Finanzhilfe für die Republik Moldau
Rumänien wird die Republik Moldau weiterhin durch ein Programm für technische und finanzielle Hilfe unterstützen.
Corina Cristea, 20.01.2022, 13:19
Die Regierung in Bukarest genehmigte das Memorandum, auf dessen Grundlage Rumänien der Republik Moldau (ehemalige Sowjetunion, mehrheitlich rumänischsprachig) weiterhin technische und finanzielle Hilfe in mehreren Bereichen leisten kann, um ihren europäischen Weg zu unterstützen. Es handelt sich um eine wichtige und notwendige Entscheidung, da das vorherige Abkommen dieser Art, das am 27. April 2010 unterzeichnet wurde, am 28. März 2021 außer Kraft tritt, obwohl Rumänien sich ständig bemüht, seine Anwendung zu verbessern und zu erweitern.
Die aktuelle Entscheidung in Bukarest hat praktisch grünes Licht für die Verhandlungen und die Unterzeichnung eines neuen Abkommens über die Umsetzung des Hilfsprogramms gegeben, das auf einer Finanzhilfe von 100 Millionen Euro basiert. Die Erneuerung des rechtlichen Rahmens für die Gewährung von nicht rückzahlbarer Hilfe bestätigt das Engagement Rumäniens, die Modernisierung und Konsolidierung der Widerstandsfähigkeit der Republik Moldau zu unterstützen, heißt es in einem Kommuniqué des Außenministeriums in Bukarest.
Das künftige Abkommen wird einen soliden Rahmen für die Umsetzung von Projekten bieten, die zur Intensivierung der Zusammenarbeit zwischen Bukarest und Chisinau und zur Entwicklung der bilateralen strategischen Partnerschaft für die europäische Integration der Republik Moldau beitragen werden. Gleichzeitig wird das Abkommen die Intensivierung von Maßnahmen ermöglichen, die darauf abzielen, die Anbindung der Republik Moldau an die Europäische Union über Rumänien zu unterstützen, den Reformprozess im europäischen Geiste zu fördern sowie die wirtschaftliche und soziale Entwicklung des Landes zum direkten Nutzen seiner Bürger anzukurbeln.
Im Rahmen des alten Abkommens unterstützte Rumänien technisch und finanziell Projekte wie die Sanierung und Modernisierung von 1.000 Kindergärten und Schulen in der Republik Moldau oder die Entwicklung der Gaspipeline Iasi-Chisinau, ein strategisches Energieverbindungsprojekt zwischen Rumänien und der Republik Moldau. Darüber hinaus, so Dan Cărbunaru, der Sprecher der rumänischen Exekutive, wird das Abkommen Bestimmungen zum Ausbau der Zusammenarbeit in den Bereichen Energie, Verkehrsinfrastruktur, Umweltschutz, Bekämpfung des Klimawandels, öffentliche Arbeiten und Infrastruktur enthalten. Aber auch KMU, Unabhängigkeit der Medien, Reform der öffentlichen Verwaltung, Inneres, Gesundheit, Bildung, Kultur und Kulturerbe, Forschung und Tourismus.
Unmittelbar nach der Genehmigung durch die rumänische Regierung wurde der Entwurf des Abkommens den Behörden der Republik Moldau vorgelegt, um die Verhandlungen einzuleiten. Das neue Dokument wird bei einem gemeinsamen Treffen der Regierungen beider Staaten am 11. Februar in Chisinau unterzeichnet werden.
