Europäische Kommission verabschiedet neue Regelungen für EU-Fonds
Rumänien liegt beim Abruf von EU-Geldern weit hinter anderen Mitgliedsstaaten. Die Europäische Kommission hat am Montag neue Regelungen verabschiedet, die den Mitgliedstaaten helfen sollen, die EU-Gelder meistmöglich zu gebrauchen.
România Internațional, 05.05.2015, 17:05
Die Europäische Kommission hat am Montag neue Regelungen verabschiedet, die die EU-Staaten mit niedriger Abrufrate bei den EU-Strukturanpassungsfonds unterstützen sollen. Corina Creţu, EU-Regionalkommissarin, erklärte, es handele sich um eine aktualisierte Fassung der Richtlinien für die Durchführung der Programme, die für den Zeitrahmen 2007-2013 geplant waren. Corina Creţu erklärte, die neuen Regelungen sollen die Mitgliedländer mit niedriger Abrufrate unterstützen. Eine von der Regionalkommissarin gegründete Arbeitsgruppe soll Bulgarien, Kroatien, Tschechien, Italien, Rumänien, der Slowakei, Slowenien und Ungarn helfen, die für 2007-2013 geplanten EU-Fördermittel maximal zu nutzen.
Das Ministerium für EU-Fonds in Bukarest schreibt auf seiner Internetseite, die Abrufrate Rumäniens liege bei 53,1%. Die neuen Regelungen legen fest, dass die Fonds bis Jahresende ausgegeben werden müssen. Corina Creţu fügte hinzu, dass es im Zuge der Neuregelungen auch über die Schritte informiert werden wird, die die Mitgliedstaaten und die EU-Kommission befolgen müssen, um die Programme der Kohäsionspolitik für den Zeitrahmen 2007-2013 abzuschliessen. Die Mitgliedländer müssen bis 2017 einen Abschlussbericht, der die Projekte, die Ausgaben und eine Finalisierungserklärung beinhalten soll, verfassen. Eine weitere Neuigkeit ist die Einführung einer Flexibilitätskomponente von 10%. Diese erlaubt es, dass in einem Programm 10 % mehr für einen bestimmten Programmpunkt ausgegeben werden, wenn im selben Programm die Kosten eines anderen Programmpunktes um 10% reduziert werden – so die EU-Regionalkommissarin. Sie erklärte weiter, die Kommission habe vereinfachte Vorschriften genehmigt, die die Übertragung einiger Projekte aus dem Zeitraum 2007-2013 in den Zeitraum 2014-2020 erlauben.
Die Mitgliedstaaten können durch die neuen Regelungen und mithilfe der Arbeitsgruppe, die spezifische Lösungen für jedes einzelne Land gibt, besondere Resultate erzielen. Die Mitgliedstaaten sollen den Abruf der EU-Gelder beschleunigen können. Corina Creţu meinte, man habe schon Fortschritte bei der Umsetzung der Programme für 2007-2013 bemerkt.
