Rumänien übernimmt den EU-Ratsvorsitz
Bukarest übernimmt diese Woche am 10. und 11. Januar offiziell den EU-Ratsvorsitz.
Corina Cristea, 07.01.2019, 17:05
Am 10. Januar 2019 übernimmt Rumänien offiziell den EU-Ratsvorsitz. Das Land ist der Europäischen Union im Jahre 2007 beigetreten und übt sich erstmals als Ratsvorsitzender. Mit einem Konzert bekannter rumänischer Musiker an der Seite des Orchesters der Europäischen Union, das aus Musikern aller Mitgliedstaten gebildet ist, wird die Übernahme in rumänischen Athenäum gefeiert. Am nächsten Tag, am Freitag, ist das gemeinsame Arbeitstreffen der Europäischen Kommission und der Rumänischen Regierung angesetzt.
Während der rumänischen Ratspräsidentschaft werden sehr wichtige Entscheidungen für die Zukunft der EU zu verwalten sein, wie der Brexit, die Verhandlungen über den künftigen Haushalt, die Wahlen für das europäische Parlament. Die rumänischen Vertreter erklären, auf diese Herausforderungen vorbereitet zu sein.
Staatspräsident Klaus Iohannis: Wir fangen praktisch direkt mit dem EU-Ratsvorsitz an. Wir erwarten den Besuch der Europäischen Kommission, um den Vorsitz kraftvoll zu beginnen. Ich bin überzeugt, wir werden dies gut managen.“
Das Motto der rumänischen Ratspräsidentschaft ist die Kohäsion, weil dieses ein grundlegendes Prinzip für die Fortsetzung des europäischen Projekts ist, erklärte Ministerprasidentin Viorica Dăncilă: Alle Maßnahmen, die wir in den nächsten sechs Monaten treffen werden, werden letztendlich der Festigung und Unterstützung des Kohäsions-Konzeptes dienen, auf das sich der gesamte europäischen Bau stützt.“
Die Priorität in den ersten drei Monaten des rumänischen EU-Ratsvorsitzes ist die Fertigstellung des Gesetzespakets, von dem die Zusammenarbeit mit dem Europäischen Parlaments abhängt, hat der delegierte Minister für Europäische Angelegenheiten, George Ciamba gegenüber Radio Romänien erklärt.
Gleichzeitig wies er darauf hin, dass Rumänien möglicherweise einen ungeregelten Brexit werde verwalten müssen: Die Priorität Rumäniens wird, erstrangig, in der ersten Phase, in der wir mit dem jetzigen Europäischen Parlament zusammenarbeiten werden sein, möglichst viele Gesetze yu verabschieden. Dieses europäische Parlament werden wir bis April haben. Es ist eine kurze Zeit, weswegen wir alle Verhandlungen beschleunigen müssen. Rumänien wird eine unabhängige Position einnehmen müssen, aber gleichzeitig versuchen müssen Mehrheiten zu finden, für gemeinsame Haltungen im Rat.“
Der zweite Teil der rumänischen Ratspräsidentschaft wird sich auf den EU-Gipfel in Sibiu über die Zukunft Europas konzentrieren, der für 9. Mai angesetzt ist.
