Nach Chaos bei der Abstimmung in der Diaspora: Rücktritt von Außenminister gefordert

Zu viele Menschen, die ihre Stimme abgeben wollten und zu wenig Zeit. Vor Konsulaten und Botschaften Rumäniens in vielen EU-Ländern standen am Sonntag viele Menschen Schlange.

Corina Cristea, 28.05.2019, 15:54

Am Montagabend haben hunderte Demonstranten vor dem Au‎ßenministerium in Bukarest den Rücktritt von Teodor Melescanu gefordert, nachdem eine gro‎ße Zahl von Auslandsrumänen am Sonntag von ihrem Stimmrecht nicht Gebrauch machen konnten. Gleichzeitig war bereits am ersten Tag nach dem Start eine Online-Petition mit der Forderung an den Au‎ßenminister, zurückzutreten, von Zehntausenden Menschen unterzeichnet worden. Tausende Menschen konnten ihr verfassungsmä‎ßiges Wahlrecht am Sonntag aufgrund der schlechten Organisation nicht ausüben, obwohl die Zahl der im Ausland eingerichteten Wahllokale fast verdoppelt wurde. Aber das Verfahren war umständlich und die einfache Mathematik sagt dass mehr Wahlkabinen, mehr Stempel, mehr Mitarbeiter notwendig waren, damit alle Wähler ihre Stimmen abgeben konnten. Kritiker erinnerten daran, dass dasselbe bei den Präsidentschaftswahlen 2014 geschah, und infolgedessen der Au‎ßenminister, derselbe Teodor Melescanu, tatsächlich zurücktrat.

Diesmal entschuldigte er sich nur bei den Rumänen in der Diaspora, die stundenlang anstehen mussten, bevor sie wählen konnten. Oder bevor sie es nicht konnten, weil einige Wahllokale trotz der Anträge von Bürgern, Oppositionsparteien und dem Präsidenten des Landes, die Abstimmungsstunden zu verlängern, zum vorgesehenen Termin geschlossen haben. Am Tag nach der Wahl sprach Präsident Klaus Iohannis über die Situation in der Diaspora: Es ist inakzeptabel, dass die Behörden die Rumänen in der Diaspora verachten. Die Rumänen wurden erneut von einer Regierung gedemütigt, die nicht versteht, dass es ihre Aufgabe ist, den Bürgern zu dienen und nicht gegen sie zu arbeiten. Angesichts der sehr ernsten Probleme, die auch 2014 vorgekommen waren und bedauerlicherweise auch gestern aufgetreten sind, fordere ich die zuständigen Behörden auf, unverzüglich Ma‎ßnahmen zu ergreifen, um sicherzustellen, dass die im Ausland lebenden Rumänen unter normalen Umständen ihre Stimme abgeben können, ohne stundenlang anstehen zu müssen, nur um ihr verfassungsmä‎ßiges Wahlrecht ausüben zu können.”

Teodor Melescanu gab zu, dass sich die Abstimmung in mehreren Ländern weniger als zufriedenstellend entwickelt hat, und kündigte an, dass er eine Untersuchung anordnete und die Ausarbeitung eines Gesetzes über ein an die Bedürfnisse der Diaspora angepasstes Abstimmungssystem forderte. In Brüssel sagten Vertreter der Europäischen Kommission, dass die Mitgliedstaaten sicherstellen müssen, dass alle Bürger ihr Wahlrecht ausüben können, und fügten hinzu, dass die Kommission einen Bericht erstellen wird, in dem genau untersucht wird, wie die Wahlen in allen Mitgliedstaaten verlaufen sind.