Gespräche über Verteidigung und Sicherheit in Europa

Am vergangenen Wochenende traf sich der rumänische Verteidigungsminister Ștefan-Radu Oprea in Bukarest mit der Exekutiv-Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, Roxana Mînzatu. Im Mittelpunkt der Gespräche standen die Stärkung der europäischen Verteidigungsfähigkeiten sowie die Rolle, die Rumänien bei der Definition und Entwicklung europäischer Sicherheitsprojekte – insbesondere mit Blick auf die Schwarzmeerregion – einnehmen sollte.

„Ein wichtiges Thema war die Inbetriebnahme des ‚Black Sea Maritime Security Hub‘ (Zentrum für maritime Sicherheit im Schwarzen Meer). Es handelt sich um ein strategisches Projekt für Rumänien und die gesamte Region, das zu einem besseren maritimen Lagebild, zum Informationsaustausch und zum Schutz kritischer Infrastrukturen beitragen soll“, erklärte Radu Oprea in einem Beitrag auf Facebook.

Ihm zufolge wird das Verteidigungsministerium den Aufbau dieser Struktur mit Fachwissen und durch behördenübergreifende Zusammenarbeit unterstützen – in einer Weise, die die für die Sicherheit im Schwarzen Meer relevanten NATO-Strukturen ergänzt.

Bei dem Treffen wurde zudem Rumäniens Beteiligung an fünf europäischen Verteidigungsprojekten von gemeinsamem Interesse erörtert. Diese decken wesentliche Bereiche ab: von der Luftverteidigung, Drohnen und Systemen zur Drohnenabwehr bis hin zu maritimer Sicherheit, Überwachung, Weltraumfragen und dem Schutz der Ostflanke.

Für Rumänien bedeute die Teilnahme an diesen Projekten nicht nur den Zugang zu europäischer Zusammenarbeit und Ressourcen, sondern auch die Möglichkeit, direkt an der Gestaltung der künftigen europäischen Verteidigungsarchitektur mitzuwirken, so Minister Oprea. Er betonte zudem, dass der künftige mehrjährige Haushalt der Europäischen Union für den Zeitraum 2028–2034 die sicherheitspolitische Realität widerspiegeln und den Staaten an der Ostflanke – insbesondere in der Schwarzmeerregion – die gebührende Aufmerksamkeit schenken müsse.

Die Exekutiv-Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, Roxana Mînzatu, ermutigte Rumänien dazu, die für Verteidigung und Sicherheit vorgesehenen europäischen Finanzmittel in Anspruch zu nehmen. Sie zeigte sich zudem zuversichtlich, dass Bukarest sowohl die Offenheit als auch die Gelegenheit habe, sich am europäischen Entscheidungsprozess mit Bezug auf die Schwarzmeerregion zu beteiligen.

Des Weiteren wurde die Bedeutung erörtert, Investitionen im Rahmen des SAFE-Instruments auf Rumäniens operative Anforderungen und seine Ziele zur Stärkung der Verteidigungsbereitschaft auszurichten – in einer Weise, die die Bemühungen der NATO ergänzt. Zudem wurden die Schritte erörtert, die erforderlich sind, um – nach der Umverteilung von Mitteln, die aus der ersten Programmphase übrig geblieben waren – Zugang zu weiteren Geldern zu erhalten; ebenso wurde die fortgesetzte Teilnahme im Rahmen der Komponente „SAFE 2“ thematisiert.

„Ich bin der Ansicht, dass Rumänien nicht nur von der europäischen Verteidigungspolitik profitieren, sondern auch aktiv an Entscheidungen zur Sicherheit des Kontinents mitwirken sollte. Wir verfügen über das Fachwissen, die strategische Lage und die Verantwortung, einen Beitrag zu dieser gemeinsamen Anstrengung zu leisten“, erklärte Radu Oprea.

Wie das Verteidigungsministerium mitteilte, wurde bei dem Treffen die Bedeutung der Beziehungen zwischen Rumänien und der Europäischen Kommission unterstrichen – insbesondere im Hinblick auf die Nutzung europäischer Verteidigungsinstrumente sowie die Stärkung von Sicherheit und Resilienz an der Ostflanke der Europäischen Union.