Nato-Beitritt: Finnland gehört jetzt offiziell dazu
Finnland tritt offiziell der Nato bei. Aufgrund der russischen Invasion in der Ukraine hat das Land beschlossen, die Neutralität aufzugeben und dem nordatlantischen Bündnis beizutreten.
Corina Cristea, 04.04.2023, 14:12
Der 4. April 2023 markiert den 74. Jahrestag der Unterzeichnung des Vertrags zur Gründung des Nordatlantikbündnisses, aber auch das Datum, an dem das Militärbündnis um ein neues Mitglied, Finnland, erweitert wird. Zu diesem Anlass wurde die Flagge des skandinavischen Landes zusammen mit den Flaggen von 30 anderen Mitgliedsländern in einer Zeremonie am Hauptsitz der Organisation in Brüssel gehisst. Vor dem Hintergrund der russischen Aggression gegen die Ukraine und einer zunehmend angespannten Lage in der Region ist der Beitritt Finnlands zur NATO das schnellste Verfahren für ein neues Mitglied in der modernen Geschichte des Bündnisses. Dies ist eine historische Woche: Finnland wird zu einem sichereren Land und das Bündnis stärker. Dies ist ein guter Tag für die Sicherheit aller“, sagte der NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Montag. Er fügte noch hinzu, dass der Beitritt Finnlands auch zur Erhöhung der Sicherheit Schwedens beitragen werde.
Die beiden skandinavischen Länder haben ihre jahrzehntelange Neutralität aufgegeben und kurz nach dem Einmarsch Russlands in die Ukraine am 24. Februar 2022 einen gemeinsamen Antrag auf den Beitritt zur NATO gestellt. Die meisten Mitgliedsländer stimmten schnell zu, außer Ungarn und der Türkei, die die Erweiterung somit verzögerten, und Schweden wartet aufgrund von Meinungsverschiedenheiten über militante kurdische Aktivisten immer noch auf die Zustimmung Ankaras.
Die Verzögerung der Ratifizierung für Schweden bedeute jedoch nicht, dass der technische Beitrittsprozess ins Stocken geraten sei, sagte Jens Stoltenberg, der hinzufügte, er sei zuversichtlich, dass Schweden wie Finnland bald Vollmitglied werde. Schweden habe bessere Rechtsvorschriften zur Bekämpfung des Terrorismus erlassen, und es habe ein Informationsaustausch zwischen den Ländern zu diesem Thema stattgefunden. Zudem hat Schweden auch die Beschränkungen für Waffenexporte in die Türkei aufgehoben. Jetzt kämpften Schweden und die Türkei gemeinsam gegen den Terrorismus in Nahost und gegen das organisierte Verbrechen. Die Verzögerung der Ratifizierung bedeute für Schweden daher keine Stagnation, so Nato-Generalsekretär Stoltenberg auf der Pressekonferenz am Montag.
Als Reaktion auf die NATO-Erweiterung will Moskau seine militärische Präsenz in der Region verstärken. Russland wird seine militärischen Kapazitäten im Westen und Nordwesten, d.h. an den Grenzen zu Osteuropa und Finnland, verstärken, sagte der stellvertretende russische Außenminister Aleksandr Gruschko kurz nach der Ankündigung von Jens Stoltenberg in Brüssel. Im Falle der Stationierung von Streitkräften und Ressourcen anderer NATO-Mitglieder in Finnland werden wir zusätzliche Maßnahmen ergreifen, um Russlands militärische Sicherheit zuverlässig zu gewährleisten“, fügte der russische Beamte hinzu.
