technischer Arbeitslosenprogramme und anderer ähnlicher Ma‎ßnahmen verbunden sind, die als Reaktion auf die COVID-19-Pandemie eingerichtet wurden und die Selbständigen einschlie‎ßen.

Die Gemeinschaftsexekutive hat die dritte Tranche von 8,5 Milliarden Euro des SURE-Darlehens an fünf Mitgliedstaaten ausgezahlt. Rumänien und Portugal erhielten jeweils drei Milliarden Euro, Belgien – zwei Milliarden, Ungarn – 200 Millionen und die Slowakei – 300 Millionen Euro. Das Darlehen wird für 15 Jahre gewährt, zu den gleichen finanziellen Bedingungen wie die Kommission, die ihrerseits Kredite am Markt aufnahm. 16 Mitgliedstaaten erhielten Mittel aus diesem Instrument. Künftige Tranchen der Unterstützung werden in den kommenden Monaten gewährt, sobald diese Anleiheemissionen abgeschlossen sind. Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, erklärte, dass Rumänien insgesamt vier Milliarden Euro in zwei Tranchen erhalten wird. Das Geld ist mit negativen Zinsen versehen, was bedeutet, dass Bukarest weniger zurückgeben wird, als es genommen hat.

Ursula von der Leyen erklärte, dass dieses Geld gesunde rumänische Unternehmen ermutigt, ihre Mitarbeiter nicht zu entlassen, sondern sie im Unternehmen zu halten, auch wenn es nicht genug Arbeit gibt. Sie erklärte, dass durch SURE die Gehälter subventioniert werden, und am Ende der Krise, wenn sich der Markt erholt und es bereits qualifizierte Mitarbeiter im Unternehmen gibt, dann kann das Unternehmen Aufträge annehmen. Die Europäische Kommission arbeitet an Alternativen, damit die Mitgliedstaaten Zugang zu den Geldern aus dem Konjunkturpaket haben, sagte die Präsidentin der Gemeinschaftsexekutive, Ursula von der Leyen.

Das Paket wird nun von Ungarn und Polen blockiert, die die rechtsstaatliche Konditionalität der Gelder nicht akzeptieren. Auf der anderen Seite sind Anleihen, die im Rahmen des SURE-Programms ausgegeben werden, „Anleihen mit sozialer Wirkung“. Dieser Rahmen gibt den Anlegern dieser Anleihen die Gewissheit, dass die mobilisierten Mittel einem wirklich sozialen Zweck dienen.