Reaktionen auf das Atom-Abkommen mit dem Iran

Mit einigen beträchtlichen Ausnahmen - Israel und Saudiarabien - begrüßte die internationale Gemeinschaft das historische Abkommen in der Atomakte des Iran.

Ştefan Stoica, 15.07.2015, 16:54

21 Monate hat man für die Verhandlungen gebraucht, damit der Iran und die 5+1 Gruppe“ (die USA, Russland, China, Gro‎ßbritannien, Frankreich und Deutschland) ein Abkommen über das Atomprogramm Teherans abschlie‎ßen. Wenn dieses eingehalten wird, soll es Schritt für Schritt die Befürchtungen über die atomaren Militärbestrebungen des Iran auflösen und graduell auch den Druck der internationalen Sanktionen von dessen Schultern abbauen.

Ein Abkommen, über das der amerikanische Präsident Barack Obama nüchtern sagte, es sei nicht auf Vertrauen aufgebaut, sondern auf Überprüfungen. Die Prüfer — so der Führer im Wei‎ßen Haus — sollen 24 Stunden am Tag Zugang zu den Schlüssel-Atomanlagen des Iran haben, um sich zu vergewissern, dass dieser keine Nuklearmaterialien von den bekannten Anlagen zu den Anlagen, die dieser versteckt, verlagert.

Eine historische Errungenschaft, die sobald sie umgesetzt wird, diese die internationale Sicherheit verstärken wird.“ So bewertet die Nato das Abkommen von Dienstag.

In Bukarest begrü‎ßte das Auswärtige Amt seinerseits das besagte Abkommen. Wesentlich — hei‎ßt es vom Rumänischen Au‎ßenministerium — sei die volle Umsetzung der eingegangenen Ma‎ßnahmen, sodass die internationale Gemeinschaft sich ständig auf unanfechtbare Garantien der ausschlie‎ßlich friedlichen Natur des iranischen Atomprogramms verlassen kann. Dies soll im Einklang mit dem Recht des Iran geschehen, Atomenergie friedlich zu verwenden.

Moskau nutzte den durch den Abschluss des besagten Abkommens verursachten Enthusiasmus geschickt aus, um geschickt auf eine der Angelegenheiten zurück zu kommen, die ihm kalt dem Rücken herunter laufen lässt: die Anbringung einiger Bestandteile des Raketenabwehrschirms in Europa. Laut Au‎ßenminister Sergei Lawrow erwarte Russland, dass die Vereinigten Staaten und die Nato ihren Plan zur Anbringung einiger Bestandteile des Raketenabwehrschirms auf dem Kontinent, im neuen Kontext des Abkommens der Gro‎ßmächte mit dem Iran im Atombereich, abbrechen.

Wir erinnern daran, dass Moskau wiederholt seine Besorgnis über die Bestandteile des Raketenabwehrschirms geäu‎ßert hat, die in Rumänien, Polen, Spanien und der Türkei angebracht werden sollen.

Neulich sagte Nikolai Patruschew, Sekretär des Russischen Landessicherheitsrates, dass die Raketenabwehrschirme der Nato gegen Russland und China gerichtet seien. Die ballistische Bedrohung auf die Nato steigt. Zahlreiche Länder besitzen oder versuchen ballistische Technik anzuschaffen. Das internationale Abkommen mit dem Iran ändere die Situation nicht“, antwortete ein Vertreter der Allianz, der anonym bleiben wollte.

Laut diesem werde das Antiraketensystem die europäischen Alliierten der Nato gegen ballistische Bedrohungen schützen. Daher ist dessen Existenz gerechtfertig solange es ballistische Raketen gibt und diese die Fähigkeit haben, den europäischen Teil der Nato zu erreichen. Das Ziel ist, sagte er, alle Bedrohungen die au‎ßerhalb der euroatlantischen Zone kommen, zu bekämpfen. Die Vereinigten Staaten und die Nato betonten erneut, dass die in Europa angebrachten Elemente des Raketenabwehrschirms nicht gegen Russland gerichtet seien, sondern die Rolle haben, Bedrohungen aus Ländern zu bekämpfen, die sich nicht nach den internationalen Regelungen richten.