Nato-Generalsekretär hat am Bukarester Gipfel teilgenommen
Die 63. jährliche Sitzung der Parlamentarischen Versammlung der Nato, die dieses Jahr in Bukarest in Bukarest stattgefunden hat, ist zu Ende gegangen. Die Gespräche betrafen die Sicherheitslage im Schwarzmeerraum, die Positionierung Russlands in der Nachb
Daniela Budu, 10.10.2017, 05:22
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat im Rahmen der jährlichen Sitzung der Parlamentarischen Versammlung der Nato in Bukarest den beträchtlichen Beitrag begrüßt, den Rumänien zur Nord-Atlantischen Allianz geleistet hat. Er hob die Teilnahme des Landes an den Missionen in Kosovo und Afghanistan und die Zuweisung von 2% des BIP für die Verteidigung hervor. Der offizielle Vertreter hat außerdem betont wie wichtig es ist, dass Rumänien einige Komponenten des Raketenabwehrsystems beherbergt.
Stoltenberg dankte Rumänien für die Beiträge an der kollektiven Verteidigung und präzisierte, dass die Nato ihre Versprechen einhält und sich den neuen Sicherheitsherausforderungen und -Bedrohungen anpasst. Wir sind über die militärische Aufrüstung Russlands in den Grenzbereichen und über den Transparenzmangel der diesjährigen Militärübungen besorgt“, fügte Jens Stoltenberg hinzu.
Seinerseits erklärte Präsident Klaus Iohannis: Rumänien wird weiterhin ein vertrauenswürdiger Alliierter und ein Gesprächspartner der Nato bleiben“. Seiner Meinung nach müsse sowohl die Nord-Atlantische Partnerschaft, als auch die Partnerschaft mit der Nato und der Europäischen Union unter den Voraussetzungen der Verschärfung des Sicherheitsklimas. Iohannis sagte außerdem, dass aus Sicht Rumäniens, die Ansatzdifferenzen zwischen den Nato-Flanken verschwinden müssten und dass eine einheitliche und beständige Präsenz der Allianz an den Grenzen notwendig ist.
Der Staatschef erklärte, dass auch die Stärkung der zivilen Infrastruktur für die Verteidigung vor kybernetischen und hybriden Bedrohungen erforderlich ist. Klaus Iohannis: Die Nato sucht nicht nach einer Konfrontation und ist keine Bedrohung für Russland. Allerdings bedarf die Beziehung zu Russland einer umfassenden und kohärenten, alliierten Strategie auf lange Frist. Diese muss den Dialog, jedoch von einer starken Verteidigungs- und Entmutigungsposition beinhalten.“
An dem Treffen beteiligte sich auch Senatspräsident Călin Popescu Tăriceanu. Er erklärte, dass das Land eine starke Allianz braucht, die auf einer soliden transatlantischen Allianz basiert. All das erfordert ein erneuertes politisches Engagement vonseiten der Allianz und eine gerechte Kostenverteilung im Verteidigungsbereich. Seinerseits sagte der Präsident der Abgeordnetenkammer Liviu Dragnea, dass sich Rumänien die Umsetzung der gemeinsam eingegangenen Verpflichtungen gemeinsam mit der bedenkenlosen Übernahme der Verantwortungen, einschließlich im Haushaltsbereich, durch alle Partner wünscht.
Liviu Dragnea: Wir haben uns angestrengt und tun auch weiterhin, um unser Profil in der europäischen Familie bedeutender zu machen. Wir haben die für die Verteidigung notwendigen Haushaltsressourcen zugewiesen, wie es wenige Staaten getan haben. Die Beziehung zu den transatlantischen Partnern ist für uns von strategischer Bedeutung und die rumänischen Soldaten leisten mit Mut und Entschlossenheit in allen Einsatzgebieten ihren Beitrag und sie verteidigen erfolgreich die Frontlinie der europäischen und amerikanischen Grenze.“
Die Parlamentarische Versammlung der Nato hat etliche Resolutionen verabschiedet, die unter anderen die Stabilität und die Sicherheit im Schwarzmeerraum, eine engere Kooperation zwischen der Europäischen Union und der Nato und die Umwandlung der Information in eine Waffe betreffen.
