Die Woche 22.07.-26.07.2019 im Überblick
Zwei neue Minister haben Amt angetreten
Newsroom, 27.07.2019, 16:00
Zwei neue Minister haben Amt angetreten
In der rumänischen Regierung sitzen seit Mittwoch zwei neue Minister: der Sozialdemokrat Nicolae Moga wird Innenminister, Ramona Mănescu vom Koalitionspartner ALDE ist neue Chefdiplomatin. Die beiden lösen ihre Parteikollegen Carmen Dan bzw Teodor Meleşcanu ab. Moga war Senator und Vizepräsident des Senats, Ramona Mănescu stieß erst 2017 zur ALDE und war früher Verkehrsministerin und Europaabgeeordnete. Mihai Fifor wurde zum Vizepremierminister für die Umsetzung der strategischen Partnerschafte ernannt.
Auslandsrumänen sollen leichter wählen können
Staatschef Klaus Iohannis hat das neue Wahlrecht in Kraft gesetzt, das für Rumänen im Ausland die Abstimmungs am Freitag, Samstag und Sonntag sowie die Briefwahl ermöglicht. Somit sollen Situationen wie bei den Europwahlen vermieden werden, als viele Menschen trotz stundenlangen Wartens nicht wählen konnten. Wer sich bei Wahlterminschluss auf dem Gelände des Wahllokals befindet, kann noch bis 24 Uhr abstimmen. Wer im Ausland lebt, muss sich bei der Wahlbehörde registrieren lassen und kann dann auch per Post abstimmen. Die Beteiligung an den Wahlen ist für die Auslandsrumänen besonders wichtig – immerhin leben fast 10 Millionen von ihnen außerhalb der Landesgrenzen, wie eine Erfassung der Daten aus 70 Botschaften ergab. Natalia Intotero, die für die Belange der Auslandsrumänen zustöndige Ministerin, kündigte neue Pläne zur Eingliederungshilfe für Heimkehrer an. Das Parlament soll sich damit im September befassen.
EU-Kommission verwarnt Rumänien
Rumänien drohen 11 Vertragsverletzungsverfahren der Europäischen Kommission, die auf ein Systemversagen im Hinblick auf die Überwachung der Umweltverschmutzung beruhen und außerdem die Nichtumsetzung von Vorschriften in Bereichen wie Finanzdienstleistungen, Schusswaffen oder der illegalen Einwanderung betreffen. Die Umweltbehörden in Bukarest haben eine baldige Lösung der Probleme in Aussicht gestellt. Die Kommission hat Rumänien am Donnerstag zudem ermahnt, mehrere Beschränkungen des Gashandels zwischen Mitgliedstaaten gemäß den europäischen Vorschriften nicht aufgehoben zu haben. Die Kommission stellte fest, dass die Änderungen des Energiegesetzes die Verpflichtung zum vorrangigen Verkauf von Erdgas auf dem Inlandsmarkt aufrechterhalten, was einen Verstoß gegen das EU-Recht darstellt und ungerechtfertigte Hemmnisse für die Gasausfuhren aus Rumänien schafft. Ein weiteres Verfahren wurde eingeleitet, weil Rumänie die europäischen Vorschriften zur Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern, der sexuellen Ausbeutung von Kindern und der Kinderpornografie nicht umsetzt.
Rumänischer Diplomat ist Interimschef der IAEA
Der rumänische Karrierediplomat Cornel Feruţă ist Interims-Geschäftsführer der Internationalen Atomenergieagentur. Der seit mehr als 20 Jahren im diplomatischen Dienst tätige Feruţă soll die Geschäfte der Agentur koordinieren, bis ein neuer Behördenleiter ernannt wird. Der bisherige Geschäftsführer Yukiya Amano, dessen Bürochef der Rumäne war, ist überraschend verstorben, während intensive diplomatische Gespräche in der iranischen Nuklearfrage laufen. Cornel Feruță war zwischen 2007-2012, auch ständiger Vertreter Rumäniens bei den internationalen Organisationen in Wien.
Rumänische Fußballklubs mit durchwachsener Leistung in Europa
Der rumänische Fußball-Vizemeister FCSB (früher Steaua Bucureşti) hat am Donnerstag die armenische Mannschaft vom Alaşkert FC im Hinspiel der zweiten Runde der Europa League 3-0 besiegt. In Ungarn trennten sich CSU Craiova und Honved Budapest unentschieden 0-0. Beides ware Auswärtsspiele. Der rumänische Pokalsieger Viitorul Constanţa unterlag 3-6 gegen den KAA Gent aus Belgien. Die Rückspiele finden nächste Woche statt. Im Hinspiel der zweiten Vorrunde der Champions League siegte CFR Cluj vor eigenem Publikum 1-0 gegen die Israelis von Maccabi Tel Aviv, das Rückspiel ist für den 30. Juli in Israel geplant.
