Präsidentschaftswahlen in der Moldau

Die prowestliche Kandidatin Maia Sandu hat die erste Runde für sich entschieden.

Leyla Cheamil, 02.11.2020, 11:49

Bei den aufgrund der Pandemie unter besonderen Umständen organisierten Präsidentschaftswahlen kam es am Sonntag zu einer echten Überraschung – die proeuropäische Politikerin und frühere Premierministerin Maia Sandu besiegte den gegenwärtigen Amtsinhaber und prorussischen Kandidaten Igor Dodon. Keiner der acht Kandidaten konnte jedoch mehr als 50% einfahren, so dass es am 15. November zur Stichwahl kommt. Es ist eine Wiederholung der Situation von vor vier Jahren, als es die gleichen Protagonisten Igor Dodon und Maia Sandu in den zweiten Wahlgang schafften.

Die frühere Premierministerin setzt sich für eine Annäherung an die EU ein und will die Korruption bekämpfen — ihrem Gegner wirft sie vor, die Justizreform verhindern zu wollen. Der Sozialist Dodon verspricht die Konsolidierung der Staatlichkeit der Moldau und eine ausgewogene Au‎ßenpolitik zwischen Russland und der EU. Während er von korrekten, freien und demokratischen Wahlen spricht, meint Sandu, es sei auch zu Wahlbetrugsversuchen gekommen.

Auf Platz drei und vier kamen Kandidaten aus Dodons politischer Ecke — der umstrittene Bürgermeister der Stadt Bălţi, Renato Usatîi, bekam 17% der Stimmen, die Politikerin Violeta Ivanov, aus der Partei des steckbrieflich gesuchten Oligarchen Ilan Şor, erhielt 6 %.

Weitere vier Kandidaten, die eine Vereinigung mit Rumänien anstreben, kamen zusammen auf nur 8% der Stimmen.

An den Wahlen beteiligte sich diesmal eine Rekordzahl von Auslandsmoldauern- mehr als 146.000 – davon gaben fast 13.000 ihre Stimme in 13 Wahllokalen ab, die im Nachbarstaat Rumänien eingerichtet wurden. Im moldauischen Inland wählten 1,21 Millionen Bürger, darunter 14.700 in der separatistischen Region Transnistrien. In diesem Gebiet, das sich der Kontrolle der moldauischen Behörden faktisch entzieht und wo es 1992 zu einem Bürgerkrieg kam, bei den Russland für die Separatisten eintrat, kam es Zwischenfällen. Mehrere Kandidaten beschwerten sich, dass Wähler in Transnistrien organisiert transportiert und gekauft worden seien.