Was folgt auf den Notstand?

Der rumänische Präsident Klaus Iohannis hat sich am Dienstag den Fragen der Presse gestellt und u.a. ein mögliches Bild der Lockdown-Lockerung gezeichnet.

Leyla Cheamil, 29.04.2020, 12:34

Weil die Fälle von COVID-19 in Rumänien zunahmen, verhängte Präsident Klaus Iohannis ein erstes Notstandsdekret am 16. März. Der Notstand ist bis Mitte nächsten Monats verlängert wurde. Was passiert aber nach dem 15. Mai? In einem langen Treffen mit Journalisten kündigte der Präsident an, dass nächste Woche eine Entscheidung fallen wird, ob der Notstand verlängert oder von einem anderem administrativen Ma‎ßnahmenpaket ersetzt wird, zu dem einige der aktuell gültigen Einschränkungen weiterhin gehören werden.

Diese Entscheidung hänge ma‎ßgeblich von der Entwicklung der Pandemie ab, sagte Iohannis. Die Gefahr sei nicht gebannt, der Scheitelpunkt der Infektionskurve nicht erreicht, gab er zu bedenken, deshalb sei eine vorzeitige Entspannung falsch und riskiere, alle bisherigen Ergebnisse zunichte zu machen. Dass ab dem 15. Mai die Ausgangssperren stufenweise wieder gelockert werden, bedeute nicht, dass wir wieder wie vor der Pandemie leben werden und die Bürger müssen auch Verantwortung übernehmen, stellte Präsident Iohannis klar: “Viele Beschränkungen bleiben in Kraft, wir werden uns weiterhin nicht mehr als drei Menschen treffen können; wir werden geraume Zeit weder ins Restaurant noch in die Einkaufsmalls gehen können. Wir werden ohne triftigen Grund gleich nach dem 15. Mai nicht einmal die Stadt verlassen können”, warnte der Präsident.

Wir werden nach Expertenmeinung dieses Virus nicht loswerden und müssen einen Weg finden, um damit zu leben, fügte er an. Zu den Beschränkungen zähle auch, dass gro‎ße Musikfestivals ausfallen und Sportwettbewerbe — wenn überhaupt — nur ohne Publikum stattfinden werden. Ab dem 15. Mai gelte Mund- und Nasenschutzpflicht in geschlossenen Räumen und in öffentlichen Verkehrsmitteln. Wer Firmen oder Behörden aufsucht, muss zulassen, dass das Fieber gemessen wird, da kranken Personen aufgrund des Risikos der Zugang versperrt sein soll.

Andererseits stellte Präsident Klaus Iohannis in Aussicht, dass bestimmtes medizinisches Zubehör wieder in Rumänien produziert werden müsse — es wäre nützlich, bestimmte Branchen einem nationalen oder europäischen System zu übertragen. Lieferketten sollten neu bewertet werden, so dass zwar nicht jedes Land alles produziert, aber dass es in der EU strategische Produktionsmöglichkeiten geben wird. “Ich bin überzeugt, dass es genug rumänische Unternehmer gibt, die die Chance nutzen werden, Material zu produzieren und zu vertreiben, das aus unterschiedlichen Gründen hier nicht mehr hergestellt wurde — z.B. Masken”, so Iohannis im Dialog mit der Presse.