NATO-Außenminister tagen in Bukarest

Die Au‎ßenminister der Länder des Nordatlantischen Bündnisses, der Partnerstaaten und der beiden nordischen Beitrittskandidaten Schweden und Finnland sind für zwei Tage in Bukarest, um über den Angriff Russlands auf die benachbarte Ukraine zu diskutieren. Der Generalsekretär der NATO, Jens Stoltenberg, der seit Montag in Rumänien ist, hat mit dem rumänischen Präsidenten Klaus Iohannis über die Sicherheitslage an der Ostflanke des Bündnisses gesprochen. Wir werden alles Notwendige tun, um alle Verbündeten zu schützen und zu verteidigen. Hier in Bukarest werden die NATO-Au‎ßenminister nach Wegen suchen, die Ukraine weiter zu unterstützen und dem Druck Russlands in Bosnien-Herzegowina, Moldau und Georgien standzuhalten“, sagte Jens Stoltenberg.

Er wies darauf hin, dass Rumänien sich als gro‎ßzügiges Aufnahmeland für eine gro‎ße Anzahl von Flüchtlingen erwiesen und den Export von Millionen Tonnen Getreide aus der Ukraine erleichtert habe, um die weltweite Ernährungskrise zu lindern, während es gleichzeitig eine erhebliche militärische Unterstützung für die Ukraine sicherstellte.

Der russische Präsident Wladimir Putin versuche, den Winter als Waffe im Krieg gegen die Ukraine einzusetzen, sagte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg und betonte, dass ihm nicht erlaubt werden könne, den Krieg zu gewinnen, weil andere Staatenlenker das so sehen würden, dass Ziele mit Gewalt erreicht werden können.

Präsident Klaus Iohannis seinerseits erklärte, dass es im Zusammenhang mit diesem Krieg mehr denn je notwendig sei, dass das Nordatlantische Bündnis stark und geeint sei, und er erwarte, dass das Treffen in Bukarest dieses Ziel bestätige. Ebenfalls am Montag, vor Beginn des Nato-Ministertreffens, traf Jens Stoltenberg auch mit Ministerpräsident Nicolae Ciucă zusammen. Er dankte Rumänien für seinen Beitrag zur Politik und den Missionen des Bündnisses, aber auch für die Aufstockung des Verteidigungshaushalts ab 2023 auf 2,5 % des BIP. Er betonte auch die Tatsache, dass die NATO Eingreiftruppen eine Stärke von 300.000 Soldaten mit einem hohen Ausbildungsgrad erreicht hat, die zu unterschiedlichen Zeiten eingesetzt werden können. Die Zahl der Battle Groups auf Bataillonsebene sei verdeoppelt worden, wobei die Möglichkeit bestehe, sie auf Brigadenebene zu erhöhen. Auch die Anzahl der vorpositionierten Gerätschaft in der Region sei verdoppelt worden. Auch der rumänische Au‎ßenminister Bogdan Aurescu traf sich mit Jens Stoltenberg. Der Generalsekretär der NATO dankte dem rumänischen Verantwortlichen für die Vorbereitungen zur Ausrichtung des Au‎ßenministertreffens der Allianz in Bukarest. Stoltenberg betonte, wie wichtig es sei, dass die NATO und ihre Verbündeten den Behörden in Kiew weiterhin die notwendige Unterstützung zukommen lassen, um die Widerstandsfähigkeit angesichts der beispiellosen Bedrohungen, denen sie ausgesetzt sind, zu stärken. Wir haben unsere Präsenz in Rumänien in der Schwarzmeerregion viele Jahre lang verstärkt, nachdem Russland 2014 die Krim illegal annektiert hatte. Nach Russlands Invasion in der Ukraine im Februar haben wir mehr Truppen verlegt, unsere Präsenz zu Luft und zu Wasser verstärkt, und das beweist, dass die NATO sich verpflichtet, jeden Zentimeter des verbündeten Territoriums zu verteidigen“, sagte Stoltenberg.