NATO-Kommando wird nach Rumänien entsandt

Im Kontext der Durchführung einer NATO-Militärübung wurden Strukturen des Vereinten Alliierten NATO-Kommandos aus Neapel nach Rumänien entsandt.

Roxana Vasile, 18.06.2015, 17:33

Seit mehr als einem Jahr spricht man in den
wichtigsten Kanzleien der Welt über neue Sicherheitsherausforderungen am
Ostflügel. Obwohl die Sanktionen der Europäischen Union gegen Moskau, der
russischen Wirtschaft beträchtliche Schäden verursacht haben, beeinflussten
diese kaum die Haltung des Präsidenten Wladimir Putin. Dieser wurde wegen der
Annexion der Krim Halbinsel stark kritisiert. Ihm wird außerdem vorgeworfen,
dass er den Osten der Ukraine, der einem Waffenkonflikt mit Tausenden Toten zum
Opfer gefallen ist, mit Waffen und Soldaten versorgt. Darüberhinaus kündigte
der Kremlführer diese Woche seine Absicht an, das atomare Waffenarsenal um 40
neue Interkontinental-Raketen zu erweitern. Dies soll als Reaktion auf die
militärischen Aktionen oder Vrohaben der USA in Osteuropa, einschließlich
Rumänien, erfolgen.

Um seine Militärkraft zu beweisen, verstärkte
Moskau seine erweiterten Militärübungen. Genauso taten es die Nord-Atlantischen
Aliierten. Seit Mittwoch findet im mitterumänischen Kronstadt eine Übung statt,
an der sich über 1.000 Militärs aus 25 NATO-Mitgliedsstaaten beteiligen. Vor
diesem Hintergrund wurden zum ersten Mal Strukturen des Vereinten Alliierten
NATO-Kommandos aus Neapel nach Rumänien entsandt. Auch eine Premiere stellt die
Verlagerung des Kommandos und der Steuerung der Reaktionskraft der NATO an
einen temporären Standort dar.

Mittlerweile bereitet sich das Bukarester
Parlament vor, die Nationale Verteidigungsstrategie Rumäniens für den den
Zeitraum 2015-2019 zu verabschieden. Diese hatte zuvor die Genehmigung des
Obersten Landesverteidigungsrates erhalten.
Gleichzeitig verabschiedeten die Verteidigungsausschüsse des Senats und der
Abgeordnetenkammer einstimmig einen günstigen gemeinsamen Bericht. Eine
effiziente Strategie, so die Behörden, muss mit der Stärkung der demokratischen
Verfahren und der Prozesse im Bereich der Landessicherheit beginnen und mit der
Einhaltung der strategischen Verpflichtungen im Rahmen der NATO und der EU
fortfahren.

Deshalb ist, im Vergleich mit der
ähnlichen Unterlage von 2010, eine Neuheit der aktuellen Strategie das Konzept
der erweiterten Sicherheit. Zu deren Zielen zählen eine gute Funktion der
Justiz und die Gewährleistung der Rechtsordnung, die Effizienz der nationalen
Systeme zur Vorbeugung und Verwaltung der Krisensituationen, die Konsolidierung
der Sicherheit der Energie-, Verkehrs- und Cyberinfrastruktur. Die Strategie
bezieht sich außerdem auf die Gewährleistung eines leistungsstarken
Wirtschaftsumfelds, der haushalt-finanziellen Stabilität des Staates sowie auf
die Entwicklung der öffentlichen Gesundheits-, Bildungs- und
Sozialschutzsysteme.

Auf
externer Ebene, beabsichtigt Rumänien seine Präsenz in der NATO und in der
Europäischen Union sowie die Strategische Partnerschaft mit den Vereinigten
Staaten von Amerika zu verstärken. Man zielt auf die Sicherheit des
Schwarzmeerraumes und auf die Vertiefung der Zusammenarbeit mit den
Nachbarstaaten und den östlichen Staaten der NATO.