Gefasst auf schwere Zeiten

Protektionismus ist anscheinend das Mantra des neuen amerikanischen Präsidenten Donald Trump. Das versetzt die EU in eine delikate Position - doch die EU will Gleiches nicht mit Gleichem vergelten.

Florentin Căpitănescu, 27.01.2017, 17:51

Nach der verheerenden Schuldenkrise spielt die EU auf der internationalen Bühne eine geringere Rolle – und die Stellung der Union ist durch die Wahl des neuen US-Präsidenten Donald Trump noch unsicherer geworden. Der Republikaner hat der EU eine dunkle Zukunft vorausgesagt und die NATO als obsolet abgestempelt und damit für Besorgnis in Europa gesorgt. Trumps Vorgänger Obama hatte das Verhältnis USA- EU noch mit gebührendem Respekt behandelt, jetzt weht ein anderer Wind. Der Chef der Eurogruppe und niederländische Finanzminister Jeroen Dijsselbloem fand sich mit der Situation ab und sagte, die Union werde in den kommenden Jahren auf sich alleine gestellt sein. Das sei nicht unbedingt aussichtslos, meint Dijsselbloem: mit dem Rücken an die Wand gedrängt, werde die EU nach neuen Märkten und Partnerschaften Ausschau halten, vor allem in Asien und Lateinamerika.

Was Europa laut Dijsselbloem nicht machen werde, ist sich abschotten. Die Freizügigkeiten in der Union bleiben unverändert und auch auf Klimaschutz werde weiterhin bestanden. Der EU-Wirtschaftskommissar Pierre Moscovici, sagte auf dem Treffen der Finanzminister der Euro-Länder, dass die Politik des neuen US-Präsidenten eine nationalistische, protektionistische Tendenz bestätige. Moscovici räumte ein, dass Europa nach Trumps Amtsübernahme in einer unangenehmen Situation ist; er hoffe aber, dass die EU sich auf ihre Kraft besinnt und wirksamer arbeitet. Die Europäer befürchten, dass Trump der Partnerschaft mit Gro‎ßbritannien Vorrang gibt, auch aus handelspolitischer Hinsicht. Das würde umgekehrt dem Vereinigten Königreich über die Probleme hinweg helfen, die ein Brexit verursachen wird und den Rücken in den Verhandlungen mit Brüssel stärken. Während sich London und Washington schnell auf ein Handelsabkommen einigen könnten, würde dagegen eine Vereinbarung zwischen der EU und Gro‎ßbritannien noch lange in der Schwebe bleiben, so die Befürchtung