Maia Sandu – zweite Amtszeit als Präsidentin
Maia Sandu ist die erste Präsidentin der Republik Moldau (mehrheitlich rumänischsprachig), die ein zweites Mandat durch Direktwahl erlangt hat.
Mihai Pelin und Florin Lungu, 27.12.2024, 13:54
Maia Sandu hat ihr zweites Mandat als Präsidentin der Republik Moldau angetreten, das sie nach den Wahlen im Herbst erhalten hat. In einer feierlichen gemeinsamen Sitzung des Parlaments und des Verfassungsgerichts legte sie den Amtseid ab. In ihrer Antrittsrede sagte sie, dass sie ihr zweites Mandat „in erster Linie mit Demut und Entschlossenheit“ antrete und dass ihr Vermächtnis „Moldawien in der Europäischen Union“ sein solle, warnte aber davor, die europäische Integration als „Business-Class-Ticket ins Paradies“ zu betrachten. Maia Sandu zog Bilanz über die Errungenschaften ihrer ersten Amtszeit und hob hervor, dass es der Republik Moldau gelungen sei, energiepolitisch unabhängiger zu werden und von den westlichen Staatsführern respektiert zu werden. Das Staatsoberhaupt rief die Gesellschaft zu einer großen nationalen Mobilisierung im EU-Beitrittsprozess auf. Maia Sandu erklärte, dass die Republik Moldau aufgrund der Erfolge der letzten Amtszeit von den westlichen Staatsoberhäuptern mit Respekt betrachtet wird.
Maia Sandu: „Moldawien wird mehr denn je respektiert. Die Welt schaut mit Liebe und Interesse auf uns und unterstützt uns in unserem Traum. Der Rest hängt von uns ab. Wir haben begonnen, uns von der Energieabhängigkeit zu befreien. Auch wenn die Preise noch hoch sind, kann uns niemand aufhalten. Es ist uns gelungen, die Tür zur EU weit zu öffnen, was für ein Land als Plan und Projekt keine Kleinigkeit ist. Es gibt noch viel zu tun, aber der Weg ist richtig. Ich fordere Sie auf, mit Zuversicht voranzugehen.“
Die Präsidentin erklärte, dass sie in ihrer zweiten Amtszeit weiterhin auf die Umsetzung der Justizreform drängen werde, die ihrer Meinung nach „seit Jahrzehnten aufgeschoben ist“. „Die Regierung wird in mir einen seriösen und engagierten Partner haben, aber auch einen scharfen Kritiker, wenn es um schlechte Leistungen geht“, fügte sie hinzu. Rumänien und die Republik Moldau (die mehrheitlich rumänischsprachig ist) werden sich weiterhin für Wohlstand, Stabilität, europäische Werte, Widerstandsfähigkeit und Demokratie einsetzen, sagte der rumänische Staatschef Klaus Iohannis, der der Präsidentin des Nachbarlandes, Maia Sandu, zu ihrer zweiten Amtszeit gratulierte. Maia Sandu ist das erste weibliche Staatsoberhaupt und die sechste Präsidentin der Republik Moldau. Sie erhielt ihre zweite Amtszeit als Präsidentin in direkter Wahl – ein Novum in der Politik in Chisinau – nach der zweiten Runde der Präsidentschaftswahlen am 3. November. Sie besiegte damals, vor allem dank der Diaspora, mit über 940.000 Stimmen ihren von den Sozialisten unterstützten Gegenkandidaten Alexandr Stoianoglo, der knapp über 750.000 Stimmen erhielt. Obwohl sie die Wahlen insgesamt gewann, unterlag Präsidentin Sandu in den Bezirken des Landes knapp gegen Stoianoglo, einen ehemaligen Generalstaatsanwalt.
Zeitgleich mit den Präsidentschaftswahlen fand ein nationales Referendum über die Aufnahme des strategischen Ziels der EU-Integration in die Verfassung statt, das mit 51,4 % der Stimmen angenommen wurde. Das Jahr 2024 war für die Republik Moldau ein wichtiges Jahr, in dem der pro-europäische Kurs infolge des Referendums und der Präsidentschaftswahlen gefestigt wurde, das aber auch einmal mehr die tiefe Polarisierung der Gesellschaft deutlich machte. Beide Wahlen endeten mit grenzwertigen Ergebnissen. Während des Wahlkampfs dokumentierten die Behörden und die Zivilgesellschaft eine Reihe von Einmischungen Russlands, die einen regelrechten hybriden Krieg auslösten, der von der Gruppe des moldauischen Oligarchen Ilan Shor koordiniert und finanziert wurde, der nach Moskau floh, um dem Gefängnis zu entkommen. Die Behörden in Chisinau deckten mehrere Pläne zur Organisation und zum Kauf von Wählern sowie echte Kampagnen zur Verunglimpfung und Verbreitung von Fake News auf.
